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Freitag, 09. Februar 2018

Steiler Aufstieg, steiler Fall: Der Absturz von Martin Schulz

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Jahrelang führt Martin Schulz ein weitgehend sorgenfreies Leben. Seit 1994 sitzt er im Europarlament, 2012 wird er an dessen Spitze gewählt. (Foto: picture alliance / dpa)

Jahrelang führt Martin Schulz ein weitgehend sorgenfreies Leben. Seit 1994 sitzt er im Europarlament, 2012 wird er an dessen Spitze gewählt.

Jahrelang führt Martin Schulz ein weitgehend sorgenfreies Leben. Seit 1994 sitzt er im Europarlament, 2012 wird er an dessen Spitze gewählt.

Als Parlamentspräsident empfängt er weniger bekannte Staatsvertreter, wie die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland, ...

... aber auch politische Schwergewichte wie die Bundeskanzlerin sind Dauergast.

Politisch besitzt das Amt des Parlamentspräsidenten innerhalb der EU nicht sonderlich viel Gewicht, dafür ist es prestigeträchtig und - ganz besonders wichtig - steht in keiner Beziehung zum politischen Berlin. Vor allem darauf setzt die SPD, als ...

... sie Schulz im März 2017 mit einer Zustimmung von 100 Prozent zu ihrem neuen Parteivorsitzenden wählt. "Ich glaube, dass dieses Ergebnis der Auftakt zur Eroberung des Kanzleramtes ist", verkündet Schulz nach seinem Erfolg mit Blick auf die Bundestagswahl im September gleichen Jahres.

Vorgeschlagen für den Parteivorsitz und auch als Kanzlerkandidat hatte ihn sein Vorgänger, Sigmar Gabriel - der Mann, der später maßgeblich zum Ende der Schulz'schen Karriere in der deutschen Hauptstadt beiträgt.

Dass der Weg ins Kanzleramt beschwerlich wird, deutet sich allerdings schon eine Woche nach dem Parteitag an: Bereits bei der Landtagswahl im Saarland scheint die Euphorie verflogen. Nach einem enttäuschenden Ergebnis wird die SPD mit Spitzenkandidatin Anke Rehlinger in Saarbrücken nur Juniorpartner ...

... einer Großen Koalition. Deutlich wird CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer wiedergewählt.

Die nächsten Rückschläge folgen im Mai: Auch bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein ...

... und Nordrhein-Westfalen bleibt die Partei deutlich hinter ihren Erwartungen zurück. In beiden Ländern werden die SPD-geführten Regierungen abgewählt. Die Schulz-Euphorie ist verflogen.

Nach einem holprigen Wahlkampf folgt im September 2017 der nächste Tiefschlag: ...

Bei der Bundestagwahl erhält die SPD nur 20,5 Prozent der Stimmen - eine historische Niederlage für die Volkspartei.

Entschlossen erklärt Schulz daraufhin, die Sozialdemokraten als Parteichef in die Opposition zu führen und versichert: "In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten."

Auch als die FDP die Jamaika-Sodierung im November platzen lässt, bleibt Schulz hart: "Wir halten Neuwahlen für den richtigen Weg", sagt der SPD-Chef in seiner Reaktion.

Wenige Tage später lädt der Bundespräsident die Spitzenvertreter der Parteien ins Schloss Bellevue ein, um sie an ihre demokratische Verantwortung zu erinnern. Und siehe da: ...

... Auf einem Bundesparteitag spricht sich die SPD-Spitze Anfang Dezember doch für ergebnisoffene Sondierungsgespräche mit der Union aus - der erste Wortbruch von Schulz.

Am 12. Januar verkünden die Parteichefs von CDU, CSU und SPD eine Einigung. Doch die vermeintlichen Siege, die Schulz in den Verhandlungen erreicht haben will, ...

... stoßen vor allem bei dem Parteinachwuchs auf heftigen Widerstand. Angeführt von ihrem Vorsitzenden Kevin Kühnert starten die Jusos ihre NoGroKo-Kampagne.

Mit einer Mehrheit von nur 56 Prozent macht ein SPD-Sonderparteitag wenige Tage später dennoch den Weg frei für Koalitionsverhandlungen. Die Parteispitze hat ihren knappen Erfolg vor allem einer leidenschaftlichen Rede von Fraktionschefin Nahles - nicht von Schulz - zu verdanken.

Am 7. Februar steht der Koalitionsvertrag nach langem Ringen der drei Parteien. Schulz verkündet wenig später, dass er den Parteivorsitz an Nahles übergeben und als Außenminister in ein schwarz-rotes Kabinett eintreten will - der zweite Wortbruch des SPD-Chefs.

Nur einen Tag später kommt es zum Eklat: Sigmar Gabriel, der Schulz an die Spitze der SPD gehievt hatte, wirft der Parteispitze "respektlosen Umgang" und "Wortbruch" vor. Auch bei den Jusos ist der Unmut groß.

Nach massiver Kritik aus den eigenen Reihen zieht Schulz schließlich Konsequenzen und verzichtet auf den Posten des Außenministers. Er sehe durch die parteiinterne Diskussion um seine Person ein erfolgreiches Votum beim SPD-Mitgliederentscheid über Schwarz-Rot gefährdet, schreibt er in einer schriftlichen Erklärung. (chr/AFP)

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