SPD

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Themenseite: SPD

dpa

Nervös? Gabriel attackiert die Grünen, die in Umfragen auch vor der SPD liegen.
26.10.2010 16:58

SPD warnt vor grünem Regierungschef Gabriel attackiert Traumpartner

Die SPD will nicht als Juniorpartner der Grünen eine Koalition bilden. "Ich möchte nicht, dass ein grüner Ministerpräsident die Richtlinien der Politik bestimmt", sagt Parteichef Gabriel. Die Grünen seien als technologiefeindliche und thematisch beschränkte Partei nicht in der Lage, ein Bundesland zu führen. Mit ihnen regieren will die SPD aber trotzdem.

Gabriel und Steinmeier bei ihrer gemeinsamen Attacke gegen Schwarz-Gelb.
26.10.2010 14:22

Schwarz-gelbes Jubiläum SPD: Dieses eine Jahr war Pfusch

FDP-Chef Westerwelle sieht den Wirtschaftsaufschwung als Erfolg der Bundesregierung. "Schließlich haben die Bundesbürger schon in diesem Jahr mehr Netto vom Brutto." Die SPD dagegen zieht eine desaströse Bilanz von 12 Monaten Schwarz-Gelb. "Das war ein Jahr lang Politik zum Abgewöhnen", sagt Fraktionschef Steinmeier.

Der Chef ist wieder da: Steinmeier leitet von nun an wieder die SPD-Bundestagsfraktion.
25.10.2010 19:22

"Froh, wieder da zu sein" Steinmeier kehrt zurück

SPD-Fraktionschef Steinmeier ist wieder da. Zwei Monate nach der Nierenspende an seine Frau steigt er wieder in die Politik ein und nimmt sich sofort die Bundesregierung zur Brust. Nach einem Jahr Schwarz-Gelb will die SPD mit Kanzlerin Merkel abrechnen.

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25.10.2010 18:39

Ökosteuer-Deal Raucher finanzieren Sparpaket

Qualmen für Arbeitsplätze: Union und FDP verteidigen die Entscheidung, Unternehmen mit einem hohen Energieverbrauch zu schonen und stattdessen Raucher stärker zu belasten. 500 Millionen Euro erlässt die Koalition der Wirtschaft, dafür werden Zigaretten bis zu 40 Cent teurer. Die Opposition spricht von Klientelpolitik, nur die SPD hat auch Verständnis.

Bürgerbewegt: SPD-Chef Gabriel.
24.10.2010 11:01

"Eine erwachsene Demokratie" Gabriel fordert Volksentscheide

AKW-Laufzeiten, Bildungspolitik, Stuttgart 21: SPD-Chef Gabriel fordert Volksentscheide auf Bundesebene. Dies könne die Kluft zwischen Politik und Volk schließen. Vor den erstarkten Grünen hat er aber keine Angst, schließlich könne man nicht nur mit "grünen Wohlfühlthemen" regieren, so Gabriel.

SPD-Chef Gabriel kann über den Bundesrat mitregieren. Nach der NRW-Wahl haben die Regierungsparteien dort keine Mehrheit mehr.
23.10.2010 21:45

Hartz-IV-Reform Opposition stellt Bedingungen

In Sachen Hartz-IV-Reform muss ein Kompromiss her. Die SPD nutzt ihre neue Stärke im Bundesrat - und hat konkrete Forderungen, deren Erfüllung für eine Zustimmung nötig sei. Die Grünen ziehen dabei mit..

Zeigt fröhlichen Optimismus in Würzburg: Claudia Roth.
23.10.2010 14:37

Ziele werden ehrgeiziger Die Grünen "kämpfen um Sieg"

Phantastische Umfragewerte stärken offenbar das grüne Selbstbewusstsein. Eine untergeordnete Rolle hinter der SPD wolle man nicht mehr akzeptieren, so Grünen-Chefin Roth. Der SPD rät sie: "Hört auf, beleidigt zu sein. Wir sind nicht euer Juniorpartner." Im Wahljahr 2013 arbeiten die Grünen laut Roth darauf hin, die schwarz-gelbe Regierung im Bund zu stürzen.

21.10.2010 06:58

CSU soll Farbe bekennen SPD will über Rente abstimmen

Wie ernst ist es CSU-Chef Seehofer bei der Rente mit 67? Das will die SPD testen und deshalb die umstrittene Reform im Bundestag zur Abstimmung stellen. Der DGB verlangt, die Rente mit 67 mindestens auszusetzen. Unternehmen und Wirtschaftsexperten sind allerdings irritiert über die Debatte. Seehofers Forderungen seien "unverantwortlich".

Horst Seehofer - wieder über's Ziel hinausgeschossen?
20.10.2010 20:44

Renten-Veto Union pfeift Seehofer zurück

CSU-Chef Seehofer muss sich einiges anhören. Seine Drohung, die Rente mit 67 zu blockieren, stößt in den eigenen Reihen auf großes Unverständnis. Kanzlerin Merkel sendet gar ein Basta nach München: An den Renten-Plänen werde nichts geändert. Die SPD macht indes erneut ein vergiftetes Angebot.

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