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Sonntag, 22. November 2015

Zehn Jahre im Amt: Merkel, die ewige Kanzlerin

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Angela Merkel ist lange unterschätzt worden. (Foto: picture-alliance / dpa/dpaweb)

Angela Merkel ist lange unterschätzt worden.

Angela Merkel ist lange unterschätzt worden.

In den ersten Jahren ihrer politischen Karriere galt sie als "Kohls Mädchen".

Das ist lange her: Heute ist Merkel die mächtigste Frau der Welt.

Sie ist konfrontiert mit einem der größten Probleme der deutschen Politik seit der Wiedervereinigung: mit der Flüchtlingskrise.

Mit ihrer Flüchtlingspolitik hat Merkel viel Hass auf sich gezogen, ...

... aber auch viel Bewunderung und Sympathie - nicht nur von Flüchtlingen.

Dieter Hallervorden etwa sagte kürzlich bei der Bambi-Verleihung: "Die Willkommensgeste, die Frau Merkel in der Flüchtlingsfrage in die Welt gesetzt hat, ist beispielhaft und erfüllt mich mit Stolz auf unser Land."

Dabei fing alles mit einer Niederlage an:

2002, da war Merkel bereits seit zwei Jahren CDU-Vorsitzende, konnte der damalige CSU-Chef Edmund Stoiber sie ausbooten: Vor der Bundestagswahl verzichtete sie beim legendären Frühstück in Wolfratshausen zugunsten des bayerischen Ministerpräsidenten auf die Kanzlerkandidatur.

Doch Stoiber verliert.

Drei Jahre später, bei den vorgezogenen Neuwahlen 2005, führt kein Weg mehr an Merkel vorbei. Die Frau aus Ostdeutschland wird Kanzlerkandidatin.

Allerdings ist das Wahlergebnis für die CDU-Chefin eine herbe Enttäuschung. Zwar haben SPD und Grüne keine Mehrheit mehr. Doch Union und FDP auch nicht.

Gerüchte über einen Putsch machen die Runde: Schon am Wahlabend sollen einflussreiche CDU-Größen Merkels Ablösung planen. Nur mit der unfreiwilligen Hilfe von Bundeskanzler Gerhard Schröder kann Merkel sich die Regierungsübernahme sichern.

In der "Elefantenrunde" am Wahlabend attackiert Schröder seine Konkurrentin derart übertrieben, dass der CDU gar keine Wahl bleibt, als die Reihen zu schließen.

Am 22. November 2005 wird Angela Merkel im Deutschen Bundestag zur Bundeskanzlerin gewählt. (Hier mit der Ernennungsurkunde des Bundespräsidenten.)

Sie ist die erste Frau in diesem Amt, ...

... das sie seit mittlerweile zehn Jahren ausübt.

Den Fehler, Angela Merkel zu unterschätzen, macht schon lange niemand mehr. In der Gruppe der europäischen Staats- und Regierungschefs ist sie unbestritten die Mächtigste.

Diese Karriere hätte sich 1990, als Merkel in die Politik ging, wohl niemand vorstellen können.

Schon ihre Wahl zur CDU-Vorsitzenden war nur möglich, weil die Partei durch Abwahl und eine Parteispendenaffäre bis ins Mark erschüttert war: eine Ostdeutsche, eine Frau, kinderlos, geschieden - für die CDU war Merkel eine Zumutung.

Merkel kam in Hamburg zur Welt, wuchs dort als Pfarrerstochter in der DDR auf - in einem Umfeld also, das durch eine Spannung von Anpassung und Widerstand gekennzeichnet war. "Es gab viele Kontakte, Besuche aus dem Westen, die Bücher und so weiter", sagte sie einmal über ihre Kindheit im brandenburgischen Templin. (Foto von 1973.)

Merkel geht nicht zur DDR-typischen Jugendweihe, ist jedoch - wie Millionen andere - Mitglied der FDJ. Angeblich war sie dort für "Agitation und Propaganda" zuständig. Sie selbst streitet das ab. (Das Bild zeigt sie, in der zweiten Reihe in der Mitte, 1971 mit Mitschülern in der zehnten Klasse der POS.)

Sie könne sich "nicht erinnern, in irgendeiner Weise agitiert zu haben", sagt sie in einem 2005 erschienenen Interviewbuch. "Ich war Kulturbeauftragte."

Wir wissen nicht, ob Joachim Gauck dieses Buch gelesen hat. Jedenfalls glaubte er Merkel offenbar nicht. Bei einer Feier zu seinem 70. Geburtstag im Jahr 2010 (zu einem Zeitpunkt also, als noch Horst Köhler Bundespräsident war) war er so liebenswürdig, ihre Erinnerung zu korrigieren - ...

... und zwar ausgerechnet, nachdem sie eine Laudatio auf ihn gehalten hatte. Wörtlich sagte Gauck, man habe in der DDR "nicht unbedingt Sekretärin für Agitation und Propaganda werden" müssen. Merkels zurückhaltende Reaktion auf den Vorschlag, Gauck solle Bundespräsident werden, mag hier ihre tiefere Wurzel haben.

1973 macht Merkel mit einem Notendurchschnitt von 1,0 das Abitur. Im selben Jahr beginnt sie an der Universität Leipzig mit dem Studium der Physik. Für ihre Diplomarbeit im Jahr 1978 erhält sie ebenfalls die Note "sehr gut".

Während des Studiums heiratet sie ihren ersten Mann, Ulrich Merkel. Mit ihm geht sie 1978 nach Berlin, wo sie eine Stelle an der Akademie der Wissenschaften antritt. 1981 trennt sich das Paar. 1984 lernt Angela Merkel ihren späteren Mann Joachim Sauer (im Bild) kennen. Ihn heiratet sie 1998, nachdem sie CDU-Generalsekretärin geworden war.

Nach dem Fall der Mauer schließt Merkel sich dem Demokratischen Aufbruch (DA) an, einer kirchlich dominierten Partei, die später der CDU-geführten "Allianz für Deutschland", noch später der CDU beitritt.

Merkel wird Pressesprecherin des Demokratischen Aufbruch, dann stellvertretende Regierungssprecherin des letzten Ministerpräsidenten der DDR, Lothar de Maizière.

De Maizière ist es auch, der Merkel dem Kanzler als Ministerin empfiehlt.

Nach der Abwahl der christlich-liberalen Regierung 1998 macht der neue CDU-Chef Wolfgang Schäuble Merkel zu seiner Generalsekretärin. Für viele ist auch dies eine überraschende Wahl, doch Merkel kann ihre Kritiker bald überzeugen.

Als Helmut Kohl in der Spendenaffäre zur Belastung für die CDU wird, ...

... schreibt Merkel am 22. Dezember 1999 ihren legendären Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", in dem sie gründlich mit dem System Kohl aufräumt.

Sie schreibt, die CDU müsse "laufen lernen", auch ohne Kohl. "Ein solcher Prozess geht nicht ohne Wunden, ohne Verletzungen." In der Tat ist ihr Text eine herbe Verletzung für Kohl, die er ihr lange nicht verzeiht.

Kurz darauf sieht sich Schäuble durch Vorwürfe in der CDU-Spendenaffäre, vor allem aber durch Kohls Verhalten zum Rücktritt gezwungen.

Merkel wird die neue CDU-Vorsitzende. Warum? Weil niemand sonst da ist. Alle anderen denkbaren Kandidaten sind zu alt oder - wie der Hesse Roland Koch - in Affären verstrickt.

Als CDU-Chefin verordnet Merkel der Partei ein neoliberales Programm.

Doch nach dem ernüchternden Wahlergebnis von 2005 ist das schnell vergessen. Seither wird Merkel regelmäßig vorgeworfen, die CDU "sozialdemokratisiert" zu haben.

Wahr ist, dass Merkel ihre Partei in wenigen Jahren so radikal modernisiert, dass einige selbst erklärte Konservative das Tempo nicht mithalten können.

Unter Merkel wird die Wehrpflicht ausgesetzt, ...

... in einer spektakulären Kehrtwende nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima der Atomausstieg verkündet, ...

... und der Mindestlohn beschlossen. - Nur drei Beispiele aus einer langen Liste "linker" Themen, die Merkel kurzerhand übernommen hat. Ernsthaften Widerstand erfährt Merkel für solche Kurswechsel in der CDU nicht.

In der ersten Großen Koalition erfindet Merkel sich neu. Sie wird zur moderierenden Kanzlerin, die über dem Streit der Parteien steht. Dieses Image verfestigt sich vor allem in der Finanzkrise seit 2008.

Bei der Bundestagswahl 2009 verliert die Union zwar erneut, kann jedoch dank der Stärke der FDP endlich die schwarz-gelbe "Wunschkoalition" bilden.

Dieses Bündnis allerdings wird zur Chaos-Koalition der "Wildsäue" und "Gurkentruppen". Vor allem die FDP findet nach elf Jahren Opposition nicht zurück in den Regierungsmodus.

In der Finanzkrise setzt Merkel auf eine Politik der ruhigen Hand, die sie als Oppositionsführerin bei ihrem Vorgänger Schröder so scharf kritisiert hatte.

"Bevor ich einen schicken Schritt ins Abenteuer mache, müssen wir immer überlegen, kann ich das wirklich tun?", sagt Merkel beispielsweise im Oktober 2011. "Deshalb gelte ich manchmal auch als ein bisschen zögernd und langsam, ja."

Der Anfang 2015 verstorbene Soziologe Ulrich Beck nennt dieses Zögern eine "Zähmungstaktik", die Kanzlerin nennt er "Merkiavelli". Den Sparkurs, den Merkel den Krisenstaaten mit dieser Taktik aufzwingt, kritisiert er als "knallharten Neoliberalismus".

Der Sparkurs führt die Krisenländer nach Ansicht vor allem linker Kritiker noch tiefer in die Rezession. Im Ausland wird Merkel in der Euro-Krise zu einer höchst umstrittenen Figur.

In Deutschland dagegen ist Merkel unumstritten. Sie profitiert von den Agenda-Reformen der rot-grünen Bundesregierung - so sehr, dass im Wahlkampf 2013 kaum jemand über politische Themen spricht.

Viel stärker steht im Mittelpunkt, dass Merkel zur Ikone geworden ist.

Bei den Wahlen im September 2013 zeigt Merkel, dass sie Wahlen gewinnen kann: 41,5 Prozent - ein so gutes Ergebnis hatte die Union zuletzt 1994.

In den Koalitionsverhandlungen zeigt sich, wie flexibel die Merkel-CDU geworden ist: Die Union sondiert ernsthaft mit den Grünen.

Am Ende kommt allerdings eine Wiederauflage der Großen Koalition heraus, die - zumindest bis zum Beginn der Flüchtlingskrise - vergleichsweise lautlos funktioniert.

Längst hat Merkel gelernt, ...

... sich selbst in Szene zu setzen.

In Merkel hätten die Deutschen den Kanzler gefunden, den sie immer haben wollten, schrieb der britische "Independent" einmal.

Homestorys gibt es weder aus Hohenwalde in der Uckermark, wo ihr Wochenendhaus steht, ...

... noch aus ihrer Privatwohnung in der Mitte Berlins.

Aber wohl dosiert inszeniert Merkel sich als uneitle Frau von nebenan.

Die Kunst der öffentlichen Merkel ist, dass sie in alle Richtungen anschlussfähig ist. Für die Konservativen ist sie ein bisschen konservativ, ...

... für die Liberalen ist sie ein bisschen liberal. Sie ist eine Projektionsfläche: Jeder kann in ihr sehen, was er sehen möchte.

Gewählt wird sie, weil sie - wie einst Helmut Kohl - für ein konsequentes "Weiter so" steht.

Und weil sie das Gefühl vermittelt, alle Krisen im Griff zu haben. In der Ukraine-Krise vermittelt sie, zusammen mit dem französischen Präsidenten François Hollande, einen Waffenstillstand, der mehr oder weniger hält.

Nach der russischen Annexion der Krim setzt sie sich für Sanktionen gegen Russland ein, ...

... hält die USA aber von einem aggressiveren Vorgehen im ukrainischen Bürgerkrieg ab.

Ihre vorsichtige, visionsarme Politik gibt Merkel 2015 auf, als zahllose in Budapest gestrandete Flüchtlinge von den ungarischen Behörden ihrem Schicksal überlassen werden.

Im September beschließt die Kanzlerin, Tausende Flüchtlinge ins Land zu lassen - eine einmalige Hilfsaktion, die in Umfragen zunächst auf sehr große Zustimmung stößt.

Doch zum ersten Mal scheint Merkel ihr Land und ihre Partei überfordert zu haben. Obwohl noch immer viele freiwillige Helfer das Versagen des Staates durch freiwilliges Engagement ausgleichen, ...

... ist von Willkommenskultur im Herbst 2015 kaum noch die Rede. Schon im Sommer war es zu hasserfüllten Anti-Merkel-Demonstrationen gekommen, die ein wenig an die Proteste in Griechenland erinnerten.

Dabei verfolgt Merkel keineswegs eine "Politik der offenen Grenzen". Ihr Credo: Die deutschen Grenzen sollen offenbleiben, dafür vereinbart die EU mit der Türkei, die dortige Grenze dicht zu machen.

Eine vor allem von der CSU geforderte "Obergrenze" für Flüchtlinge schließt Merkel kategorisch aus.

Trotz sinkender Umfragewerte bleibt die CDU-Chefin beim "Wir schaffen das".

Ansonsten bleibt sie bei ihrer alten Strategie: Schritt für Schritt vorgehen, ...

... und Ruhe bewahren.

Um ihren Machterhalt scheint sie sich keine Sorgen zu machen. Warum auch? Aus Sicht der CDU ist sie derzeit alternativlos - die ewige Kanzlerin.

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