SPD

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema SPD

Themenseite: SPD

dpa

kein Bild
07.04.2012 13:41

Pauschale gegen Benzinwucher? Röttgen wittert Stimmen

Es ist Ostern, die Spritpreise sind so hoch wie nie. Aus allen Lagern kommen Forderungen, um die grummelnde Autofahrerseele zu bedienen. Die FDP will eine höhere Pendlerpauschale, die SPD motzt über die Vorteile der Gutverdiener und will eine sozialere Verteilung. In NRW wittert CDU-Spitzenkandidat Röttgen Stimmenpotenzial an den Tankstellen.

"Wir ein zweites Mal Scheitern" - die SPD will nicht dem Abkommen nicht zustimmen.
07.04.2012 07:32

Steuerabkommen mit der Schweiz Schäuble kitzelt mit Willy Brandt

Die Opposition und die SPD bleiben bei ihrem Nein zum Steuerabkommen. Bundesfinanzminister Schäuble heischt mit Mutmaßungen über Willy Brandt um Zustimmung - und betont die Zugeständnisse der Schweiz. Das Nachbarland braucht die Vereinbarung dringend. Steuerexperte Hechtner warnt: Das Abkommen ist eine Mogelpackung.

Wolfgang Schäuble gibt das Abkommen noch nicht verloren.
05.04.2012 21:03

SPD will Steuerpakt ablehnen Schäuble moniert "Polemik"

Die Einigung über ein schärferes Steuerabkommen mit der Schweiz droht hinfällig zu werden. Die SPD kündigt an, dem Papier im Bundesrat die Zustimmung zu verwehren. Finanzminister Schäuble appelliert an die Opposition. Schwarz-Gelb hofft, dass sich Rot-Grün nach den Wahlen im Mai noch einmal besinnt.

Im August 2011 wurde das Steuerabkommen abgeschlossen.
05.04.2012 06:57

Rot-Grün gegen Steuerabkommen Schweiz akzeptiert Zahlungen

Die Schweiz bessert das umstrittene Steuerabkommen nach. Das Zusatzprotokoll steht vor der Unterzeichnung. Dabei ist die Mehrheit im Bundesrat nicht sicher. Die SPD sieht noch immer zu viele Schlupflöcher für Steuersünder. Der Streit um die Haftbefehle gegen drei deutsche Steuerfahnder dauert unterdessen an.

Die Opposition sperrt sich.
02.04.2012 20:44

Steuerstreit mit der Schweiz Opposition blockiert Abkommen

Die Union will das Steuerabkommen mit der Schweiz in überarbeiteter Fassung auf den Weg bringen, inklusive rückwirkender Straffreiheit. Die Opposition schüttelt kollektiv den Kopf - die Abmachung legitimiere Steuerflucht, so SPD-Chef Gabriel. "Die Banken verdienen sich am Schwarzgeld eine goldene Nase", wettert Grünen-Fraktionschef Trittin.

Wolfgang Schäubles Abkommen: Gut oder schlecht für Deutschland?
02.04.2012 16:19

Steuerstreit mit der Schweiz Union will Abkommen durchboxen

Die Haftbefehle der Schweiz sind gegen Beamte aus NRW ausgestellt, ein von der SPD regiertes Bundesland. Die sperrt sich bislang gegen das von der Bundesregierung geplante Steuerabkommen mit Bern. Ein Kuhhandel mit der Union läge nahe, doch die Opposition sieht sich bestätigt. Bis zu 180 Milliarden Euro sollen illegal geflossen sein.

Meinungsverschiedenheiten müssen erlaubt sein.
01.04.2012 21:33

"Meinungsverschiedenheit erkennbar" Troika steht wie ein Mann

Die Spannungen zwischen den drei potenziellen SPD-Kanzlerkandidaten Gabriel, Steinmeier und Steinbrück über den Kurs in der Euro-Rettung sollen die Kandidatenkür nicht beeinflussen. "Dass es eine Meinungsverschiedenheit gegeben hat, ist erkennbar. Dies ist erlaubt", so Steinbrück. Über die Euro-Rettung werde sich die Troika nicht zerlegen.

Die drei Deutschen würden bei Einreise in die Schweiz verhaftet.
31.03.2012 22:19

Steuerbeamte per Haftbefehl gesucht Deutschland empört über Schweiz

Der Streit mit der Schweiz über die Fahndung nach deutschen Steuersündern eskaliert. Die Schweiz erlässt Haftbefehl gegen drei Steuerfahnder aus NRW. SPD und Grüne sehen sich in ihrer Ablehnung des geplanten Steuerabkommens bestätigt. Finanzminister Schäuble sieht das Abkommen nicht gefährdet und ist bemüht, die Wogen zu glätten.

Die saarländische Mininsterpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer gibt der Presse Rede und Antwort.
30.03.2012 19:43

Erste Koalitionsrunde an der Saar SPD und CDU sind zuversichtlich

Es gibt kaum einen Zweifel: Nach dem schwarz-gelb-grünen Jamaika-Experiment wird das Saarland bald schwarz-rot regiert. CDU und SPD verhandeln jetzt über eine große Koalition. Beide Seiten sind zuversichtlich, dass die neue Regierung bis Mitte Mai steht.

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen