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An Abzug nicht zu denken Afghanistan stört von der Leyens Rhythmus

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reist mit neuen Durchhalteparolen nach Afghanistan.

(Foto: picture alliance / Michael Kappe)

Lange war es ruhig um die Bundeswehr in Afghanistan: Vom Einsatz-Ende war die Rede, Verteidigungsministerin von der Leyen kam nur zu Weihnachten. Doch kurz nach ihrer erneuten Vereidigung ist alles anders. Denn die Islamisten sind dort auf dem Vormarsch.

Ursula von der Leyen ist aus dem Rhythmus gekommen. Eigentlich besuchte die Verteidigungsministerin nur noch einmal im Jahr die deutsche Truppe in Afghanistan - nämlich kurz vor Weihnachten. Nach der Zeremonie unterm Tannenbaum mussten die Soldaten im Feldlager Masar-i-Scharif immer ein Jahr auf den Besuch ihrer obersten Befehlshaberin warten.

Gleich zu Beginn ihrer zweiten Amtszeit bricht die CDU-Politikerin mit der Tradition. Innerhalb von nur drei Monaten fliegt sie schon wieder in das kriegsgeplagte Land. "Ich habe nicht gedacht, dass Sie so schnell wieder kommen", begrüßt sie der Kommandeur der Nato-Truppen im Norden, Brigadegeneral Wolf-Jürgen Stahl. Gründe für den Truppenbesuch gibt es allerdings genug.

Mehr als 16 Jahre ist die Bundeswehr bereits in Afghanistan. Der Einsatz war zwischenzeitlich fast in Vergessenheit geraten angesichts neuer Konflikte und Krisen. Nun soll die deutsche Truppe wieder aufgestockt werden. Denn in Afghanistan, in dem Land, in das die Bundesregierung abgelehnte Asylbewerber abschiebt, herrschen weiterhin Terror und Gewalt. In vielen Regionen haben die islamistischen Talibankämpfer nachhaltig Fuß gefasst oder sind auf dem Vormarsch. Fast täglich greifen sie Bezirke, Polizeiwachen oder Armeestützpunkte an.

"Man verschlimmbessert die Lage"

Wieder einmal appelliert von der Leyen mit Durchhalteparolen an die Truppe. "Wir brauchen Geduld, wir brauchen einen langen Atem", sagt sie. Ein Abzug hänge nur von Erfolgen und dem Zustand im Land ab. "Es ist nicht eine Frage des Zeitplanes, der stur abgearbeitet wird." Sieben Parlamentarier des Verteidigungsausschusses sind mitgereist, einer von jeder Partei im Bundestag, sie sollen sich ein Bild von der Lage vor Ort machen. Schließlich ist die Bundeswehr Parlamentsarmee - nicht die Regierung, sondern der Bundestag schickt die Soldaten in die Auslandseinsätze. Erst vor ein paar Tagen stimmte das Parlament über das Afghanistanmandat ab.

"Eigentlich hätte man die Reise vorher machen müssen", beschwert sich der Linken-Verteidigungspolitiker Tobias Pflüger. Ihm fehlt es an zivilem Engagement am Hindukusch. "Man verschlimmbessert die Lage, indem man einfach draufsetzt." Der Einsatz läuft mit der Mandatsverlängerung nicht nur ein weiteres Jahr, wegen der dramatisch schlechten Sicherheitslage dürfen statt höchstens 980 Soldaten künftig wieder bis zu 1300 deutsche Soldaten dort sein.

Taliban scheinen unbesiegbar

Denn die Nato-Ausbildungsmission "Resolute Support" (Entschlossene Unterstützung) wirkte zuletzt nicht sonderlich entschlossen. Die afghanischen Sicherheitskräfte sind immer noch nicht in der Lage, ihr Land selbst zu verteidigen. Die Taliban scheinen nach fast 17 Jahren Krieg unbesiegbar. Seit dem Abzug der Nato-Kampftruppen 2014 kehren sie mit aller Macht zurück. Sie kontrollieren laut internationalen Militärs wieder 14 Prozent des Landes und kämpfen um weitere 30 Prozent.

Präsident Aschraf Ghani streckte ihnen vor kurzem die Hand aus zu Friedensgesprächen - doch die Taliban lehnten ab. Zudem fassen Ableger der Terrormiliz Islamischer Staat zunehmend Fuß. Der IS verübt in der Hauptstadt Kabul mittlerweile mehr Attentate als die zahlenmäßig viel stärkeren Taliban.

"Es gibt keinerlei Exitstrategie", kritisiert die Grünen-Verteidigungspolitikerin Katja Keul. Ihr fehlt ein politisches Konzept für Afghanistan. Auch in der Großen Koalition ist man sich der schwierigen Lage im Land bewusst. Das Auswärtige Amt beschrieb diese vor kurzem in einem Perspektivbericht. Früher hieß der noch Fortschrittsbericht. Erfolge seien "noch unzureichend und brüchig", steht dort nun. "Afghanistan ringt noch sehr damit, seine Sicherheit, Stabilität aber vor allem auch die wirtschaftliche Entwicklung zu meistern", sagt von der Leyen an diesem Sonntag. Der Aufbauprozess greife langsam. Aber die Nachfrage nach Rat und Ausbildung sei noch groß.

Die Bundeswehr kämpft nicht mehr gegen die Islamisten. Die allermeisten der knapp 1000 deutschen Soldaten kümmern sich im Camp bei Masar-i-Scharif um Verwaltung und Logistik. Gerade einmal 29 deutsche Soldaten erfüllen den eigentlichen Auftrag der Mission - die Beratung und Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte. Und die wenigen Berater können nach Angaben der Bundeswehr oft nicht für ihren Job rausfahren aus dem Feldlager, weil die Kräfte zu ihrem Schutz fehlen.

Abzug wäre Eingeständnis des Versagens

Deshalb soll die Truppe nun wieder größer werden. "Mir sagten an Weihnachten noch die Ausbilder, dass sie an drei Tagen in der Woche nur rausfahren konnten und drei Tage die Woche im Camp saßen", sagte von der Leyen. "Das heilen wir jetzt." Oberstleutnant Christian S. ist einer der Berater. Seit September ist der 57-Jährige im deutschen Feldlager stationiert. Seine Bilanz klingt ernüchternd. "Nach sechs Monaten glaube ich in Ansätzen zu verstehen, worin die Herausforderungen bestehen."

Er schult die Afghanen vor allem im Bereich Medien und Öffentlichkeitsarbeit. Er habe ehrgeizige junge Unteroffiziere kennengelernt, die ihr Land voranbringen wollten. Aber er berichtet auch von Unwilligkeit, kulturellen Unterschieden, von anderen Regeln des Lernens. "Ich würde nicht von Enttäuschung sprechen, sondern wenn sie das Land gut kennen, dann bedarf es einfach eines anderen Zeitgefühls", sagt er. "Die Europäer haben die Uhren, die Afghanen haben aber die Zeit."

Fristen für einen Abzug gibt es schon lang nicht mehr. Zu groß ist die Furcht vor einem Machtvakuum, in das die Taliban oder der IS mit aller Kraft stoßen würden. Von der Leyen sagt, sie wolle sich die Folgen für die Bevölkerung gar nicht ausmalen, würde man den Afghanen nicht weiter zur Seite stehen. "Insofern ist es richtig, auch um das, was wir für die Bevölkerung erreicht haben in diesen 17 Jahren, zu sichern."

Der Einsatz müsse gut zu Ende geführt werden. Ein Abzug wäre nicht zuletzt auch ein Eingeständnis des Versagens. Beim Einsatz sind bisher 57 deutsche Soldaten zu Tode gekommen - so viele wie in keiner anderen Mission. Die einzige Gewissheit lautet deshalb: bleiben. Ein Friedensprozess kann noch viele Jahre dauern.

Quelle: n-tv.de, Nico Pointner, dpa

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