Nach dem NATO-Gipfel in Vilnius macht Joe Biden auf dem Rückweg einen kurzen Abstecher nach Finnland. Er lobt nicht nur die Mitgliedschaft Helsinkis in dem Militärbündnis - auch von einem künftigen Beitritt der Ukraine ist der US-Präsident fest überzeugt.

Die ukrainische Gegenoffensive gegen die russische Invasion könnte nach den Worten von US-Präsident Joe Biden zu einer Verhandlungsbereitschaft Russlands führen. "Meine Hoffnung und Erwartung ist, (...) dass die Ukraine erhebliche Fortschritte in ihrer Offensive macht und dass das irgendwann zu einer Verhandlungslösung führen könnte", sagte Biden bei einer Pressekonferenz in Helsinki. Der russische Präsident Wladimir Putin habe "den Krieg schon verloren".

Politik 12.07.23

Schutzszenario wie für Israel G7-Staaten machen Ukraine Sicherheitszusagen

Nach Gesprächen mit Vertretern skandinavischer Länder in der finnischen Hauptstadt sagte Biden, Moskau sei in wirtschaftlichen Schwierigkeiten und habe einen Mangel an Ressourcen. "Es besteht keine Chance, dass er (Putin) den Krieg in der Ukraine gewinnt", so Biden.

Biden betonte zudem, die Ukraine werde der NATO beitreten. Es gehe nicht darum, "ob sie beitreten soll oder nicht. Es geht darum, wann sie beitreten kann", sagte er. Beim am Mittwoch zu Ende gegangenen NATO-Gipfel hatten die NATO-Mitglieder der Ukraine weitere Unterstützung zugesagt, jedoch keine Beitrittseinladung zu dem Militärbündnis beschlossen.

Auch US-Verteidigungsminister Lloyd Austin zeigte sich überzeugt, dass die Ukraine nach Ende des russischen Angriffskriegs in die NATO aufgenommen wird. "Ich habe keinen Zweifel daran, dass das geschehen wird", sagte Austin dem Sender CNN. Bis dahin gebe es aber noch "eine Reihe von Dingen, die getan werden müssen", etwa eine Justizreform. Es müsse sichergestellt werden, dass die "Demokratie in gutem Zustand" ist. Auf einen Zeitraum bis zur Aufnahme des Landes ins westliche Verteidigungsbündnis ließ er sich nicht festlegen.

Finnland "unglaublicher Gewinn" für NATO

Außerdem begrüßte Biden bei seinem Besuch in Nordeuropa ausdrücklich den Beitritt Finnlands zur NATO. Finnland sei ein "unglaublicher Gewinn" für das Bündnis, sagte er bei einem Zusammentreffen mit Präsident Sauli Niinistö im Präsidentenpalast von Helsinki. "Ich glaube nicht, dass die NATO jemals stärker gewesen ist." Die USA und Finnland teilten die gleichen Werte. Es habe "drei Sekunden gebraucht", um dem Beitrittsgesuch aus Helsinki zuzustimmen.

Auch in Zukunft würden die USA ein verlässlicher NATO-Partner bleiben, ungeachtet möglicher politischer Veränderungen im Land, versprach Biden. "Das amerikanische Volk weiß (...), dass unsere Sicherheit auf der Einheit der europäischen und transatlantischen Partner beruht", sagte er bei der Abschlusspressekonferenz mit Niinistö. "Niemand kann die Zukunft garantieren. Aber das ist die beste Wette, die man eingehen kann."