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Privatschüler müssen nicht hin Ethik als Pflichtfach ist rechtens

Ethikunterricht ist reine Zeitverschwendung - finden zumindest die Eltern eines 14-Jährigen, der eine öffentliche Schule in Berlin besucht. Der Junge solle in der Zeit lieber etwas Richtiges lernen. Wäre er Privatschüler, müsste er das Fach auch nicht besuchen. Das halten die Eltern für grundgesetzwidrig.

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Private Schulen haben mehr Spielraum in der Gestaltung ihrer Lehrpläne.

(Foto: picture alliance / dpa)

Ethik ist für Berliner Schüler Pflichtfach – zumindest, wenn sie eine öffentliche Schule besuchen. Privatschüler können den Ethikunterricht hingegen vom Stundenplan streichen. Verfassungswidrig ist das nicht, entschied kürzlich das Berliner Verwaltungsgericht. Die Regelung verstoße nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz.

Geklagt hatten die Eltern eines 14-jährigen Jungen, der eine öffentliche Schule in Berlin-Kreuzberg besucht. Der Ethikunterricht sei Zeitverschwendung, fanden die Eltern. Privatschüler, die nicht am Ethikunterricht teilnehmen müssten, hätten einen zeitlichen Vorteil in der Ausbildung gegenüber Kindern, die sich nur den kostenlosen Besuch einer öffentlichen Schule leisten könnten. Das sei mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz im Grundgesetz nicht vereinbar.

Das konnten die Verwaltungsrichter allerdings nicht nachvollziehen. Zwar können sich Schüler im Einzelfall von Unterrichtsfächern befreien lassen. Dafür muss es aber wichtige Gründe geben und die konnten die Richter hier nicht erkennen. Die Norm bezwecke auch den Schutz der Privatschulen, deren Lehrinhalte von denen öffentlicher Schulen unter Umständen abweichen und die in ihrer Eigenart so weit wie möglich unangetastet bleiben sollten. Aus diesem Grund liege in der Verpflichtung zum Ethikunterricht auch kein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Dass der Ethikunterricht an Berliner Schulen generell verfassungsgemäß ist, hat das Bundesverfassungsgericht bereits 2006 bestätigt.

Quelle: ntv.de, ino

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