Wehrpflicht

Die seit gut 50 Jahren bestehende Wehrpflicht gerät ins Wanken. Die SPD will einem internen Papier zufolge die Freiwilligkeit zum obersten Prinzip für den Dienst junger Männer an der Waffe machen. An der Wehrpflicht soll zwar grundsätzlich festgehalten werden, sie würde aber künftig nur noch im Krisenfall greifen oder wenn sich nicht genügend Freiwillige melden.

Der Streit in der SPD um die Zukunft der Wehrpflicht wird heftiger. Die Befürworter starteten eine Unterschriftenaktion, die namhafte SPD-Politiker unterzeichneten.

Die SPD will auf einem Parteitag über die Zukunft der Wehrpflicht entscheiden. Struck zeigte sich zuversichtlich, dass er sich mit seinem Festhalten an der Wehrpflicht durchsetzen werde.

Verteidigungsminister Struck hat strukturelle Veränderungen bei der Wehrpflicht angekündigt. Nicht rütteln will er jedoch an der Dauer von neun Monaten.

Bundesverteidigungsminister Struck hält an der Wehrpflicht fest - sehr zum Ärger des grünen Koalitionspartners. Ansonsten steht die Bundeswehr vor einem Kurswechsel.

Die saarländischen Sozialdemokraten haben als erster SPD-Landesverband die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes gefordert.

SPD und Grüne haben sich in ihren Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, die Wehrpflicht in der kommenden Legislaturperiode zu überprüfen.

Das Bundesverfassungsgericht will die Klage gegen die Wehrpflicht abweisen und damit der Politik das letzte Wort überlassen.

Die Bundesregierung hat vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg die deutsche Wehrpflicht für Männer verteidigt.

Nach CDU-Generalsekretär Meyer wies auch die CDU-Frauenorganisation Merz' Überlegungen als "Einzelmeinung" zurück.