Großrazzia in Frankfurt Bankangestellte prellten Fiskus um Millionen
25.09.2015, 13:29 Uhr
Die Ermittler suchten nach Beweismaterial. Festnahmen gab es nicht.
(Foto: picture alliance / dpa)
Mit Cum-Ex-Geschäften betrügen Bankmitarbeiter die Staatskasse um riesige Beträge. Viele Geldhäuser - etwa die Deutsche Bank und die HypoVereinsbank - sind betroffen. Der größte Fall ereignete sich aber wohl bei einer vergleichsweise unbekannten Bank.
Rund 300 Ermittler haben Geschäftsräume verschiedener Unternehmen und Wohnungen von Beschuldigten durchsucht, die den Fiskus um mehrere Hundert Millionen Dollar betrogen haben sollen. Es geht um sogenannte Cum-Ex-Geschäfte der kanadischen Maple Bank. Die Ermittlungen richteten sich gegen elf Beschuldigte, bei neun von ihnen bestehe der Verdacht auf schwere Steuerhinterziehung, teilte die Staatsanwaltschaft Frankfurt mit.
Die Staatsanwaltschaft nannte nicht den Namen des betroffenen Geldhauses. Die Anwältin Hellen Schilling, die die Maple Bank vertritt, bestätigte die Razzia jedoch. "Die Maple Bank hat die Durchsuchungsmaßnahme umfassend unterstützt und den Ermittlungsbehörden ihre weitere Kooperationsbereitschaft zugesichert." Zu steuerrechtlichen Fragen und zu laufenden Verfahren gebe das Institut aber grundsätzlich keine Auskünfte.
Gegen acht der Beschuldigten ermitteln die Behörden wegen des Verdachts der Geldwäsche. Einige von ihnen sollen sich an den Aktiendeals persönlich bereichert haben. Laut "Süddeutscher Zeitung" handelt es sich bei den Beschuldigten teils um noch tätige, überwiegend aber um frühere Mitarbeiter der Maple Bank. Der von ihnen verursachte Steuerschaden belaufe sich mutmaßlich auf 450 Millionen Euro, womit es der größte bekannte Cum-Ex-Fall in Deutschland wäre.
Dabei geht es um Aktiendeals, die um den Tag der Dividendenzahlung der jeweiligen Unternehmen herum getätigt wurden. In der Folge erstatteten die Finanzbehörden die einmal abgezogene Kapitalertragssteuer auf die Dividende oft sowohl dem Käufer als auch dem Verkäufer der Aktie, obwohl sie nur einmal bezahlt wurde. Deutschland stopfte diese Gesetzeslücke erst im Jahr 2012.
Die Cum-Ex-Geschäfte haben mehrere Staatsanwaltschaften auf den Plan gerufen: In Frankfurt, München und Köln laufen in diesem Zusammenhang Ermittlungsverfahren. Die Münchener HypoVereinsbank, die HSH Nordbank und das Schweizer Institut J. Safra Sarasin haben Cum-Ex-Geschäfte eingeräumt. Im Sommer haben Ermittler wegen solcher Deals auch die Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt durchsucht.
Quelle: ntv.de, mbo/rts