mit Friederike ZörnerDas war Montag, der 29. Januar 2024
Es war zu schön, um wahr zu sein: Mit dem Start von Gesprächen und dem vorzeitigen Ende des GDL-Streiks am heutigen Montag schien so etwas wie Normalität auf Deutschlands Schienen und Straßen eingekehrt zu sein. Doch das Glücksgefühl der Pendlerinnen und Pendler, Schülerinnen und Schüler sowie anderen Reisenden währt nur kurz.
Denn wenige Stunden später verkündet die Gewerkschaft Verdi, dass sie in fast allen Bundesländern zu ganztägigen Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aufruft - und zwar an diesem Freitag. Da bleibt mir nur zu hoffen, dass Sie zu denjenigen gehören, die im Homeoffice arbeiten dürfen oder auch zu Fuß oder mit dem Fahrrad an ihr Ziel kommen.
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Kommen Sie gut durch die Nacht. Bis morgen
Schulbus brennt aus - Häuser unbewohnbar
Wegen des Brandes eines Schulbusses ohne Passagiere sind in Imsweiler im rheinland-pfälzischen Donnersbergkreis nun einige Häuser unbewohnbar. Das teilte die Polizei Kaiserslautern am Abend auf der Plattform X mit. Der Bus, in dem sich nur der Fahrer befand, brannte vollkommen aus. Verletzt wurde niemand.
Der Fahrer habe den Brand während der Fahrt auf der B48 in Imsweiler bemerkt und das Fahrzeug rechtzeitig verlassen, teilte die Polizei in Rockenhausen mit.
Die Feuerwehr löschte die Flammen bis zum Abend, das Bus-Wrack wurde abtransportiert.
Bei dem Feuer seien vier Wohngebäude in Mitleidenschaft gezogen worden, hieß es. Die Polizei schätzte den Schaden auf eine Summe in sechsstelliger Höhe.
"Soziale Säuberung": Obdachlose sollen für Olympia vertrieben worden sein
Mehrfach werden in Frankreich Berichte publik, wonach Migranten und Obdachlose mit Blick auf die anstehenden Olympischen Spiele in Paris aus provisorischen Lagern verdrängt worden seien. Aufregung gibt es zudem um Wohnheimplätze für Studierende. Dem Sender France Info zufolge sollen mehr als 2000 im Sommer zeitweise ihre Zimmer räumen, um Platz für Einsatzkräfte oder Pfleger zu machen. Hilfsorganisationen zeigen sich besorgt über die Gefahr einer "sozialen Säuberung" der Straßen.
Heute kündigte Frankreichs Stelle für die Verteidigung der Bürgerrechte an, sich mit möglicher Diskriminierung bei den Vorbereitungen der Olympischen Spiele zu beschäftigen. Konkret könnte es eine Untersuchung zur Vertreibung als "unerwünscht" eingestufter Menschen aus dem öffentlichen Raum, zur Umsiedlung von Obdachlosen und zur Belegung von Studierendenwohnheimen geben.
Bolsonaro-Sohn gerät ins Visier der Ermittler
In der Affäre um die mutmaßliche Ausspähung von politischen Gegnern des früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro sind Räume eines seiner Söhne durchsucht worden. Die Durchsuchungen hätten im Zusammenhang mit einer möglichen "kriminellen Organisation innerhalb des brasilianischen Geheimdienstes" gestanden, teilte die Bundespolizei mit. Aus deren Kreisen erfuhr die Nachrichtenagentur AFP, dass Adressen von Carlos Bolsonaro das Ziel von Durchsuchungen waren.
Carlos Bolsonaro ist der zweitälteste Sohn des früheren rechtsextremen Präsidenten und Abgeordneter im Stadtparlament von Rio de Janeiro. Zeitungsberichten zufolge wurden bei den Razzien unter anderem sein Wohnhaus in der Millionen-Metropole sowie seine Büros in der Stadtversammlung durchsucht. Die Vorwürfe wiegen schwer: Unter Präsident Bolsonaro sollen illegal politische Gegner ausspioniert worden sein. Eine Gruppe um den damaligen Geheimdienstchef Alexandre Ramagem soll innerhalb des Geheimdienstes Abin eine "Parallelstruktur" aufgebaut haben.
Snoop Dogg empfindet plötzlich "nur Liebe und Respekt" für Trump
Man könnte meinen, Snoop Dogg findet eine erneute Kandidatur Donald Trumps für das US-Präsidentenamt nicht sonderlich gut. Denn der Rapper hat sich in der Vergangenheit mehrmals gegen den Republikaner positioniert:
2017 veröffentlichte er für den Song "Lavender" ein Musikvideo, in dem er eine Waffe auf einen Clown richtet, der wie Trump gekleidet war.
2020 erklärte der Musiker laut einem Bericht von "Page Six" im US-Radio, dass Trump abgewählt werden muss und er das erste Mal in seinem Leben wählen gehen wolle.
Jetzt folgt die Kehrtwende. In einem aktuellen Interview mit "The Sunday Times" sagte der 52-jährige Star: "Donald Trump? Er hat mir nichts Böses getan." Er habe stattdessen "nur großartige Dinge" für ihn getan. Er empfinde "nichts als Liebe und Respekt" für Trump, sagte der Rapper und erklärte: "Er hat Michael Harris begnadigt." Harris war Anfang der 90er-Jahre Mitbegründer des Plattenlabels Death Row Records, bei dem Snoop Dogg 1993 sein Debütalbum "Doggystyle" veröffentlichte. In den letzten Tagen seiner Amtszeit begnadigte Trump 2021 den seit 1988 wegen versuchten Mordes und Kidnapping inhaftierten Ex-Label-Chef.
Ampel kaputt gefahren: Parlamentsvize will als Sühne Straßen kehren
Es gibt verschiedene Wege, für Verfehlungen Abbitte zu leisten. Sie können selbst beurteilen, ob das, was der slowakische Parlamentsvizepräsident Andrej Danko angekündigt hat, ausreichend ist für das, was er getan hat. Der 49-jährige Nationalist kündigte an, einen Tag lang bei der Straßenreinigung zu arbeiten. Damit wolle er sein Versprechen nach einem Verkehrsunfall einlösen und eine Wiedergutmachung für sein Fehlverhalten leisten, schrieb der Politiker, der für die Präsidentschaftswahl am 23. März kandidiert, auf Facebook.
Danko hatte in der Nacht zum 18. Januar mit seinem Auto in Bratislava eine Ampel kaputt gefahren. Anstatt auf das Eintreffen der Polizei zu warten, war er jedoch nach Hause gefahren. Erst am nächsten Tag unterzog er sich einem Alkoholtest, der dann natürlich negativ ausfiel. Die Oppositionsparteien fordern seither seinen Rücktritt. In der Kritik steht auch die Polizei, die den Politiker aufgrund einer Ölspur noch in der Unfallnacht ausfindig machte, aber keinen sofortigen Alkoholtest vornahm. Danko gehört als Chef der mitregierenden Slowakischen Nationalpartei SNS zu den mächtigsten Männern der seit Oktober 2023 amtierenden Regierungskoalition.
Minister: Hälfte der Hamas-Terroristen außer Gefecht gesetzt
Israel hält an seinem Ziel, so lange im Gazastreifen zu kämpfen, bis die Hamas zerschlagen ist, fest. Demnach seien bislang mindestens die Hälfte der Terroristen getötet oder verwundet worden. "Wir haben bereits mindestens ein Viertel der Hamas-Terroristen ausgeschaltet, und es gibt eine ähnliche Zahl verwundeter Terroristen", sagte Verteidigungsminister Joav Galant bei einem Besuch israelischer Reservisten in der Nähe des Gazastreifens. Unabhängig lassen sich seine Angaben gegenwärtig nicht überprüfen. In Israel geht man davon aus, dass die islamistische Hamas im Gazastreifen bei Kriegsbeginn über rund 30.000 Bewaffnete verfügte. "Das ist ein langer Krieg, aber am Ende werden wir die Hamas brechen", sagte Galant.
Claudia Roth zum Vorteil? Merz wirft Ampel Manipulation beim Wahlrecht vor
"Es ist eine relativ kleine Änderung, die hat es aber in sich": Unionsfraktionschef Friedrich Merz wirft den Ampel-Fraktionen eine neuerliche Wahlrechts-Manipulation vor. Nach den Ampel-Plänen solle Sachsen-Anhalt einen Wahlkreis verlieren und Bayern einen Wahlkreis hinzubekommen, sagte der CDU-Vorsitzende vor einer Sitzung der CDU/CSU-Abgeordneten im Bundestag in Berlin. Die Änderungen, über die an diesem Donnerstag im Plenum abgestimmt werden soll, führten dazu, dass Kulturstaatsministerin Claudia Roth "bei der nächsten Bundestagswahl in Augsburg Stadt ihren Wahlkreis behalten kann", sagte Merz. "Mit dieser Änderung des Bundeswahlgesetzes in dieser Woche wird wieder einmal das Wahlrecht manipuliert und wieder einmal der Demokratie unseres Landes schwerer Schaden zugefügt", wetterte er. Die Koalition habe es nicht für notwendig befunden, darüber mit der bayerischen Staatsregierung Einvernehmen zu erzielen. "Im Gegenteil: Sie entscheidet mal wieder allein, mal wieder ohne jede Beratung auch mit dem betroffenen Bundesland."
Unter anderem die Unionsfraktion klagt derzeit in Karlsruhe gegen das im Juni gegen den Widerstand von Union und Linkspartei von der Ampel beschlossene neue Bundestagswahlrecht. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem die Umverteilung eines Wahlkreises von Sachsen-Anhalt nach Bayern vor, da die bisherige Verteilung der Wahlkreise auf die Länder nicht mehr deren Bevölkerungsanteil entspricht. In Bayern soll aus Teilen der bisherigen Wahlkreise Augsburg-Land, Neu-Ulm und Ostallgäu ein zusätzlicher Wahlkreis gebildet werden.
Letzte Generation will sich nicht mehr auf Straßen kleben
Die Aktivistinnen und Aktivisten der Letzten Generation haben ein Ende der Straßenblockaden angekündigt - protestieren wollen sie nun auf andere Weise. "Von nun an werden wir in anderer Form protestieren - unignorierbar wird es aber bleiben", hieß es am Abend in einer Erklärung der Gruppe. Diese will ab März "zu ungehorsamen Versammlungen im ganzen Land" aufrufen. "Statt uns in Kleingruppen aufzuteilen und Straßenblockaden zu machen, werden wir gemeinsam mit vielen Menschen ungehorsame Versammlungen machen." Damit beginne "eine neue Ära unseres friedlichen, zivilen Widerstandes - das Kapitel des Klebens und der Straßenblockaden endet damit".
Getöteten Soldaten in Jordanien: Feindliche Drohne für US-Drohne gehalten?
Eine feindliche Drohne, die in Jordanien drei amerikanische Soldaten tötete und Dutzende weitere verwundete, könnte mit einer amerikanischen Drohne verwechselt worden sein, die zu dem US-Standort zurückkehren sollte. Das berichtet die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf zwei anonyme US-Beamte. Die Quellen sagten demnach, dass die feindliche Drohne in niedriger Höhe einflog, während eine US-Drohne zum Stützpunkt zurückkehrte. Infolgedessen habe es keine Bemühungen gegeben, die feindliche Drohne abzuschießen.
US-Präsident Joe Biden kündigte am Sonntag Vergeltung an. "Wir werden reagieren", sagte Biden bei einer Veranstaltung im US-Bundesstaat South Carolina. Er machte pro-iranische Gruppen für den Vorfall verantwortlich.
Andreas Scheuer zieht sich aus der Bundespolitik zurück
Der durch die gescheiterte PKW-Maut in Verruf geratene CSU-Politiker Andreas Scheuer tritt bei der kommenden Bundestagswahl nicht noch einmal an. Das berichtet unter anderem der BR unter Berufung auf Aussagen, die Scheuer beim Neujahrsempfang seiner Partei in Passau getätigt hat. Überraschend sei dieser Entschluss für die CSU-Kreisverbände nicht gewesen. Rosemarie Weber, die Kreisvorsitzende der CSU Passau-Stadt, erklärte dem BR, dass es vor einiger Zeit bereits Gespräche zwischen Scheuer und den Kreisverbänden bezüglich der politischen Zukunft des ehemaligen Bundesverkehrsministers gegeben habe. Bis Ende Januar habe Scheuer demnach eine Entscheidung treffen wollen. Die Rede beim Neujahrsempfang am Wochenende kam dem zupass.
Scheuer ist seit 2002 Mitglied des Bundestags. Der 49-Jährige sagte dem Bericht zufolge beim Neujahrsempfang, dass er mit Freude in die Zukunft blicke. Wo er diese beruflich sieht, ist nicht bekannt. Privat könnte er aber mehr Zeit mit seiner Familie verbringen: Im November hatten er und seine Frau Julia Nachwuchs bekommen.
Mann gibt Steuerunterlagen von Trump weiter: Fünf Jahre Haft
Weil er unter anderem die Steuerunterlagen des früheren US-Präsidenten Donald Trump an die "New York Times" weitergab, muss ein Mann fünf Jahre ins Gefängnis und 5000 US-Dollar Strafe zahlen. Das berichtet der Sender NBC. Der ehemalige Mitarbeiter der Bundessteuerbehörde IRS (Internal Revenue Service) bekannte sich demnach vor Gericht schuldig. Der Mann namens Charles Littlejohn missbrauchte nach Ansicht der Staatsanwaltschaft seine Position, "indem er rechtswidrig die Steuererklärungen und andere private Finanzinformationen von Tausenden von Amerikanern an mehrere Nachrichtenorganisationen weitergab". Littlejohn habe "seinen Zugang zu unmaskierten Steuerzahlerdaten als Waffe benutzt, um seine eigene persönliche, politische Agenda voranzutreiben, in dem Glauben, er stehe über dem Gesetz".
Der Beschuldigte selbst hatte in dem Prozess zu seiner Verteidigung ausgesagt, er habe "aus dem aufrichtigen, aber fehlgeleiteten Glauben heraus gehandelt, dass ich der Öffentlichkeit diene". Die Steuerzahler hätten es verdient zu wissen, wie einfach es für die Reichen sei, sich dem System zu entziehen, fügte der 38-Jährige laut NBC hinzu und sagte, er glaube, dass die Amerikaner ihre besten Entscheidungen treffen, wenn sie richtig informiert sind. "Ich habe meine Entscheidung in dem vollen Bewusstsein getroffen, dass ich wahrscheinlich vor Gericht landen würde."
AfD-Chefin Weidel prophezeit Untergang des Euro
Die "Alternative für Deutschland" gründete sich vor rund zehn Jahren als europaskeptische Partei. Aus ihrer Ablehnung der EU und des Euro macht auch die heutige AfD-Co-Chefin Alice Weidel keinen Hehl. Einem Austritt Deutschlands aus der Währung erteilte sie allerdings eine Absage. Dafür sei es zu spät. "Das hätte man machen müssen vor dem ersten Rettungspaket." Die hohen Schuldenberge in den Euro-Ländern würden bei einem Ausstieg jetzt einen zu großen Schaden verursachen.
Weidel sagt der europäischen Gemeinschaftswährung dennoch den Untergang voraus. "Der Euro wird abgewickelt werden und wir werden mit enormen Vermögenseinbußen langfristig bezahlen, vor allem die Deutschen mit dem gesamten Volksvermögen." Die Europa- und Europolitik der AfD ist seit Jahren umstritten. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Europolitik in mehreren Urteilen grundsätzlich bestätigt.
Kindesmissbrauch beim Schlafwandeln? Ex-Staatsanwalt vor Gericht
Vor dem Landgericht im schleswig-holsteinischen Lübeck hat ein Strafprozess gegen einen ehemaligen Staatsanwalt wegen sexuellen Missbrauchs eines Kinds begonnen. Laut Anklage soll der Mann die Tat im Frühjahr 2019 an seinem leiblichen Sohn begangen haben. Laut Anklage schlief er damals mit seinem acht Jahre alten Sohn in einem Bett und nahm an dem Kind sexuelle Handlungen vor. "Er fasste in die Pyjamahose des Jungen, berührte dessen Geschlechtsteil und auch den Anus des Jungen", heißt es in der Anklage. Kurz darauf soll der Angeklagte das Zimmer des Jungen verlassen haben. Seine damalige Ehefrau konfrontierte ihn mit dem nächtlichen Verhalten, der Jurist zeigte sich daraufhin selbst an. Seine Frau reichte die Scheidung ein. Der Beschuldigte gibt an, im Zustand des Schlafwandelns gehandelt zu haben.
Vor dem Landgericht Lübeck sagte zu Wochenbeginn als erste Zeugin eine frühere Partnerin des Angeklagten aus. "Als ich von den Vorwürfen hörte, habe ich mich an ähnliche Situationen in unserer rund 20 Jahre zurückliegenden Partnerschaft erinnert", sagt die 42-Jährige. Sie ist ebenfalls Juristin. "Es gab mehrmals die Situation, dass wir Sex miteinander hatten, obwohl er tief und fest schlief. Ich habe dann immer erfolglos versucht, ihn aufzuwecken." Sie habe das immer als "Geschlechtsverkehr beim Schlafwandeln" bezeichnet. Nachdem die Zeugin im August 2019 von den Vorwürfen gegen ihren Ex-Partner erfahren hatte, habe sie ihn zu sich nach Hannover eingeladen, um über die Situation zu reden. "Ich hatte aber den Eindruck, dass er sich zuvor nicht mit dem Problem beschäftigt hatte", sagt sie. Für den Prozess sind Termine bis Mitte Februar geplant.
Kinder schlagen in Dresden 13-Jährige und filmen Tat
Schon wieder eine sinnlose Gewalttat unter Heranwachsenden: Mehrere Kinder sollen in Dresden eine 13-Jährige geschlagen und die Tat gefilmt haben. Die Polizei in der sächsischen Landeshauptstadt ermittelt gegen fünf Mädchen im Alter von 12 und 13 Jahren sowie einen 13-jährigen Jungen. Sie sollen die 13-Jährige am Freitag unter einem Vorwand in ein Parkhaus gelockt, das Mädchen dort zu Boden gerissen, geschlagen und getreten haben. Von der Tat verbreiteten sie anschließend Videoaufnahmen. Die 13-Jährige kam verletzt in ein Krankenhaus. Polizeibeamte durchsuchten die Wohnungen der sechs Tatverdächtigen und beschlagnahmten mehrere Handys. Gegen die Verdächtigen wird wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Kinder unter 14 Jahren sind allerdings noch nicht strafmündig.
"Tut mir das zutiefst leid": Britney Spears äußert sich überraschend zu Justin Timberlake
Seit dem Erscheinen von Britney Spears' Autobiografie "The Woman in Me" im Oktober vergangenen Jahres sind viele Fans sauer auf Justin Timberlake. In dem Buch hatte die Sängerin enthüllt, dass Timberlake sie während ihrer Beziehung zwischen 1999 und 2002 betrogen habe. Zudem soll er sie geschwängert und anschließend zu einer Abtreibung überredet haben, da er noch nicht Vater werden wollte. Der Shitstorm wurde so groß, dass Timberlake seinen Instagram-Account vorübergehend deaktivieren musste.
Jetzt nimmt die 42-Jährige Stellung zu dem Thema. Zunächst ohne den Musiker direkt zu nennen, schreibt sie in einem Instagram-Beitrag: "Ich möchte mich für einige der Dinge entschuldigen, über die ich in meinem Buch geschrieben habe. Wenn ich jemanden verletzt habe, der mir wirklich am Herzen liegt, tut mir das zutiefst leid." Anschließend fügt sie direkt an den *NSYNC-Star gerichtet hinzu: "Ich wollte auch sagen, dass ich Justin Timberlakes neuen Song 'Selfish' liebe. Er ist soo gut und wie kommt es, dass ich jedes Mal, wenn ich Justin und Jimmy zusammen sehe, so sehr lache?" In dem Posting hat Spears einen Clip von Timberlake und US-Moderator Jimmy Fallon veröffentlicht, in denen die beiden gemeinsam mit Musikern einige Timberlake-Hits auf Rassel, Triangel und Co. zum Besten geben. Spears fügt abschließend in ihrem Text mit einem Sternchenaugen-Emoji zu einem weiteren neuen Song von Timberlake an: "'Sanctified' ist auch wow."
Mitschülerin niedergestochen: 18-Jähriger schweigt
Diese Tat sorgt bundesweit für Entsetzen: Am vergangenen Donnerstag tötet ein 18 Jahre alter Schüler seine gleichaltrige Mitschülerin in einem Gymnasium in St. Leon-Rot, Baden-Württemberg. Bereits im Vorfeld war der Täter seinem Opfer gegenüber gewalttätig. Im November hatte die Schülerin Strafanzeige wegen vorsätzlicher Körperverletzung gestellt. Im Jahr 2023 waren die beiden kurze Zeit liiert.
Der Schüler war nach der ihm vorgeworfenen Tat am Donnerstag mit dem Auto geflohen. Wenig später wurde er in Niedersachsen festgenommen. Er sitzt mittlerweile in Untersuchungshaft. Bislang habe sich der Verdächtige nicht zu dem tödlichen Messerangriff eingelassen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Heidelberg heute. Sein Motiv bleibt also weiter unklar.
Französische Bauern zünden ausländisches Gemüse an
Auch in Deutschlands Nachbarland Frankreich zieht es aufgebrachte Landwirte auf die Straßen. Mit einer Blockade der Zufahrtsstraßen nach Paris wollen sie auf ihre Forderungen aufmerksam machen. Dazu gehören unter anderem höhere Löhne und ein Schutz vor billigen Importen.
Luxus-Kaufhäuser: KaDeWe-Gruppe meldet Insolvenz an
Die Mieten belasten das Geschäft, "ein nachhaltiges, ertragreiches Wirtschaften nahezu unmöglich": Die KaDeWe-Gruppe mit den Luxus-Kaufhäusern KaDeWe (Berlin), Oberpollinger (München) und Alsterhaus (Hamburg) hat Insolvenz angemeldet. Der Betrieb der Häuser gehe aber weiter, teilte das Unternehmen mit. Beantragt wurde demnach ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung.
Verdi ruft in fast allen Ländern zu Warnstreiks im ÖPNV auf
Menschen, die nicht Auto oder Fahrrad fahren oder ganz einfach zu Fuß zur Arbeit oder zu sonstigen Terminen laufen können, müssen sich mal wieder auf Einschränkungen einstellen: Denn im öffentlichen Personennahverkehr kommt es am Freitag wegen eines Warnstreiks fast deutschlandweit zu Ausfällen bei Bus und Bahn. Zu der Aktion rief die Gewerkschaft Verdi auf.
Tadschikistans Präsident alarmiert Landsleute: Lebensmittelreserven für zwei Jahre anlegen
Das zentralasiatische Tadschikistan ist die ärmste der fünfzehn ehemaligen Sowjetrepubliken. Nach Angaben des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen leiden 30 Prozent der fast neun Millionen Menschen im Land an Unterernährung, die höchste Rate in Zentralasien. Gleichzeitig ist Tadschikistan mit seiner fragilen Wirtschaft, die wesentlich auf Landwirtschaft basiert, besonders anfällig für die Folgen des Klimawandels. Wie im übrigen Zentralasien verschlechtern sich die Böden und die Wasserressourcen schwinden.
All das nimmt Langzeit-Präsident Emomali Rachmon zum Anlass, seine Landsleute aufzurufen, Lebensmittelreserven für bis zu zwei Jahre anzulegen. "Aufgrund des Klimawandels und der globalen Erwärmung verschlechtert sich die sozioökonomische Situation der Welt, die Bevölkerung wächst und der Nahrungsmittelbedarf steigt", sagte Rachmon in einer Rede, welche die Präsidialverwaltung in Duschanbe am Sonntag veröffentlichte. Es müsse alles getan werden, um "die Ernährungssicherheit des Landes zu schützen".
"Gegen Parteigrundsätze verstoßen": AfD in Sachsen will Abgeordneten ausschließen
Die AfD in Sachsen will den Landtagsabgeordneten Roland Ulbrich ausschließen. Der Landesvorstand beantragte in Abstimmung mit dem AfD-Bundesvorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen Ulbrich, wie ein Fraktionssprecher in Dresden mitteilte. In der nächsten Fraktionssitzung am Mittwoch solle zudem über seinen Ausschluss aus der Landtagsfraktion abgestimmt werden. Gründe dafür nannte die AfD bislang nicht. Ulbrich war in der Vergangenheit durch Aussagen wie diese negativ aufgefallen: "Was ist schlimmer, eine beschädigte Synagogentür oder zwei getötete Deutsche?", schrieb er einen Tag nach dem Anschlag von Halle im Jahr 2019 in einem sozialen Netzwerk.
Der Generalsekretär der sächsischen AfD und parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Jan Zwerg, erklärte nun ohne Bezug auf das Zitat, Ulbrich habe "in schwerwiegender Weise gegen die Parteigrundsätze verstoßen". "Die AfD steht fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung", erklärte Zwerg. "Jeder, der sich extremistisch äußert - ganz gleich, ob rechts- oder linksextremistisch -, schadet der AfD massiv."
Der Verfassungsschutz stuft die AfD in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch ein.
Schichtwechsel
Liebe Leserinnen und Leser, mein Kollege Robin Grützmacher hat sich in den Feierabend verabschiedet. Bis in den späten Abend begleite ich Sie jetzt durch den Nachrichten-Tag. Mein Name ist Friederike Zörner. Bei Fragen oder Anregungen erreichen Sie mich via Mail an friederike.zoerner[at]ntv.de
Mysteriöser Klinikaufenthalt: Neue Nachricht von Prinzessin Kate
Was genau Kate für eine Beschwerde hatte, wissen wir weiterhin nicht, aber jetzt immerhin das: Nach ihrer Bauch-OP ist die Prinzessin aus dem Krankenhaus entlassen worden. Die Frau des britischen Thronfolgers Prinz William habe die Klinik in London verlassen und sei nach Windsor heimgekehrt, teilte der Kensington-Palast mit. Die Genesung der 42-Jährigen mache "gute Fortschritte".
Prinzessin Catherine - allgemein Kate genannt - hatte sich nach Angaben des Palastes am 16. Januar in einer Londoner Privatklinik einer geplanten Bauch-OP unterzogen. Nähere Angaben zum Grund des Eingriffs machte das Königshaus nicht.
In der Mitteilung des Palastes hatte es damals geheißen, die Prinzessin von Wales werde "zehn bis 14 Tage im Krankenhaus bleiben, bevor sie ihre Genesung zu Hause" fortsetze. Sie werde "wahrscheinlich nicht vor Ostern zu ihren öffentlichen Pflichten zurückkehren".
Tanklaster geht in Flammen auf, Fahrer kommt ums Leben
Tanklaster geht in Flammen auf, Fahrer kommt ums Leben
Auf einer Brücke im US-Bundesstaat Ohio verliert ein Fahrer die Kontrolle über seinen Tanklaster. Der LKW hat Tausende Liter Diesel geladen, die in Flammen aufgehen. Der Fahrer wird bei dem Unglück getötet.
Weselsky und die Bahn schlagen plötzlich ganz neue Töne an
Können sich Bahnfahrer Hoffnungen machen, dass in diesem Jahr bei der GDL vielleicht gar nicht mehr gestreikt wird?
Nach dem vorzeitigen Ende der Arbeitsniederlegungen haben die Deutsche Bahn und die Lokführer-Gewerkschaft Bereitschaft zur Einigung signalisiert. "Die Bahn stellt keine Vorbedingungen mehr", sagte GDL-Chef Claus Weselsky in Berlin mit Blick auf die geplanten Verhandlungen der nächsten Wochen. Dies war eine seiner Voraussetzungen, um überhaupt an den Verhandlungstisch zurückzukehren. "Ich halte das für einen großen Schritt in die richtige Richtung", so Weselsky. Bis Anfang März werde nicht mehr gestreikt. "Diese Pause tut beiden Seiten gut." Auch Bahn-Sprecherin Anja Bröker zeigte sich optimistisch: "Wir sind sehr zuversichtlich, dass es dann auch am Ende zu einem Tarifabschluss kommen wird."
Solche Töne hat man in den vergangenen Wochen von beiden Seiten nicht gehört ...
Massive Bauernproteste gehen weiter - und legen Hamburg teilweise lahm
Die massiven Proteste von Landwirtinnen und Landwirten gegen die Bundesregierung gehen weiter. Am Montag blockierten Hunderte Traktoren den Verkehr in Teilen Hamburgs. Auch der wichtige Hafen der zweitgrößten deutschen Stadt war nach Angaben der Hamburger Polizei stark betroffen. Es gebe dort "erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen durch Blockaden von Traktoren".
Auf der Autobahn 7 auf Höhe des Elbtunnels staute sich der Lastwagenverkehr den Angaben der Polizei zufolge am Montagvormittag kilometerweit zurück, da Traktoren die Köhlbrandbrücke und eine weitere wichtige Zufahrtsroute zum Hafengebiet blockierten. Der Hamburger Hafen ist der größte deutsche Seehafen und insbesondere für den Containerumschlag von großer Bedeutung.
Darüber hinaus sorgten Traktorenkolonnen für massive Verkehrsbehinderungen in der Hamburger Innenstadt, wo sich die Bäuerinnen und Bauern zu einer Kundgebung am Bahnhof Dammtor versammelten.
13-Jähriger richtete Massaker mit neun Toten an - Eltern stehen vor Gericht
Nach dem tödlichen Schusswaffenangriff in einer serbischen Schule stehen die Eltern des mutmaßlichen Täters vor Gericht. Der 13-jährige Junge hatte Anfang Mai mit einer Waffe seines Vaters acht Kinder und einen Wachmann in einer Schule in der Hauptstadt Belgrad erschossen. Der Vater, der seinem Sohn Schießunterricht gegeben hatte, muss sich wegen "schweren Verstoßes gegen die allgemeine Sicherheit" verantworten.
Die Staatsanwaltschaft wirft dem Vater unter anderem vor, Waffen und Munition nicht ausreichend gesichert zu haben. Die Mutter wurde wegen illegalen Besitzes von Munition angeklagt. Der 13-Jährige selbst ist nach serbischem Recht strafrechtlich nicht verantwortlich.
Die Tat sowie ein weiterer Schusswaffenangriff mit acht Toten weniger als 24 Stunden später hatten Massenproteste gegen die Regierung in Belgrad ausgelöst. Die Demonstranten forderten unter anderem, Fernsehsendern wie Pink und Happy TV, die gewalttätige Inhalte verbreiten, die Sendelizenz zu entziehen.
Aufgepasst! Der nächste Streik steht schon vor der Tür
Kaum hat die GDL ihren Streik beendet, werden Bahnfahrer wohl mit dem nächsten Ausstand konfrontiert.
Die Beschäftigten der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen Medienberichten zufolge am Freitag die Arbeit niederlegen. Die Gewerkschaft Verdi wolle an dem Tag zu einem Warnstreik aufrufen, berichteten der Sender RBB und die Zeitung "B.Z.". Verdi will sich am Nachmittag zu geplanten Arbeitskämpfen im kommunalen Nahverkehr in ganz Deutschland äußern.
Die Gewerkschaft hatte vergangene Woche beklagt, dass die ersten Tarifrunden für die Beschäftigten im kommunalen Nahverkehr in allen 16 Bundesländern ohne Ergebnis geblieben seien. Es drohen auch Streiks bei anderen Verkehrsbetrieben in nächster Zeit ...
Einbrecher vernascht Käsekuchen und wird von Bewohner erwischt
Geld und Schmuck haben einen Einbrecher in Rendsburg nicht interessiert - sondern ein Stück Käsekuchen. Der Mann war in der Nacht zum Samstag in eine Wohnung eines Mehrfamilienhauses eingestiegen, wie die Polizei mitteilte. Während er den Kuchen am Küchentisch vernaschte, habe der Bewohner im Wohnzimmer gesessen und sich über die Geräusche gewundert.
Der Mieter habe daraufhin nachgeschaut, den fremden Mann gesehen und ihn angesprochen. Dieser sei jedoch umgehend aus einem Schiebefenster im ersten Stock geflüchtet und über das Dach verschwunden. Auch die gerufene Polizei habe den Kuchendieb nicht mehr finden können. Außer des Käsekuchens sei nichts gestohlen worden, hieß es weiter.
Deutliche Kritik für Siedlungs-Aussagen von Israels Polizeiminister
Aufrufe zu einer israelischen Wiederbesiedlung des Gazastreifens durch Minister der Regierung in Jerusalem bei einer Konferenz sind von palästinensischer Seite scharf verurteilt worden. Das palästinensische Außenministerium in Ramallah sprach von einem "Treffen kolonialistischer Terrororganisationen". Bei einer siedlerfreundlichen Konferenz in Jerusalem am Sonntagabend waren auch Minister von der rechtskonservativen Regierungspartei Likud des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vertreten. Netanjahu selbst hatte allerdings Pläne zur Wiederbesiedlung des Gazastreifens nach dem Krieg als unrealistisch bezeichnet.
Der rechtsextreme Polizeiminister Itamar Ben-Gvir forderte auf der "Konferenz des Sieges" neben einer Rückkehr israelischer Siedler in den Küstenstreifen sowie in Ortschaften im nördlichen Westjordanland auch dazu auf, eine "Abwanderung (der Palästinenser) zu ermutigen". Nur dies könne ein weiteres Massaker wie am 7. Oktober verhindern, argumentierte er.
Eine der wichtigsten Bahnstrecken Deutschlands ist wieder freigegeben
Nach einer Sperrung wegen Bauarbeiten ist die Bahnstrecke zwischen Frankfurt und Mannheim wieder befahrbar. Der Riedbahn genannte Abschnitt rolle bis auf eine Ausnahme ab heute wieder, teilte die Deutsche Bahn am Morgen mit. Dies gelte für den Fern- und S-Bahn-Verkehr, aber zunächst nicht für die Regionalexpress-Linie RE 70, die noch bis diesen Dienstag durch Busse ersetzt werde. Die Busse fahren laut Bahn im Halbstundentakt und halten an den seit Anfang Januar bekannten Ersatzhaltestellen.
Eigentlich sollte auf der Strecke nach dreiwöchiger Sperrung bereits vergangenen Montag der gewohnte Zugverkehr wieder aufgenommen werden. Die Verzögerung entstand teils wegen winterlicher Witterung, teils musste noch ein Bahndamm überprüft werden. Nach dem Ende des Streiks der Lokführergewerkschaft GDL an diesem Montag könne es noch zu vereinzelten Einschränkungen im Angebot kommen, erklärte die Bahn.
Die Strecke ist ab dem Sommer für eine fünfmonatige Generalsanierung vorgesehen. Dafür waren vorbereitende Arbeiten nötig, die seit dem 1. Januar erfolgten.
Iran vollstreckt am Morgen Todesurteile gegen vier Männer
Wegen mutmaßlicher Spionage für Israel sind im Iran Behördenangaben zufolge vier zum Tode verurteilte Männer gehängt worden. Die Todesurteile wurden am frühen Morgen vollstreckt, teilte die iranische Justizbehörde auf ihrer Webseite Misan Online mit.
Demnach waren die Verurteilten im Juli 2022 wegen der Planung eines Bombenanschlags gegen ein Zentrum des iranischen Verteidigungsministeriums in Isfahan im Auftrag des israelischen Geheimdienstes verhaftet worden. Im September 2023 wurden sie zum Tode verurteilt.
Die erbitterten Feinde Israel und der Iran führen seit Jahren eine Art Schattenkrieg, bei dem sie sich gegenseitig Sabotageakte und Mordanschläge vorwerfen.
Auch das gibt es: Deutscher Milliarden-Bau ist im Zeitplan und wird sichtbar
Es gibt auch Milliarden-Projekte, bei denen nicht alles schiefzugehen scheint. Zumindest bis jetzt noch nicht. Seit 2021 laufen die Bauarbeiten für den Ostseetunnel zwischen Deutschland und Dänemark. Jetzt werden sie auch für die Bürger sichtbar. Auf Fehmarn ist die Baugrube für das Tunnelportal bereits ausgehoben.
In der kommenden Woche wird die erste Zementlieferung per Schiff für den Ostseetunnel erwartet. Damit tritt der Bau des Ostseetunnels in eine neue Phase. "Bislang wurde der Zement mit Lastwagen angeliefert, künftig kommt er per Schiff aus Dänemark und wird von dort in die Silos eingeblasen", sagt Gregory Formichella, Bauleiter von Femern A/S auf der deutschen Tunnelbaustelle.
Bis zu 180 Menschen arbeiten derzeit auf der Tunnelbaustelle auf der Ostseeinsel Fehmarn. "Darunter sind Spezialisten wie Straßenbauer, Eisenflechter und Betonbauer", sagt Formichella. "Sie arbeiten im Schichtdienst, sodass niemals alle auf einmal auf der Baustelle zu sehen sind." Der Tunnel zwischen Deutschland und Dänemark soll 2029 für den Verkehr freigegeben werden. "Die Arbeiten auf der deutschen Seite liegen gut im Zeitplan und ich bin zuversichtlich, dass wir rechtzeitig fertig werden", sagt Formichella.
Das wird heute wichtig
Liebe Leserinnen und Leser,
in China ereignet sich gerade ein Immobilien-Beben. Seit zwei Jahren wankt der Immobilienkonzern China Evergrande. Die ausländischen Gläubiger werden immer wieder vertröstet, Zahlungen bleiben aus. Nun verfügt eine Richterin in Hongkong die Abwicklung des hoch verschuldeten Giganten. Turbulenzen an den Märkten sind zu erwarten.
Was wird heute sonst noch wichtig?
Der mehrtägige Streik der GDL ist vorbei, der Zugverkehr sollte im Laufe des Tages zum Normalbetrieb zurückkehren. Einschränkungen sind aber gerade noch möglich. Es wird erwartet, dass sowohl die Bahn als auch die Gewerkschaft bald Statements abgeben. Bis zum März soll es erst mal keine Arbeitsniederlegungen durch die GDL mehr geben
Streiks im Bahnverkehr drohen jedoch an anderer Stelle: Die Gewerkschaft Verdi wird sich zu bevorstehenden Arbeitskämpfen im Tarifstreit der Nahverkehrsgesellschaften in den Bundesländern äußern. Von der Tarifrunde sind über 130 kommunale Unternehmen und insgesamt rund 90.000 Beschäftigte in den Städten und Landkreisen betroffen
Ich wünsche Ihnen einen guten Wochenstart! Bei Anregungen, Fragen oder Kritik schreiben Sie gerne eine Mail an: robin.gruetzmacher@ntv.de.
Charles bleibt länger als geplant in Londoner Privatklinik
König Charles III. ist nach seiner Prostata-Operation noch eine dritte Nacht in der London Clinic geblieben. Ursprünglich hatte es geheißen, er werde nach zwei Nächten entlassen. Britische Medien sorgen sich deshalb um den Gesundheitszustand des Monarchen.
Die Ärzte sollen den 75-Jährigen für eine weitere Nacht in der Privatklinik behalten haben. Eine Quelle sagte "The Sun": "Es versteht sich, dass Charles nur dann länger als zwei Nächte im Krankenhaus bleiben würde, wenn es ein unerwartetes Problem gäbe." Dennoch sei der zusätzliche Aufenthalt wohl nur "rein vorsorglich". Zuvor hatte Ehefrau Camilla mitgeteilt, dass ihr Mann den Eingriff wegen einer vergrößerten Prostata "gut" überstanden habe.
Mehrfamilienhaus steht nachts in Flammen - Dreijähriger schwer verletzt
Bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Ludwigslust im Westen Mecklenburg-Vorpommerns sind mehrere Mitglieder einer Familie verletzt worden, darunter ein Dreijähriger schwer. Das Feuer brach in der Nacht im Dachgeschoss aus, wie die Polizei am Morgen mitteilte.
Die 24-jährige Mutter und die zweijährige Tochter erlitten demnach eine Rauchgasvergiftung. Der 30-jährige Vater habe leichte Verbrennungen davongetragen, der dreijährige Sohn schwere. Vater und Sohn seien zur Behandlung mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen worden. Die Ursache des Feuers war laut Polizei zunächst unbekannt.
Kleinflugzeug bricht in der Luft auseinander - sieben Tote
Beim Absturz eines Kleinflugzeugs im Südosten Brasiliens sind Behördenangaben zufolge gestern sieben Menschen ums Leben bekommen. Die einmotorige Maschine sei nach ihrem Start in der Stadt Campinas im Bundesstaat São Paulo offenbar in der Luft auseinandergebrochen und in der Bergbaustadt Itapeva abgestürzt, teilte die Feuerwehr mit. Sieben Insassen wurden demnach tot aufgefunden.
In Onlinenetzwerken und brasilianischen Medien kursierten Bilder, die das Flugzeugwrack auf einem mit Gras und Bäumen bewachsenen Hügel zeigten. Am Morgen hatte es in der Region des Absturzes starke Regenfälle gegeben.