Ob Aufrufe zu Gewalt oder Beleidigungen - auf Facebook, so scheint es, lässt sich so einiges posten. Doch nun ermittelt einem Medienbericht zufolge die Staatsanwaltschaft gegen drei Manager des Konzerns wegen des Verdachts auf Volksverhetzung.

Die Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt Medienberichte zufolge gegen drei Facebook-Manager. Sie stehen im Verdacht der Volksverhetzung, schreibt "Spiegel Online". Dem Bericht zufolge sind die Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH betroffen.

Dem Magazin zufolge hatte sie ein Anwalt aus Würzburg unter anderem wegen vorsätzlicher Beihilfe zur Volksverhetzung angezeigt. Die Akten seien an die Polizei weitergegeben worden, so eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Dabei geht es offenbar um Hassbotschaften, die Nutzer auf Facebook veröffentlicht und die das soziale Netzwerk nicht gelöscht hat.

Schon seit langem wird Facebook heftig für seinen Umgang mit Hasskommentaren kritisiert. Während das Netzwerk beispielsweise Bilder von stillenden Müttern sofort löscht, geht es kaum gegen Beleidigungen, Hetze oder Gewaltaufrufe vor. Der Konzern verweist stattdessen gerne auf die Möglichkeiten, Hassposting zu melden.

Facebook äußert sich nicht

Allerdings bleiben die meisten Beiträge, die als volksverhetzend gemeldet werden, stehen, wie der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun laut "Spiegel" beklagt. Die Begründung des Netzwerkes laute dann: Die Beiträge verstießen nicht gegen die Gemeinschaftsrichtlinien. Dazu zählten etwa auch Kommentare wie: "Gebt den Sicherheitskräften endlich Schusswaffen und knallt die Pseudo-Flüchtlinge ab."

Erst am Freitag wurde eine Verfasserin von Hasseinträgen wegen Volksverhetzung verurteilt. Dass nun allerdings gegen Mitarbeiter des Konzerns ermittelt wird, ist offenbar neu. Facebook wollte sich den Angaben zufolge nicht zu einem möglichen Verfahren äußern.

Auch Politiker forderten zuletzt von Facebook, stärker gegen Hasskommentare vorzugehen. Bundesjustizminister Heiko Maas hatte sich dafür extra mit Vertretern des Netzwerkes getroffen und eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, um den Umgang mit Hassbotschaften zu verbessern. Und auch Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hatte Kanzlerin Angela Merkel eigens Ende September das Versprechen gegeben, verstärkt gegen Hassposting vorzugehen.