SPD

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dpa

Maas nennt die gescheiterte Jamaika-Koalition den größten Irrtum in der saarländischen Politikgeschichte.
18.02.2012 22:29

Bereit für das Saarland 100 Prozent für Maas

Im Saarland wird am 25. März ein neuer Landtag gewählt. Die Sozialdemokraten wählen Heiko Maas mit hundert Prozent Zustimmung zu ihrem Spitzenkandidaten. Mit Blick auf die Spekulationen über die Bildung einer Großen Koalition stellt Maas klar: "Meine Lieblingskonstellation wäre die absolute Mehrheit für die SPD." Das ist nicht sehr wahrscheinlich.

Familie Wulff erreicht nach dem Abschied aus Bellevue Großburgwedel.
17.02.2012 17:15

Suche nach Wulffs Nachfolger beginnt Merkel sucht die große Lösung

Das Ende der Ära Wulff ist der Auftakt für die Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt. Dabei drückt die Kanzlerin aufs Tempo. Weil die Mehrheiten knapp sind, will Merkel SPD und Grüne bei der Suche einbinden. Die FDP fühlt sich düpiert und pocht auf eine schwarz-gelbe Lösung innerhalb der Bundesversammlung. SPD und Grüne stellen umgehend klar, dass sie kein Mitglied der schwarz-gelben Bundesregierung akzeptieren werden.

Nach dem späten Abgang von Wulff geht die Kandidatensuche von Neuem los.
17.02.2012 13:35

Kandidaten-Check Wer wird Merkels Dritter?

Wulff ist als Bundespräsident Geschichte, jetzt steht Kanzlerin Merkel vor einem Scherbenhaufen. Um die Suche nach dem dritten Staatsoberhaupt während ihrer Kanzlerschaft zu beschleunigen, lässt die Unionsfrau SPD und Grüne mitreden. Im Kopf wird sie schon die Kandidaten durchgehen. Welche Namen stehen im Raum? von Johannes Graf

Wenzel erklärt das Abstimmungsverhalten der Grünen.
15.02.2012 19:08

Wulff-Untersuchungsausschuss Grüne stimmen noch nicht zu

Die Grünen im niedersächsischen Landtag sprechen sich im Prinzip für einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Vorwürfe gegen Bundespräsident Wulff aus. Dem Antrag der Linken wollen Grüne und SPD aber nicht folgen, wie dieser zu unpräzise sei. Der Antrag müsse einfacher und griffiger formuliert werden.

Arrivederci Roma! Wulff und Frau auf dem Flughafen der italienischen Hauptstadt. An diesem Mittwoch wird der Bundespräsident in Berlin erwartet.
15.02.2012 10:40

Breite Mehrheit für den Rücktritt Wulff-Gegner über 50 Prozent

Eineinhalb Jahre vor der nächsten regulären Bundestagswahl steht die SPD weiter auf einem schlechten zweiten Platz. Rein rechnerisch wären nur eine Große Koalition und Schwarz-Grün möglich. Zum ersten Mal fordert eine Mehrheit der Befragten den Rücktritt von Bundespräsident Wulff.

Die Piratenpartei mischt das deutsche Parteiensystem derzeit gehörig auf.
14.02.2012 11:47

Wer regiert nach der Bundestagswahl 2013? Die Option mit den Piraten

Schwarz-Grün oder Große Koalition? Den jüngsten Umfrageergebnissen zufolge kann der Bündnis-Poker bei der nächsten Bundestagswahl 2013 nur auf diese Frage hinauslaufen. Doch Politikwissenschaftler halten im nächsten Jahr noch eine dritte Möglichkeit für denkbar. Dabei würden SPD und Grüne die Bundesregierung bilden - in einer Dreiparteienkoalition mit den Piraten. von Christian Rothenberg

Ministerpräsident Lukas Papademos bekommt das Sparpaket durch das Parlament. Doch nun muss es umgesetzt werden.
13.02.2012 18:38

Athen soll sparen Gläubiger bleiben hart

Das neue griechische Sparpaket ist durch. Nun erwarten die Gläubiger auch seine Umsetzung. EU-Kommission und Bundesregierung geben sich kompromisslos. Kanzlerin Merkel zeigt sich hinsichtlich des Abbaus der Schuldenlast Griechenlands optimistisch. Laut SPD-Chef Gabriel kann nun beim "normalen" Griechen nicht mehr draufgesattelt werden.

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen: Jusos beim letzten FDP-Bundesparteitag im November 2011.
13.02.2012 09:51

Grüne und Piraten legen zu FDP laufen die Mitglieder davon

Die Krise der FDP spiegelt sich auch in sinkenden Mitgliederzahlen wider: 2011 müssen die Liberalen einen Schwund von satten acht Prozent verkraften. Auf Wachstumskurs sind dagegen die Grünen und die noch jungen Piraten. Die Parteidinos CDU und SPD liegen etwa gleichauf bei der 500.000-Marke.

Noch bis Mittwoch ist Sauerland im Amt.
12.02.2012 19:34

Duisburg schickt OB in die Pension Sauerland ist abgewählt

Die Initiative zur Abwahl des Duisburger Oberbürgermeisters Sauerland ist erfolgreich. Regulär wäre seine Amtszeit erst 2015 zu Ende gegangen. Die CDU wirft der SPD vor, die Abwahl aus parteipolitischen Gründen unterstützt zu haben. Innerhalb von sechs Monaten muss nun ein neuer OB gewählt werden.

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