Dienstag, 16. Mai 2023Der Tag

Liebe Leserinnen und Leser,

der Dienstag neigt sich dem Ende zu. Was war heute so los? Auf besonders großes Interesse stieß die Nachricht, dass die Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder fristlos gefeuert wurde. Die beiden waren kürzlich am Jahrestag des Sieges über das Hitler-Regime bei einer Feier in der russischen Botschaft in Berlin zugegen. Daraufhin zog ihr Arbeitgeber Konsequenzen.

Weitere wichtige Neuigkeiten:

• Ex-Audi-Chef Rupert Stadler kommt im Diesel-Skandal voraussichtlich mit einer milden Strafe davon. Der Manager legt vor Gericht ein Geständnis ab, im Gegenzug erhält er eine Bewährungsstrafe und muss 1,1 Millionen Euro zahlen.

• Neues vom belarussischen Präsidenten: Tagelang ist Lukaschenko verschwunden, dann taucht er müde und mit bandagierter Hand im Staatsfernsehen auf. Seine politischen Gegenspieler behaupten, sie wüssten, was dem belarussischen Machthaber fehlt: Eine starke Infektion löse bei ihm Herzprobleme aus, sagen sie.

• Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer fallen die Grünen auf den vierten Platz zurück. Sie rutschen dabei sogar hinter die AfD. Grund dafür ist offensichtlich das geplante Heizungsgesetz: Eine Mehrheit lehnt die Energiepolitik der Grünen ab.

• Für Aufsehen sorgten zudem heute die Urteile nach dem Einbruch ins Dresdner Grüne Gewölbe. Fünf der sechs Angeklagten im Prozess erhalten Strafen, drei der Männer aus dem Remmo-Clan kommen dennoch auf freien Fuß. Und das, obwohl die Richter eine "ungewöhnlich hohe kriminelle Energie" feststellen.

• Rund um Bachmut verzeichnen die ukrainischen Truppen derzeit Geländegewinne. Generaloberst Syrskyj bezeichnet die Stadt als Falle für die russischen Söldner der Gruppe Wagner. "Der Feind hat mehr Ressourcen, doch wir zerstören seine Pläne", ist sich der 57-Jährige sicher.

Alle weiteren Entwicklungen aus dem Ukraine-Krieg lesen Sie wie gewohnt hier in unserem Liveticker. Was in der Welt des Sports so los war, findet sich hier in unserem Sport-Tag.

Ich wünsche Ihnen eine ruhige und erholsame Nacht!

Der Chef des ChatGPT-Erfinders OpenAI sieht das Risiko der Verbreitung von Falschinformationen mit Hilfe Künstlicher Intelligenz - und hat sich für eine strikte Regulierung ausgesprochen. Allein schon wegen der benötigten massiven Ressourcen werde es nur wenige Unternehmen geben, die Vorreiter beim Training von KI-Modellen sein können, sagte Sam Altman in einer Anhörung im US-Senat in Washington. Sie müssten unter strenger Aufsicht stehen.

Altmans OpenAI löste mit dem Text-Automaten ChatGPT sowie der Software, die Bilder auf Basis von Text-Beschreibungen erzeugen kann, den aktuellen KI-Hype maßgeblich aus. ChatGPT formuliert Texte, indem Wort um Wort die wahrscheinliche Fortsetzung eines Satzes eingeschätzt wird. Eine Folge dieses Verfahrens ist aktuell, dass die Software neben korrekten Angaben auch völlig falsche Informationen erfindet - für den Nutzer aber kein Unterschied erkennbar ist. Deswegen gibt es die Befürchtung, dass ihre Fähigkeiten zum Beispiel für die Produktion und Verbreitung von Falschinformationen genutzt werden könnten. Auch Altman äußerte in der Anhörung diese Sorge.

Politik 12.05.23

Überwachung am Arbeitsplatz Künstliche Intelligenz soll Grenzen aufgezeigt bekommen

Im spanischen Ferrol ist einem Bewohner eine 15-Kilo-Albino-Boa entwischt. Die Nachbarschaft ist laut einem Bericht von RTL.de deswegen in Sorge. Manche haben aus Angst, dass die Schlange aus der Toilette hervorkommt, sogar Gewichte auf die Kloschüssel gelegt. Das Tier soll bereits seit Tagen nicht mehr gesehen worden sein und der Besitzer im Urlaub verweilen. Eine Frau erzählt, dass kein Kunde mehr in ihren Schönheitssalon im Erdgeschoss eines Gebäudes komme. Die Menschen würden ihre Termine aus Angst absagen.

Bei der Boa Constrictor handelt es sich um eine Würgeschlange. Letztes Jahr fand in Deutschland ein Angler ein Exemplar in Niedersachsen an einem Fluss, das vermutlich ausgesetzt wurde. Eine Tierärztin fing die zwei Meter lange Schlange ein.

62 Bilder

Wissen 12.03.14

Von Gift und Würgegriffen Schlangen: dämonisiert, verehrt, gefürchtet

SPD-Altkanzler Gerhard Schröder ist nicht zum 160-jährigen Jubiläum seiner Partei in der kommenden Woche in Berlin eingeladen. "Solange er hier diese Nähe zum Kriegstreiber und Aggressor hat, wie auch jetzt gerade in der vergangenen Woche beim Besuch in der russischen Botschaft zu sehen gewesen ist, solange haben wir uns gegenwärtig nichts mitzuteilen", sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert in Berlin. In einem Video über die Geschichte der Partei werde Schröder bei der Feier am 23. Mai jedoch zu sehen sein. Er sei schließlich "Teil der sozialdemokratischen Geschichte", sagte Kühnert.

Politik 16.05.23

"Nähe zum Kriegstreiber" SPD verweigert Schröder Einladung zum Jubiläum

Frankreich und die Atomkraft - das scheint eine nicht enden wollende Liebe zu sein. Das Land will den Bau neuer Atomreaktoren beschleunigen. Die Nationalversammlung in Paris verabschiedete heute Abend ein Gesetz, das den Abbau bürokratischer Hürden für den von Präsident Emmanuel Macron angekündigten Bau von sechs neuen Reaktoren bis 2035 vorsieht. Sie sollen in der Nähe bereits bestehender Atomkraftwerke gebaut werden. Dafür sollen die Genehmigungsverfahren abgekürzt werden.

399 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, neben Macrons Regierungspartei auch die Rechtspopulisten vom Rassemblement National, die konservativen Republikaner und die Kommunisten. 100 Nein-Stimmen kamen von den Grünen und der linkspopulistischen Partei La France Insoumise. Die Sozialisten enthielten sich.

Neben kürzeren Genehmigungsverfahren wird mit dem neuen Gesetz auch das seit 2015 geltende Ziel abgeschafft, den Anteil von Atomstrom bis 2035 von ursprünglich mehr als 70 bis auf 50 Prozent herunterzufahren. Außerdem wird die zum selben Zeitpunkt beschlossene Höchstgrenze für Atomstrom gekippt, die bislang bei 63 Gigawatt lag. Dies soll den Weg für den Neubau von Reaktoren freimachen.

Wirtschaft 21.04.23

100.000 Stellen und Personalnot Frankreichs Atomindustrie bereitet sich auf Boom vor

Fast acht Jahrzehnte hat er geschwiegen, solange, bis er der letzte Augenzeuge war. Nun hat der 98 Jahre alte Franzose Edmond Réveil von einem mutmaßlichen Kriegsverbrechen berichtet, von dem bislang kaum jemand etwas wusste. Es geschah wenige Tage nach Massakern der Wehrmacht im Juni 1944 in Tulle und Oradour-sur-Glane. Allerdings waren in diesem Fall französische Widerstandskämpfer die mutmaßlichen Täter. Sie sollen 47 Wehrmachtssoldaten und eine der Kollaboration verdächtigte Französin am 12. Juni 1944 in einem Waldgebiet nahe des Dorfes Meymac im Limousin erschossen haben.

Der damals 19 Jahre alte Réveil gehörte einer Widerstandsgruppe an, die bei einem Angriff auf deutsche Soldaten in Tulle zahlreiche Gefangene gemacht hatte. Sie zogen sich mit ihnen in ein schlecht zugängliches Waldgebiet zurück. "Wir wussten nicht, was wir mit ihnen machen sollten", erinnert sich Réveil in einem Interview mit der Zeitung "La Montagne". "Wir haben den Befehl bekommen, sie zu erschießen", berichtet er. Jeder von ihnen habe einen der Deutschen töten sollen. Da niemand die Frau erschießen wollte, sei einer ausgelost worden. "Wir haben sie alle gezwungen, ihr eigenes Grab auszuheben. Dann haben wir Kalk hineingeschüttet. Es roch nach Blut", berichtet er. "Und dann haben wir nie wieder darüber gesprochen."

Der Angriff der Partisanen in Tulle hatte massive Vergeltungsaktionen durch die SS mit Hunderten Toten nach sich gezogen.

Politik 16.05.23

Nach zwei SS-Massakern Franzose gesteht Erschießung von Wehrmachtssoldaten

Im niedersächsischen Bettmar soll ein 55-Jähriger eine Seniorin und sich selbst getötet haben. Wie die Polizei in Salzgitter mitteilte, ermittelte sie zunächst zu einem Autounfall. Ein Wagen war von der Fahrbahn abgekommen und auf einem Acker gelandet. Darin wurde die Leiche des Mannes mit Verletzungen gefunden, die nicht zum Unfall passten. Zudem soll es im Auto gebrannt haben.

Später fand die Polizei in einem Wohnhaus die Leiche einer 83-jährigen Frau, die Spuren massiver Gewaltanwendung aufwies. Auch hier soll es gebrannt haben. Die Beamten gingen davon aus, dass der Mann die Frau vorsätzlich tötete und anschließend Suizid beging. Die Toten waren laut Polizei offenbar miteinander verwandt. Ein Gerichtsmediziner wurde mit der Feststellung der Todesursache beauftragt. Die Hintergründe waren den Ermittlern zufolge zunächst unklar, die Ermittlungen dauerten an.

Was bleibt ihm auch anderes übrig, als das scheinbar Unmögliche zu versuchen?

Nach dem enttäuschenden Abschneiden von Kemal Kilicdaroglu in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in der Türkei hat die Opposition ihren Wahlkampf wieder aufgenommen und dabei vor allem die rund fünf Millionen Jungwähler in den Blick genommen. "Wir haben nur zwölf Tage, um aus dem Tunnel (...) herauszukommen", schrieb Kilicdaroglu bei Twitter. "Ihr habt nur eine Jugend", fügte er hinzu. Der säkulare Herausforderer Kilicdaroglu und der islamisch-konservative Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan treten am 28. Mai in der Stichwahl gegeneinander an. Kilicdaroglu rief seine Partei auf, noch härter zu kämpfen, um sich von der "brutalen Macht" Erdogans zu befreien.

Für den im Berliner Exil lebenden türkischen Journalisten Can Dündar stehen die Chancen für einen Wahlsieg der Opposition jedoch schlecht, "da Erdogan die Mehrheit nur sehr knapp verfehlt hat und der mögliche Königsmacher Sinan Ogan der Regierung näher steht als der Opposition", sagte er mit Blick auf den rechtsnationalen Politiker.

04:25 min

Politik 16.05.23

Kritik an Deutschtürken-Einfluss Özoguz: Türkei-Wahl "geht im Grunde von vorne los"

Die Bremer Grünen sind nach der Wahl-Schlappe immer weiter auf dem Rückzug: Die Parteispitze will sich im Herbst nicht wieder zur Wahl stellen.

"Ich finde es richtig, das Signal zu geben, nach neuen Leuten Ausschau zu halten", sagte Co-Vorsitzende Alexandra Werwath. Daher würden sie und Co-Vorsitzender Florian Pfeffer bei den nächsten Vorstandswahlen nicht erneut kandidieren. Auf die anstehenden Sondierungsgespräche und möglichen Koalitionsverhandlungen habe der angekündigte Rückzug aber keinen Einfluss, betonte Werwath. Diese würden Pfeffer und sie wie geplant für die Grünen führen. Zunächst hatte der "Weser-Kurier" darüber berichtet.

Am Montag hatte bereits Umwelt- und Mobilitätssenatorin Maike Schaefer ihren Rückzug angekündigt. Die Grünen hatten bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag deutliche Verluste erlitten.

Politik 15.05.23

Kein neuer Regierungsposten Bremer Verkehrssenatorin Schaefer kündigt Rückzug an

Wegen gewerbsmäßigen Betrugs dreier Frauen in mehreren Fällen hat das Amtsgericht Rostock einen Bestatter zu mehreren Jahren Haft verurteilt. Man könne fast sagen, der 49-Jährige sei bei den Frauen "mit der gleichen Masche" vorgegangen, sagte die Richterin. Er habe Nähe zu den Frauen hergestellt und sich einfühlsam präsentiert. Die Frauen hätten ihm finanziell geholfen und seien im Endeffekt auf insgesamt fast 200.000 Euro Schulden sitzengeblieben.

Eine Frau habe ihm alleine 141.000 Euro gegeben, von denen sie nur 8000 zurückerhalten habe. Die Opfer hätten zwar helfen wollen, seien aber davon ausgegangen, das Geld zeitnah zurückzuerhalten. Der Mann habe ihnen eine nicht vorhandene Zahlungsfähigkeit vorgegaukelt. Weil neun der nun verhandelten Taten in den Zeitraum fielen, für die es bereits eine Verurteilung wegen Betrugs gibt, wurde dieses Urteil aufgehoben. Stattdessen verhängte das Gericht eine Strafe von drei Jahren. Für zwei weitere nun verhandelte Taten außerhalb des fraglichen Zeitraums sprach das Gericht zusätzlich eine Haftstrafe von zehn Monaten aus. Außerdem ordnete es den Einzug von etwa 195.000 Euro als Wertersatz an. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Panorama 16.05.23

Haft für "Trauerschwindler" Bestatter zog Frauen Geld aus der Tasche

Das vorläufige amtliche Endergebnis für die Bürgerschaftswahl in Bremen wird erst am Donnerstag erwartet. Die Auszählung dauere wegen der hohen Zahl an Briefwählern länger als erwartet, sagte eine Sprecherin der Landeswahlleitung. Ursprünglich war für Mittwoch mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis gerechnet worden.

Wegen des komplexen Bremer Wahlrechts gab es am Wahlabend nur amtliche Hochrechnungen. Nach der letzten veröffentlichten Hochrechnung von Montag kam die SPD bei der Wahl auf 30,1 Prozent und die CDU auf 25 Prozent. Es folgen die Grünen mit 12 Prozent, die Linke mit 11,1 Prozent, die FDP mit 5,2 und die rechtspopulistischen Bürger in Wut mit 9,7 Prozent.

Politik 15.05.23

Bürgerschaftswahl an der Weser Alle Daten zur Wahl in Bremen

Der Musiker Robbie Williams will bei einem Besuch in Hamburg unbemerkt ein eigenes Kunstwerk in einem Hotel aufgehängt und es Monate später genau dort wiedergefunden haben. "Ich wohnte in einem schönen Hotel in Hamburg, ich habe etwas an der Wand hinterlassen", postete der Brite bei Instagram und veröffentlichte dazu ein Video. Er habe auf seinem Tabletcomputer "die einfachste abstrakte Kunst, die man je machen kann", gezeichnet, beschreibt Williams darin seinen Streich.

Demzufolge hatte er das Bild im November 2022 ausgedruckt, gerahmt, signiert und aufgehängt. Das Bild zeigt graue und schwarze, ineinander verschlungene Linien und Punkte auf weißem Hintergrund. Darunter steht auf Englisch geschrieben "Hotels hängen jeden alten Mist auf und nennen ihn Kunst". Im November war Williams für ein Exklusiv-Konzert in der Elbphilharmonie in Hamburg. Bei seinem erneuten Hamburg-Besuch Ende Januar 2023 habe das Bild noch immer an der Wand gehangen, sagte er in einem zweiten Teil des Videos. "Es ist immer noch da. Sie haben nichts erwähnt. Ich schätze, es ist unbemerkt geblieben." Das Hotel "Fontenay" von Unternehmer und HSV-Mäzen Klaus-Michael Kühne wollte sich nicht zu dem Video von Williams äußern. "Wir wahren die Diskretion eines jeden unserer Gäste, deshalb werden wir dazu keine Stellungnahme abgeben", sagte eine Sprecherin.

Wegen einer schweren Dürre wird in Uruguay das Trinkwasser knapp. Sollte es nicht bald regnen, gehe im Großraum Montevideo in 20 bis 30 Tagen das Trinkwasser aus, teilte die Bürgermeisterin der Hauptstadt, Carolina Cosse, zuletzt mit. Heute veröffentlichte sie eine Reihe von Vorschlägen, um die Wasserknappheit zu bekämpfen. So sollen die Steuern auf Wasser in Flaschen gesenkt, das Waschen von Autos verboten und die Reparatur von Wasserleitungen vorangetrieben werden.

"Diese Dürre dauert schon länger als die längste Dürre in der Geschichte und der Klimawandel macht uns schwer zu schaffen", sagte Cosse. "Daher schlagen wir vor, den Notstand auszurufen, damit wir alle die Situation verstehen, in der wir uns befinden, und wir alle in unserem täglichen Leben verantwortungsbewusst handeln." Das südamerikanische Land leidet seit Monaten unter einer schweren Dürre. Auch Länder wie Tunesien oder Italien haben mit anhaltender Trockenheit stark zu kämpfen.

02:25 min

Panorama 07.05.23

Hoffnung auf lange Regenzeit Dürre wird für Tunesier zunehmend lebensbedrohlich

Eilig laufen zwei Hafenarbeiter von einem Pier auf der indonesischen Insel Ternate. Nur Sekunden später rauscht ein Passagierschiff in die Anlegestelle, von der ist kurz danach nichts mehr zu sehen. Verletzt wird bei dem Unfall niemand, der Schaden ist enorm.

01:01 min

Panorama 16.05.23

Arbeiter entkommen knapp Indonesisches Schiff kracht in Pier und versenkt Anleger

In Deutschland freuten sich Touristen und Anwohner zuletzt (mal wieder) über einen munteren Delfin an der Ostsee, in Israel hingegen fliegen derzeit einer Mönchsrobbe die Herzen zu. Diese weilt seit einigen Tagen an einem Strand und wird dabei von Tierschützern bewacht. "Wir hoffen, dass sie sich bald so weit erholt hat, dass sie wieder an Orte zurückkehren kann, an denen sie mehr Lebensraum hat, so wie die langen Küsten vor der Türkei", schrieb die Naturschutzbehörde bei Twitter. Bis dahin fordere man Strandbesucher auf, sich dem Tier nicht zu nähern.

Angesichts des großen öffentlichen Interesses am Schicksal der niedlichen Mönchsrobbe begann der israelische TV-Sender Kan eine Dauerübertragung vom Strand. Nach Angaben der Naturschutzbehörde ist es das erste Mal, dass eine Mönchsrobbe direkt an einem israelischen Strand dokumentiert wird. Den Angaben zufolge wird die Zahl der Mönchsrobben im Mittelmeer heute auf 700 geschätzt, 400 davon lebten an den Küsten Zyperns, Griechenlands und der Türkei.

Sizilien kämpft nach schweren Unwettern mit überfluteten Straßen. Behörden warnen vor möglichen Erdrutschen. Auch den Menschen in Kroatien setzen massive Regenfälle schwer zu. Straßen und Häuser stehen unter Wasser, Rettungsteams und Soldaten sind im Einsatz, um Menschenleben zu retten:

01:01 min

Panorama 16.05.23

Hunderte Soldaten im Einsatz Regenfälle überfluten Straßen in Italien und Kroatien

Eine Abwechslung zum sonstigen Anblick vor dem Reichstag gab es heute zu sehen: grasende Kühe auf der Wiese vor dem Gebäude. Damit haben die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) und Greenpeace für Weidehaltung bei Milchkühen und gerechte Milchpreise protestiert. Die Umweltschutzorganisation forderte ein bundesweites Förderprogramm von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir. Die Weidehaltung von Milchkühen habe nur dann eine Zukunft, wenn es eine wirtschaftliche Perspektive für bäuerliche Landwirtschaft gebe.

2010 hätten laut Greenpeace noch 42 Prozent der Rinder Zugang zu einer Weide gehabt, zehn Jahre später seien es nur noch 31 Prozent gewesen, so Greenpeace. "Die Kuh auf der Weide verkommt in Deutschland zur bedrohten Art", sagte Lasse van Aken, Greenpeace-Landwirtschaftsexperte.

In meiner ersten Meldung heute geht es gleich um einen kuriosen Fall, der leider ein übles Ende genommen hat:

Nach einem Zusammenstoß mit einem Flusspferd ist ein Boot in Malawi im südlichen Afrika gekentert. Nach Angaben eines Polizeisprechers in der Region Nsanje konnten 13 Menschen aus dem Fluss Shire gerettet werden. Mindestens 20 Menschen werden seit dem Unglück am Vortag noch vermisst. Die Angaben über die Zahl der Menschen an Bord des nicht motorisierten Bootes schwanken - Zeugen berichteten von 33 bis 37 Menschen, die mit dem Boot über die Grenze ins Nachbarland Mosambik übersetzen wollten. Viele Menschen aus der Region bewirtschaften dort Felder und überqueren den Fluss, um ihr dortiges Ackerland zu erreichen.

Liebe Leserinnen und Leser,

meine Kollegin Yuki Schubert hat ihren Frühdienst beendet, jetzt kommt die Spätschicht. Mein Name ist Robin Grützmacher und ich versorge Sie bis in den Abend hinein an dieser Stelle mit Nachrichten aus Deutschland und der Welt.

Bei Anregungen, Fragen oder Kritik schreiben Sie mir gerne an: robin.gruetzmacher@ntv.de

Der Betreiber des "Hanseatic Gun Club", in dem der spätere Amokschütze Philipp F. trainierte, wehrt sich gegen Vorwürfe, sein Unternehmen habe F. zu Unrecht zu einer Waffenlizenz verholfen. "Der Hanseatic Gun Club war in die Abnahme der strittigen Sachkundeprüfung überhaupt nicht involviert", sagte der geschäftsführende Gesellschafter, Alfred Reinecke, dem Magazin "Stern". Vielmehr sei die Prüfung durch einen selbstständigen Lehrgangsträger durchgeführt und abgenommen worden. "Der Hanseatic Gun Club stellte in diesem Fall lediglich die Räumlichkeiten, mit der Prüfung hatten weder die Betreiberfirma der Anlage noch der namensgleiche Sportschützenverein etwas zu tun", sagte er. Allerdings gab Reinecke gegenüber der Deutschen Presse-Agentur an, dass unter den Mitgliedern des Prüfungsausschusses auch Mitglieder des Hanseatic Gun Clubs waren.

Laut Generalstaatsanwaltschaft wird gegen drei Mitglieder des Prüfungsausschusses wegen des Anfangsverdachts der Falschbeurkundung im Amt ermittelt. Sie sollen Philipp F. "blanko" ein auf den 28. April 2022 datiertes Sachkundezeugnis ausgestellt haben, obwohl er die praktische Sachkundeprüfung an diesem Tag nicht bestanden habe.

• Der 35-Jährige hatte am 9. März nach einer Gemeindeversammlung der Zeugen Jehovas in Hamburg-Alsterdorf sieben Menschen - darunter ein ungeborenes Kind - und schließlich sich selbst erschossen.
• Der Besitz der Tatwaffe - einer halbautomatischen Pistole - war ihm von der Waffenbehörde genehmigt worden.
• Eine Überprüfung nach einem anonymen Hinweis auf psychische Auffälligkeiten des Mannes war wenige Wochen vor der Tat ohne weitere Maßnahmen geblieben.

Panorama 27.04.23

Nach Amoktat in Hamburg Justiz ermittelt gegen Mitarbeiter von Waffenbehörde

Tagebuch ist nicht gleich Tagebuch - die "Süddeutsche Zeitung" hat im "Cum-Ex"-Tagebuchstreit einen Erfolg eingefahren: Die Zeitung durfte im September 2020 wörtlich aus den Tagebüchern eines Miteigentümers der in den "Cum-Ex"-Skandal verwickelten Hamburger Warburg Bank zitieren. Die wörtliche Wiedergabe habe ein vollständiges und unverzerrtes Bild in der Berichterstattung über ein Thema ermöglicht, für das es ein überragendes Informationsinteresse der Öffentlichkeit gegeben habe. Die Tagebücher seien durch die Beschlagnahmung durch Behörden nicht zu amtlichen Dokumenten geworden, aus denen nicht hätte zitiert werden dürfen, entschied in Karlsruhe der Bundesgerichtshof. Ein Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg wurde aufgehoben. Das OLG hatte dem Banker Christian Olearius weitgehend Recht gegeben, der seine Persönlichkeitsrechte durch die Veröffentlichung verletzt gesehen und auf Unterlassung geklagt hatte.

• Die Tagebücher waren im März 2018 bei einer Durchsuchung der Privaträume von Olearius beschlagnahmt worden.
• Durch die Aufzeichnungen waren Treffen des damaligen Hamburger Bürgermeisters und heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) 2016 und 2017 mit dem Bankier bekannt geworden.

Angesichts der noch ausstehenden Entscheidung bei der Präsidentenwahl in der Türkei rechnet Schweden nicht damit, dass sich das Land bald mit der schwedischen NATO-Bewerbung befassen wird. "Jetzt gerade sollten wir nicht glauben, dass in diesem Prozess irgendetwas passiert. Im Moment ist die Türkei mit Innenpolitik beschäftigt", sagte der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson der Nachrichtenagentur TT. Mit Blick auf die Ambitionen seines Landes, bis zum NATO-Gipfel in Vilnius im Juli Mitglied zu werden, sagte er: "Es ist klar, dass die Zeit davonläuft." Die Hoffnung, dass Ankara bis dahin grünes Licht für die schwedische Bewerbung geben könnte, habe er aber noch nicht aufgegeben, sagte Kristersson.

Weil ein Hochzeitskorso in einem Tunnel zum Stehen gekommen ist, kommt es am späten Vorabend zu einer Massenkarambolage in der jordanischen Stadt Akaba. Dabei soll nach Angaben der jordanischen Sicherheitsbehörde PSD, die zum Innenministerium gehört, mindestens eine Person ums Leben gekommen und 16 Menschen sollen verletzt worden sein. Nachdem die feiernden Hochzeitsgäste mit ihren Wagen stehen geblieben seien, kollidierte ein Lastwagen mit ihren Autos, hieß es auf dem Radiosender der Behörde. "Der Lastwagen prallte gegen mehr als sieben Autos, weil junge Männer, die die Hochzeit ihres Freundes feierten, unverantwortlich beschlossen, den Tunnel zu sperren, um ihren Bräutigam zu feiern", sagte ein Sprecher von Yasa International for Road Safety. Yasa ist eine internationale NGO, die sich unter anderem für mehr Verkehrssicherheit im Libanon und in Jordanien einsetzt.

Dem Sprecher zufolge wird der Tunnel normalerweise nur von LKWs und nicht von regulären Pkws genutzt. Der Lastwagen sei demnach mit ungefähr regulärer Geschwindigkeit unterwegs gewesen. Dem Bericht der Sicherheitsbehörde zufolge habe der LKW nicht die vorgesehenen Sicherheitsmaßnahmen eingehalten.

Ein 70-jähriger Mann und seine 55-jährige Frau werden Ende April in ihrem Haus in Schwaben tot aufgefunden - nun haben Ermittler drei Verdächtige in Bayern und Baden-Württemberg gefasst. Zwei Personen seien am Morgen in Altenstadt festgenommen worden, eine weitere in Albstadt, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft in Memmingen, Oberstaatsanwalt Thorsten Thamm. Die drei Verdächtigen sollen die Tat gemeinschaftlich begangen haben. Details wollen Polizei und Staatsanwaltschaft im Laufe des Nachmittags bekannt geben.

• Angehörige hatten das Ehepaar am 22. April tot in ihrem Haus im schwäbischen Altenstadt gefunden. Von Anfang an war die Kripo davon ausgegangen, dass die Täter vermutlich im Bekanntenkreis der Opfer zu suchen sind. Dass ein oder mehrere Einbrecher den Mann und die Frau getötet haben könnten, wurde nach wenigen Tagen ausgeschlossen.
• Im sozialen Umfeld der Getöteten gebe es Menschen, "die mögliche Motive für die Gewalttat haben können", hatten die Ermittler dann Ende April berichtet.
• Die Täter sollen noch versucht haben, das Geschehen als eine Art Suizid zu tarnen. Die Kripo schloss aber auch dies recht schnell aus.

Noch nicht mal ein Jahr nach dem Ja-Wort im Juni 2022 gibt es schon wieder Trennungsgerüchte um Pop-Sängerin Britney Spears und Model und Fitnesstrainer Sam Asghari. Diese werden gerade von US-Promi-Seite TMZ geäußert. In dem Bericht heißt es, es sei zuletzt immer wieder zu heftigen Streits zwischen der 41-Jährigen und dem 29-Jährigen gekommen. Es soll Handgreiflichkeiten seitens der 41-Jährigen gegeben haben und die beiden hätten sich immer wieder angeschrien. Das soll so schlimm geworden sein, dass sogar Sicherheitsleute eingeschritten wären. TMZ bezieht sich auf mehrere ungenannte Quellen, wonach Asghari kaum noch Zeit im gemeinsamen Haus verbringen würde.

Erst im April hatte das Paar Trennungsgerüchte gegenüber dem "People"-Magazin zurückgewiesen. Diese hatten sich hochgeschaukelt, nachdem Spears und Asghari ohne Eheringe fotografiert wurden.

Unterhaltung 01.04.23

Noch mit Sam Asghari zusammen Sprecher dementiert Trennungsgerüchte um Britney Spears

Lehrkräftemangel, Schulabbrecher, Leistungsverschlechterungen bei den Jüngsten: Eine Studie bestätigt die Mängel im deutschen Bildungssystem und kommt zu dem Ergebnis: Jeder vierte Viertklässler in Deutschland kann nicht richtig lesen. Wie aus der heute vorgestellten internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (Iglu) hervorgeht, erreichen 25 Prozent der Kinder in dieser Altersstufe nicht das Mindestniveau beim Textverständnis, das für die Anforderungen im weiteren Verlauf der Schulzeit nötig wäre. Bei der letzten Iglu-Erhebung, die Ende 2017 veröffentlicht wurde, lag der Anteil dieser Gruppe noch bei 19 Prozent. Der Anteil der betroffenen Schülerinnen und Schüler mit großen Leseschwierigkeiten ist nach Einschätzung der Studienautoren inzwischen "alarmierend hoch". Die Studie zeigt außerdem: International schneiden Grundschüler in Deutschland bei der Lesekompetenz schlechter ab als Gleichaltrige in vielen anderen Ländern. Laut Auswertung belegt den Spitzenplatz Singapur, ganz am Schluss steht Südafrika. Eine Punktebewertung sieht Deutschland im Mittelfeld. Weit besser platziert sind etwa England und Polen. Länder wie Spanien, Frankreich oder Belgien schneiden schlechter als Deutschland ab.

Im Prozess um den Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden werden fünf der sechs Angeklagten zu mehrjährigen Haft- oder Jugendstrafen verurteilt. Das Landgericht Dresden verhängt gegen sie Freiheitsstrafen von bis zu sechs Jahren und drei Monaten. Der sechste Angeklagte wird freigesprochen.

00:57 min

Panorama 16.05.23

Überwachungskamera filmt Diebstahl Grünes Gewölbe: So gelang der spektakuläre Einbruch

Mit einem Kokainblock von mehr als einem Kilogramm in der Hose ist ein 28-Jähriger Zollfahndern in der Nähe von Aachen ins Netz gegangen. Er hatte die Drogen laut Zoll im vorderen Bereich seiner Hose versteckt. Demnach hatte sich der Mann bei einer Kontrolle in einem ICE von Brüssel nach Frankfurt auffallend nervös verhalten. Er konnte den Grund seiner Reise auch nicht schlüssig erklären. Bei einer Durchsuchung wurden die Beamten fündig, der Mann wurde vorläufig festgenommen. Das Verhalten der Menschen bei Routinekontrollen sei häufig ein Ansatzpunkt, genauer hinzuschauen, sagte ein Zollsprecher - etwa, wenn Kontrollierte angeblich "einen Freund im Ausland besuchen" wollten, ihnen dann aber kein Name des Freundes einfiel. Ähnlich sei auch die Kontrolle eines 67-Jährigen auf der Autobahn A4 aus den Niederlanden bei Frechen verlaufen. Er habe widersprüchliche Angaben gemacht, ein Drogenwischtest verriet Kokainkontakt. Mit einem Videoendoskop entdeckten die Fahnder rund zwei Kilogramm Kokain, die in der Mittelkonsole des Autos versteckt waren. Auch hier folgte die Festnahme des Verdächtigen. Insgesamt hätten die mehr als drei Kilogramm Kokain einen Straßenverkaufswert von rund 230.000 Euro. Beide Fahndungserfolge lägen bereits knapp sechs Wochen zurück, seien aus Ermittlungsgründen aber erst jetzt mitgeteilt worden, hieß es.

01:44 min

Wirtschaft 16.05.23

Ex-Audi-Chef gesteht vor Gericht Stadler schützt sich mit Deal vor Gefängnisstrafe

Der frühere Audi-Chef Rupert Stadler legt im Betrugsprozess um manipulierte Abgaswerte bei Dieselautos ein Geständnis ab. Das Landgericht München hatte Stadler bei einem umfassenden Geständnis und Zahlung von 1,1 Millionen Euro eine Bewährungsstrafe in Aussicht gestellt.

02:48 min

Politik 16.05.23

Wahlbeobachter mahnen Türkei Kriewald: Es wird keine Chancengleichheit geben

Vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Türkei hat der Koordinator der Wahlbeobachtermissionen von OSZE und Europarat, Michael Link, mehr Chancengleichheit gefordert. Es dürfe nicht der Fehler wiederholt werden, dass die Regierungsseite eindeutig in den Medien bevorzugt werde, sagte der FDP-Politiker dem "Tagesspiegel". Bei der Stichwahl am 28. Mai treten Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan und der Oppositionskandidat Kemal Kilicdaroglu gegeneinander an. Zur ersten Wahlrunde am vergangenen Sonntag sagte Link, es habe Unregelmäßigkeiten gegeben, aber weniger am Wahltag selbst, sondern während des Wahlkampfes zuvor. "Diese Wahl wurde charakterisiert von einer ganz überragenden Präsenz von Präsident Recep Tayyip Erdogan in den Medien, und zwar durchweg positiv. Oppositionskandidat Kemal Kilicdaroglu hatte hingegen große Probleme, in den Medien vorzukommen. Gelang ihm das, war es meist negativ", sagte Link. Sein Team habe bislang keine Fehler bei der Auszählung "im Sinne von Manipulation oder Fälschung" festgestellt, sagte Link. Die "sehr intransparente Art und Weise, wie die oberste Wahlbehörde die Ergebnisse präsentiert", müsse aber dringend verbessert werden.

Eigentlich steht eine Erhöhung noch gar nicht an, die letzte erfolgte 2022, jetzt hat die Deutsche Post aber ein Widerruf der sogenannten Price-Cap-Maßgrößenentscheidung bei der Bundesnetzagentur beantragt. "Eine Erhöhung der Preise fällt uns in Hinblick auf die berechtigten Interessen unserer Kundinnen und Kunden nicht leicht", argumentierte Post-Managerin Nikola Hagleitner. Angesichts der Inflation, höherer Energiepreise, des jüngsten Tarifabschlusses sowie unerwartet stark abnehmender Briefmengen führe daran aber kein Weg vorbei. Das Bonner Unternehmen darf das Porto nicht selbst festlegen. Stattdessen macht die Netzagentur Vorgaben, wie die Post an der Preisschraube drehen darf. Normalweise geschieht dies alle drei Jahre. Die aktuellen Preise gelten seit Anfang 2022, als sich der Inlandsstandardbrief von 80 auf 85 Cent verteuerte. Das jetzige Porto läuft planmäßig Ende 2024 aus. Um welchen Betrag die Preise steigen sollen, ist noch nicht veröffentlicht worden.

Die im August 2022 verstorbene US-Schauspielerin Anne Heche ist am vergangenen Muttertag, 14. Mai, gegen Nachmittag auf dem berühmten Hollywood Forever Cemetery in Kalifornien beigesetzt worden. Das hat ein Sprecher der Familie dem US-Promiportal "TMZ" bestätigt: "Sie hat alle so leidenschaftlich und innig geliebt und ihre Kinder, ihr Vermächtnis, danken allen für ihre Unterstützung und Liebe in dieser schwierigen Zeit und sind dankbar, ihre Mutter am Muttertag ehren zu können." Fotos, die "TMZ" vorliegen, zeigen die Gedenktafel mit einem seitlichen Porträt der Schauspielerin sowie die Aufschrift: "Anne Celeste Heche, 1969-2022, Mutter, Schauspielerin, Autorin, Regisseurin, Schöpferin, Gläubige. Lebe in Liebe."

Die Schauspielerin, die mit Erfolgsfilmen wie "Sechs Tage, sieben Nächte" oder der TV-Serie "Ally McBeal" populär geworden ist, verunglückte am 5. August mit ihrem Mini-Cooper im Stadtteil Mar Vista in Los Angeles. Nach Tagen des Bangens für Freunde und Familie folgte am 12. August die traurige Gewissheit: Heche wurde für hirntot erklärt. Auf ihren eigenen Wunsch konnten ihre Organe gespendet werden. Der Tod wurde offiziell als Unfall eingestuft.

Liebe Leserinnen und Leser,

was machen 30 europäische Staats- und Regierungschefs im isländische Reykjavik? Leider wohl nicht zur fantastischen Musik von Björk tanzen, vielleicht etwas die atemberaubende Landschaft begutachten, aber vor allem sich zum ersten Europarats-Gipfel seit 20 Jahren zusammentun. Erwartet werden unter anderem: Bundeskanzler Olaf Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Der Europarat will sich für die Wahrung der Menschenrechte einsetzen und ist von der EU unabhängig, weshalb zu den 46 Mitgliedern auch Länder wie Großbritannien, die Türkei und die Ukraine gehören.

Was steht heute sonst noch auf dem Zettel?

• Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündet ab 10.00 Uhr seine Entscheidung zur Rechtmäßigkeit von Corona-Regeln in der zweiten Welle im Herbst 2020.

• Außenministerin Annalena Baerbock setzt in Saudi-Arabien ihre Gespräche über die Lage im Bürgerkriegsland Jemen fort. In der Hafenstadt Dschidda am Roten Meer wollte sich die Grünen-Politikerin zunächst mit dem UN-Koordinator für Jemen, David Gressly, treffen. Im Anschluss war eine Unterredung mit dem jemenitischen Außenminister Ahmed bin Mubarak geplant.

• Der Bundesgerichtshof wird ab 12.00 Uhr darüber urteilen, inwiefern Medien im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal aus Tagebüchern zitieren durften.

• Im seit zweieinhalb Jahren laufenden Betrugsprozess um manipulierte Diesel-Abgaswerte wird ab 9.15 Uhr vor dem Landgericht München ein Geständnis des ehemaligen Audi-Chefs Rupert Stadler erwartet.

• Fast dreieinhalb Jahre nach dem Einbruch ins Historische Grüne Gewölbe Dresden geht der Prozess gegen mehrere Tatverdächtige zu Ende. Ab 9.45 Uhr will die Strafkammer des Landgerichts Dresden die Urteile für die sechs Angeklagten aus Berlin verkünden.

• Der Deutsche Ärztetag in Essen wird eröffnet: Zentrale Themen sollen Reformpläne für das Gesundheitswesen und eine bessere Gesundheitsbildung von Kindern sein.

• In Cannes beginnen um 19.00 Uhr die Filmfestspiele.

Viel wird heute also ausgehandelt - ich habe den Deal, heute für Sie im "Tag" interessante Neuigkeiten aus der Welt zusammenzutragen, bereits zugesagt. Bei Fragen oder Wünsche zum Format steht Ihnen die Adresse: dertag@n-tv.de zur Verfügung.

Ihre Yuki Schubert

Auch am Dienstag setzt sich das wechselhafte Wetter fort. Es sind viele Wolken und Schauer unterwegs, trotzdem findet die Sonne die eine oder andere Lücke. Dazu sinken die Temperaturen noch etwas weiter. Ab Mittwoch wird es dann langsam wieder etwas freundlicher.

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Wetter 16.05.23

Hochwasserwarnung für Südosten Mittwoch wird kühlster Tag der Woche

Ein 17 Jahre alter Jugendlicher ist im saarländischen Schiffweiler mit einer Schusswaffe getötet worden. Ein 18-Jähriger ist laut Polizei wegen des mutmaßlichen Tötungsdelikts festgenommen worden. Nach bisherigen Ermittlungen seien das spätere Opfer, ein Zeuge sowie der Tatverdächtige im Keller des 18-Jährigen gewesen. Im Laufe des Abends sei es aus bislang ungeklärten Gründen "zu einer Schussabgabe" gekommen, wobei der 17-Jährige ums Leben kam, hieß es. Der Zeuge sei weggelaufen und habe dann die Polizei alarmiert. Die sei mit "starken Kräften" angerückt und habe vor Ort den Verdächtigen und ein Ehepaar angetroffen, das auf dem Anwesen wohne. Daraufhin fanden die Ermittler die mutmaßliche Tatwaffe und den leblosen Körper des Opfers. Den Angaben zufolge sind ein mögliches Motiv sowie der Hergang der Tat noch unklar. Der 18-Jährige habe sich widerstandslos festnehmen lassen. Er soll in Kürze vor einen Haftrichter kommen.

Und nach Giuliani gehts um Trump - ja ist denn jetzt 2018?: Der in der Russland-Affäre vom früheren US-Präsidenten Donald Trump eingesetzte Sonderermittler hat nach vierjähriger Arbeit seinen Abschlussbericht vorgelegt und die Arbeit der Bundespolizei FBI bemängelt. John Durham war im Mai 2019 damit beauftragt worden, die Russland-Ermittlungen des FBI im Umfeld des Wahlkampfteams von Trump im Jahr 2016 zu untersuchen. In dem Papier kommt der 73-Jährige zu dem Schluss, dass das FBI die Ermittlungen so nicht hätte durchführen dürfen. Der mehr als 300 Seiten lange Bericht wurde am Vortag veröffentlicht. "Die Geschwindigkeit und die Art und Weise", mit der das FBI die Ermittlungen eröffnet habe - basierend auf unter anderem "unbestätigten Geheimdienstinformationen" - spiegle "eine deutliche Abweichung von der Art und Weise" wider, mit der das FBI in der Vergangenheit ähnliche Fälle behandelt habe, hieß es in dem Bericht. Als Beispiel werden Ermittlungen gegen die Demokratin Hillary Clinton genannt. Einzelne Verantwortliche beim FBI hätten "ausgeprägte feindselige Gefühle gegenüber Trump" gehabt, so Durham weiter.

Trump meldete sich selbstverständlich auf seinem sozialen Netzwerk Truth Social zu Wort: "WOW! Nach umfangreichen Recherchen kommt Sonderermittler John Durham zu dem Schluss, dass das FBI niemals die Trump-Russland-Untersuchung hätte starten sollen! Mit anderen Worten: Die amerikanische Öffentlichkeit wurde betrogen. Genauso, wie sie jetzt hintergangen wird, von jenen, die nicht wollen, dass AMERIKA wieder GROSSARTIG wird."

Betrunkene Hassrede, die US-Flagge als Arbeitskleidung und Zwang zum Oralsex: Eine ehemalige Mitarbeiterin von Rudy Giuliani erhebt schwere Vorwürfe gegen den früheren New Yorker Bürgermeister und verklagt ihn wegen "weitreichender sexueller Übergriffe und sexueller Belästigung". Noelle Dunphy fordert laut Klageschrift zehn Millionen Dollar (9,2 Millionen Euro) Schmerzensgeld und wirft Giuliani auch Lohndiebstahl vor. Die Klägerin berichtet von "alkoholgeschwängerten" Schimpftiraden mit sexistischen, rassistischen und antisemitischen Bemerkungen", die das Arbeitsumfeld "unerträglich" gemacht hätten. Der ehemalige Anwalt von Ex-Präsident Donald Trump soll der Klage zufolge "oft Oralsex verlangt haben, während er Telefonate mit ranghohen Freunden und Klienten führte, darunter der damalige Präsident Trump".

Dunphy begann demnach im Januar 2019 als Leiterin für Geschäftsentwicklung für Giuliani zu arbeiten, für ein Gehalt von einer Million Dollar pro Jahr. Ihren Angaben zufolge begann Giuliani mit dem Missbrauch fast unmittelbar nach Beginn des Arbeitsverhältnisses. "Er machte klar, dass die Befriedigung seiner sexuellen Wünsche, die praktisch jederzeit, überall kamen, eine absolute Voraussetzung für ihre Anstellung war", heißt es in der Klageschrift weiter. Demnach zwang Giuliani sie in seinem Apartment "gegen ihren Willen" zu Oralsex. Zudem habe Giuliani "oft verlangt, dass sie nackt arbeitet, im Bikini oder in kurzen Hosen mit einer Amerikanischen Flagge, die er für sie gekauft hatte". Zudem soll Giuliani die Klägerin oft "aus seinem Bett" angerufen haben, "wo er erkennbar unter einem weißen Laken sich selbst anfasste".

Politik 16.05.23

Zwang zu Oralsex? Ex-Mitarbeiterin verklagt Rudy Giuliani wegen sexueller Übergriffe