Rechtsextreme Szenekleidung Ebay darf Handel verbieten
17.05.2013, 14:46 Uhr
Bestimmte Marken dürfen auf der deutschen Ebay-Seite nicht verkauft werden. Thor Steinar etwa ist schon seit Jahren verboten.
(Foto: picture alliance / dpa)
Ebay darf selbst entscheiden, welche Artikel über die Auktionsplattform gehandelt werden dürfen. Das stellt jetzt das Landgericht Nürnberg-Fürth klar und weist die Klage einer Firma ab, deren Marken einen zweifelhaften Ruf genießen.
Ebay darf den Verkauf von Kleidung der rechten Szene auf seiner Plattform verbieten. Das hat jetzt das Landgericht Nürnberg-Fürth in einem Eilverfahren entscheiden und damit die Klage einer Markeninhaberin abgewiesen. Die Firma hatte sich dagegen gewehrt, dass ihre Marken nicht mehr auf Ebay angeboten werden durften.
Sie selbst sei der rechtsextremen Szene nicht verbunden und verkaufe ihre Ware nur an Zwischenhändler. Die allerdings würden ein Viertel ihres Umsatzes über Ebay machen. Und weil die Auktionsplattform ein marktbeherrschendes Unternehmen sei, handele es sich bei dem Ausschluss um einen unzulässigen Boykott.
Die Richter sahen das allerdings anders: Wenn Ebay mit bei Rechtsextremisten beliebter Kleidung in Verbindung gebracht werde, wiege der Schaden für den Konzern schwerer als die mögliche Umsatzeinbuße der Markeninhaberin. Ebay sei zudem kein marktbeherrschendes Unternehmen, es gebe genügend andere Online-Shops. Die Firma habe deshalb zumutbare Ausweichmöglichkeiten für den Vertrieb.
Quelle: ntv.de, ino