Lars Klingbeil im Interview "Ich sage Ihnen, der Zeitpunkt wird kommen"
10.10.2020, 09:19 Uhr
Lars Klingbeil ist seit 2017 Generalsekretär der SPD.
(Foto: picture alliance/dpa)
"Ich will die Wahl gewinnen", sagt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im Interview mit ntv.de. "Das ist ein anstrengender Weg, aber das ist ein machbarer Weg." Für die Kanzlerin hat er ein ungewöhnliches Lob parat: "Es gibt gerade zwei Personen im Land, die für erfolgreiche Krisen-Bewältigung und Stabilität stehen, und das sind Angela Merkel und Olaf Scholz." Natürlich ist mit dem Lob eine Hoffnung verbunden: "Der Zeitpunkt wird kommen, wenn sich das Feld lichtet und man sieht, da steht ja gar nicht mehr Angela Merkel."
ntv.de: Mit bald drei Jahren als Generalsekretär überholen Sie demnächst Franz Müntefering bei der Amtszeit, dann hat nur noch Hubertus Heil diesen Posten länger ausgefüllt. Was war Ihr schönstes Erlebnis in dieser Zeit und was Ihr größter Erfolg?
Lars Klingbeil: Worüber ich mich wahnsinnig gefreut habe, ist die geglückte Kanzlerkandidatenkür von Olaf Scholz. Dass wir es geschafft haben, das im engen Kreis vertraulich zu verabreden und vorzubereiten, und mit dem Zeitpunkt der Bekanntgabe nicht nur das politische Berlin, sondern die Republik überrascht haben, war ein Erfolg. In der Geschichte der SPD ist das ja oft schiefgegangen. Ich habe in den letzten zwei Jahren dafür gesorgt, dass sich das Gesicht der SPD wandelt. Und es ist schön, zu sehen, dass das jetzt auch sichtbar wird. Sehr, sehr viele junge Menschen wollen sich für die SPD um Bundestagsmandate bewerben, darunter viele Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund. Die nächste SPD-Bundestagsfraktion wird jünger und vielfältiger sein.
Inwiefern ist das Ihr Erfolg?
Ich erinnere mich noch an die Auseinandersetzungen zur Europawahl, als Andrea Nahles und ich eingegriffen und gezielt junge Menschen vorne auf die Liste gesetzt haben. Da gab es viel Streit, vielleicht sogar einen der größten Streite, die ich erlebt habe. Aber das war richtig, weil wir nicht wollten, dass die Erneuerung der SPD eine Worthülse bleibt. Das zahlt sich jetzt aus.
Wenn Sie Ihr Wirken als so erfolgreich wahrnehmen, wollen Sie Generalsekretär bleiben? Oder haben Sie andere Ambitionen?
Ich bin jetzt Generalsekretär und konzentriere mich voll auf die Bundestagswahl. Es war sehr früh mit Olaf Scholz abgesprochen, dass ich den Wahlkampf leite. Der Wahltag ist jetzt der Tag, auf den ich mich voll konzentriere. Ich will die Wahl gewinnen. Das ist ein anstrengender Weg, aber das ist ein machbarer Weg. Alles Weitere wird sich danach ergeben.
Am Freitag jährt sich der Anschlag auf die Synagoge in Halle. In dieser Woche ist der Besucher einer Hamburger Synagoge attackiert worden. Wo steht die Bundesrepublik Deutschland im Kampf gegen Antisemitismus?
Die Nachricht aus Hamburg in der Woche, in der sich das schreckliche Attentat auf die Synagoge in Halle jährt, hat mich wütend gemacht. Der Antisemitismus nimmt wieder zu und wir müssen etwas dagegen tun. Aber es darf nicht nur bei Empörung über solche Taten bleiben. Es geht um mehr Sicherheit für Jüdinnen und Juden, aber auch darum, dass wir uns als Gesellschaft sehr viel stärker mit der Frage beschäftigen, wie jüdisches Leben in unserem Alltag stattfinden kann.
Wie könnte das aussehen?
Es muss selbstverständlich sein, dass Schülerinnen und Schüler mindestens einmal ein Konzentrationslager besuchen, um die Vergangenheit zu begreifen. Aber es geht auch um das Hier und jetzt. Jede Schülerin und jeder Schüler sollte eine Synagoge mal von innen gesehen haben. Wir brauchen den Austausch und ein Verständnis für jüdisches Leben, um Vorurteile abzubauen. Das gehört beides in den Lehrplan. Zudem müssen wir die Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus stärken. Der Rechtsextremismus hat sich über die letzten Jahre wieder stärker in unsere Gesellschaft reingefressen. Wir erleben eine Verschiebung des Sagbaren. Das ist auch ganz eng mit der AfD im Parlament verbunden. Wir erleben, wie Rechte selbstbewusst und offen mit Reichsflaggen demonstrieren.
Fälle von Rechtsextremismus und Rassismus werden dieser Tage immer wieder auch aus den Reihen der Polizei bekannt. Bundesinnenminister Horst Seehofer will aber keine Untersuchung, die explizit den Rassismus in Uniform in den Blick nimmt. Wird die SPD weiter auf solch eine Studie drängen?
Wir haben einen Bundesinnenminister, der mit seiner Rechthaberei vor allem der Polizei schadet. Meine Schwester ist Polizistin, ich bin mit vielen Polizisten befreundet. Die stehen alle fest auf dem Boden des Grundgesetzes und machen sich jeden Tag Gedanken um die Sicherheit und Stabilität in diesem Land. Die brauchen einen Minister an ihrer Seite, der sich schützend vor sie stellt und der die Fälle von Rechtsextremismus bei der Polizei konsequent bekämpft, nicht beschönigt und kleinredet. Andernfalls kann ein völlig falsches Bild von der Polizei in der Öffentlichkeit entstehen. Ich bin gegen Pauschalisierung und ich bin gegen weggucken. Das sind schon lange keine Einzelfälle mehr, wenn gerade im Wochentakt rechte Chatgruppen auffliegen. Der Bundesinnenminister muss aus seiner bockigen Trotzphase rauskommen und die Dinge aufklären, auch um die vielen Tausend Polizisten zu schützen, die einen ordentlichen Job machen. Dieses Getue um eine Studie, was Seehofer gerade betreibt, das ist Arbeitsverweigerung.
Das Willy-Brandt-Haus liegt im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, wo die Corona-Infektionszahlen so hoch sind, dass einige Bundesländer bei Einreisen aus diesen Gebieten eine Quarantäne vorsehen. Reisen Sie noch in Ihren niedersächsischen Wahlkreis?
Ich bin unterwegs, wo es notwendig ist, auch im Wahlkreis. Aber natürlich machen wir uns auch gerade Gedanken, wie die Entwicklungen im Land unsere Arbeit bestimmen. Wir sind auch weitestgehend im Homeoffice in der Parteizentrale und werden das jetzt noch mal verlängern. Wir arbeiten viel mit Videokonferenzen und hybriden Veranstaltungen, also zum Teil digital, zum Teil mit Präsenz.
Obwohl sich die allermeisten an die Regeln halten, redet die Politik gerade vor allem über verschärfte Strafen für Maskenverweigerer und andere Verstöße. Wäre es nicht wichtiger, sich auf die große Mehrheit der Rücksichtsvollen zu konzentrieren, damit diese weiter im Boot bleiben?
Ich bin einmal in der Bahn Zeuge geworden, wie zwei Maskenverweigerer einen Schaffner beschimpften. Als ich mich beim Schaffner bedankt habe, erkannte er mich und sagte: "Es wäre gut, wenn Sie mal bei Verkehrsminister Scheuer durchsetzen, dass hier die Bundespolizei mit unterwegs ist." Und da haben wir auch drauf gedrängt, dass die Bundespolizei stärker in den Zügen mit dabei ist. Es gibt eben diese wenigen Prozent, die provozieren, die sich nicht daran halten und die Gesundheit anderer gefährden. Da haben die Menschen zu Recht die Erwartung, dass der Staat die Regeln durchsetzt.
Die aktuellen Reisebeschränkungen gelten nicht in allen Bundesländern, zudem gibt es seltsame Widersprüche: Brandenburger dürfen täglich nach Berlin pendeln, aber Berliner dürfen keinen Urlaub in Brandenburg machen - nach Griechenland fliegen dürfen sie aber. Ist angesichts solcher Regeln nicht die Akzeptanz in Gefahr?
Die unterschiedlichen Regelungen in den Ländern sind tatsächlich eine Herausforderung. Ich kann sehr gut verstehen, dass die Menschen verunsichert sind, was sie machen können, wohin sie reisen dürfen. Viele konnten im Sommer keinen Urlaub machen und hatten sich auf den Herbsturlaub gefreut. Umso wichtiger ist es, dass wir in der Politik jetzt wieder deutlicher erklären, warum wir Entscheidungen treffen und welches Ziel sie haben. Wir sind jetzt gerade in einer sehr kritischen Phase. Die kommenden Wochen entscheiden darüber, ob wir gut durch Herbst und Winter kommen. Oberste Priorität hat die Gesundheit der Menschen und die so rasant steigenden Zahlen sind besorgniserregend. Wir alle sind uns einig, dass wir keinen zweiten Lockdown und keine erneuten Schulschließungen wollen. Wir müssen weiter gemeinsam gegen Corona kämpfen. Und dieser Kampf erfordert Ausdauer von uns allen.
Auch im kommenden Jahr wird die Pandemie nicht vorbei sein. Wie wird das den Bundestagswahlkampf prägen?
10.000 Leute, die auf dem Marktplatz in Köln oder München stehen und dem Kanzlerkandidaten zujubeln: Das werden wir nächstes Jahr nicht haben. Jetzt haben wir gerade eine Plattform gestartet, wo wir unsere Mitglieder in der digitalen Programmwerkstatt über das Regierungsprogramm mitentscheiden lassen. Es läuft sehr viel digital. Was ich aber auch merke, ist, dass der persönliche Kontakt gewünscht wird. Es wird deshalb auch Infostände geben, aber mit Abstand und Maske genauso wie Hausbesuche, die ich wie jedes Jahr auch über den Sommer in meinem Wahlkreis gemacht habe.
Das Problem ist: Das Digitalformat muss der Wähler aufsuchen.
Was aber auch angenommen wird. Ich habe wahnsinnig viele Bürgersprechstunden digital abgehalten. Es haben sich generell viele Leute gerade in der Corona-Zeit an mich als Abgeordneten gewandt. Ich habe noch nie so viele Mails, Anrufe und Gesprächswünsche gehabt. Ich habe via Zoom Konferenzen mit Busunternehmern, mit den Bürgermeistern, mit Unternehmern und Gastronomen gemacht.
Wie schnell soll eine Parteienrechtsreform kommen, damit auch Personalwahlen digital veranstaltet werden können?
Wir haben jetzt eine Einigung in der Regierung. Das eine ist ja die Frage, wie können wir Bundestagskandidaten während der Pandemie aufstellen? Das läuft gerade und natürlich kann man keine Versammlung machen, wenn man im Risikogebiet ist. Da haben wir gesagt, wenn eine Notsituation festgestellt wird, können die Kandidatenvorstellungen digital stattfinden und danach die Abstimmung in einer Urnenwahl oder einer Briefwahl. Personenwahlen können nach verfassungsrechtlichen Vorgaben leider noch nicht digital stattfinden, weil es eine geheime Wahl sein muss.
Und wie können Parteiämter besetzt werden?
Wir als Generalsekretäre haben uns darauf geeinigt, dass wir digitale Parteitage ermöglichen wollen. Da geht es erst mal um Abstimmungen über Anträge und auch um Nominierungen. Aber für Personalwahlen brauchen wir Rechtssicherheit. Da ist das Innenministerium als Verfassungsministerium gefordert, Klarheit herzustellen.
Angela Merkel hat sich bei den vergangenen Bundestagswahlen stets gegen einen SPD-Kanzlerkandidaten durchgesetzt, der Reformeifer zeigte, während die Kanzlerin für Kontinuität und Stabilität stand. In der Pandemie-Krise dürfte die Sehnsucht der Wähler nach Stabilität eher größer geworden sein. Ein Problem für Ihren Kandidaten?
Es gibt gerade zwei Personen im Land, die für erfolgreiche Krisen-Bewältigung und Stabilität stehen, und das sind Angela Merkel und Olaf Scholz. Eine von diesen beiden Personen steht bei der kommenden Bundestagswahl nicht mehr auf dem Wahlzettel. Zum ersten Mal seit 1949 tritt der Amtsinhaber nicht an. Da sortiert sich alles neu. Olaf Scholz steht für Verlässlichkeit. Jeder weiß, dass er krisenfest ist. Ich glaube, dass er genau das verkörpert, was die Menschen in dieser schwierigen Zeit brauchen.
Also diesmal etwas weniger Reformeifer?
Nein, die Corona-Krise hat uns ja gezeigt, dass Dinge sich verändern müssen, teilweise auch radikal - beispielsweise im Bildungssystem. Wir haben da bei der Digitalisierung der Schulen unabhängig von Corona den Wandel verschlafen. Oder auch im Gesundheitsbereich, wo wir Defizite haben. Da müssen wir unsere Schlüsse aus der Pandemie ziehen. Also: auf der einen Seite Stabilität und Sicherheit, auf der anderen Seite aber auch Veränderungsdrang. Allerdings keine Veränderung, wie sie Friedrich Merz vorschwebt, also ein Rollback in vergangene Zeiten. Dessen Antwort auf die Krise lautet: Wir bauen den Sozialstaat ab, schleifen den Mindestlohn und die Arbeitnehmerrechte.
Apropos Friedrich Merz und Olaf Scholz: Wie reich sind Sie persönlich, Herr Generalsekretär?
Ich verdiene als Generalsekretär und als Bundestagsabgeordneter viel Geld. Das ist mir bewusst. Ich komme aus einfachen Verhältnissen, mein Vater war Unteroffizier, meine Mutter Verkäuferin. Ich empfinde es als Privileg, dass ich diesen Job machen darf und dass ich gutes Geld verdiene.
Und wie empfanden Sie die Antwort von Olaf Scholz auf diese Frage?
Ich habe einen Olaf Scholz erlebt, der - wenn man sich das anguckt - die Antwort von Friedrich Merz karikiert hat. Merz hat sich ja als Multimillionär als obere Mittelschicht bezeichnen wollen. Ich habe aber wieder festgestellt, dass Ironie bei Twitter nicht funktioniert. Deshalb hat das Scholz gestern noch einmal klargestellt. Als Politiker sind wir privilegiert, wir verdienen gutes Geld. Darum ist es wichtig, dass wir uns immer wieder mit der Lebensrealität der Menschen in diesem Land auseinandersetzen. Und das allerwichtigste Argument für Olaf Scholz ist, dass er einer der klarsten Kämpfer dafür ist, dass Leute, die viel verdienen, auch höhere Steuern zahlen und diesen Staat mitfinanzieren.
Die Union hat zuletzt versucht, Scholz als verschwenderischen Bundesfinanzminister zu brandmarken, der auf Kosten der jungen Generationen wirtschaftet. Hat der Bundestagswahlkampf doch schon begonnen?
Ich kann nur an die Union appellieren, dass man das wieder einstellt. Die Erwartung der Leute ist, dass wir jetzt unseren Job machen als Regierung. Wahlkampf können wir noch nächstes Jahr machen, wenn die anderen Parteien geklärt haben, wer bei ihnen antritt. Und wenn man über Geldverschwendung redet, sollte man sich vielleicht Andi Scheuer ansehen mit seinem Mautdebakel.
Sie haben in diesem Jahr erfolgreich sozialdemokratische Kernthemen durchgesetzt, etwa die Grundrente und die Ausweitung des Kurzarbeitergelds. Warum zahlt das in den Umfragen nicht auf das Konto der SPD ein?
Wir machen diese Dinge ja nicht für die Umfragen, wir machen diese Dinge, weil sie richtig sind. Natürlich bin ich nicht zufrieden mit 15, 16, 17 Prozent. Aber ich sage Ihnen, der Zeitpunkt wird kommen, wenn sich das Feld lichtet und man sieht, da steht ja gar nicht mehr Angela Merkel. Dann werden die Menschen anfangen, sich mit der Wahl zu beschäftigen und sich fragen, wer hat eigentlich etwas Sinnvolles getan in den letzten Monaten? Und wer hat vielleicht nur auf seinem bayerischen Thron gesessen? Oder wer hat bei seinem nordrhein-westfälischen Krisenmanagement völlig versagt? Und wer kann das Land die nächsten Jahre gut führen? Die Menschen beschäftigt im Moment aber die aktuelle Krisensituation und wie die sich auf ihr Leben auswirkt.
Gerhard Schröder gehört zu Ihren politischen Ziehvätern, der scharfe Agenda-Kritiker Kevin Kühnert ist Ihr Freund. Hat Sie diese Spannbreite prädestiniert, das ungleiche Gespann Esken/Walter-Borjans und Olaf Scholz zusammenzubringen?
Als Martin Schulz mich gefragt hat, ob ich Generalsekretär werden wollen würde, habe ich gesagt: "Ich mache das, aber ich bin ein Generalsekretär neuen Typs. Ich bin nicht der breitbeinige Macho à la Söder oder Dobrindt und renne durch Berlin und verprügele jeden verbal, der um die Ecke kommt." Ich bin jemand, der Brücken baut. Ich bin fest davon überzeugt, dass man in der Politik dann Erfolg hat, wenn man zusammenarbeitet und sich nicht andauernd belauert. Das war ein anstrengender Prozess nach dem Dezember-Parteitag, wo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt wurden, und wo so mancher geschrieben hat: "Das ist jetzt die endgültige Spaltung der SPD." Aber das Team hat sich gebildet und das merkt doch jeder, dass wir da an der SPD-Spitze eine gute Zusammenarbeit haben. Wir haben das jetzt geschafft und das hat ganz viel damit zu tun, dass wir Brücken gebaut haben in den letzten Monaten.
Was wünschen Sie sich für das nächste Jahr, wenn Sie die Wahl hätten: Lieber mit 24 Prozent in der Opposition erholen oder mit 18 Prozent als kleiner Koalitionspartner weiter mitregieren?
Ich bin niedersächsischer Sozialdemokrat. Das heißt, ich will immer regieren. Und das heißt aber auch, dass man immer auf Platz eins will. Ich würde aus beiden Möglichkeiten das jeweils Beste rauspicken, weil ich will, dass wir am Ende vorne liegen.
Mit Lars Klingbeil sprachen Sebastian Huld und Hubertus Volmer
Quelle: ntv.de
