Bündnis 90/Die Grünen

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Thema: Bündnis 90/Die Grünen

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CDU-Fraktionchef Laumann blieben nur harte Worte.
18.05.2011 15:42

NRW-Linke enthält sich Haushalt kommt durch

Durch Enthaltungen der Linken hat die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf erwartungsgemäß ihren ersten Haushalt im Landtag durchgebracht. Gut ein Jahr nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen stimmen SPD und Grüne für den Etat, die Linken-Abgeordneten enthalten sich, die Oppositionsfraktionen von CDU und FDP votieren dagegen.

CDU-Fraktionschef Laumann will nun auch gegen den Haushalt 2011 klagen.
17.05.2011 14:59

Nordrhein-Westfalen CDU klagt gegen Haushalt 2011

Der Nachtragshaushalt von Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2010 ist bereits gekippt. Nun geht die oppositionelle CDU auch gegen den rot-grünen Haushalt 2011 vor - mit einer Klage vor dem Verfassungsgericht. Neuwahlen lehnt man allerdings ab. Rot-Grün reagiert gelassen.

Bei den Delegierten in Rostock kam Rösler gut an.
14.05.2011 17:45

"Aufgewärmte Steuersenkungspizza" Opposition lästert über FDP

"Die FDP hat nur 'Reise nach Jerusalem' gespielt - es wurde aber kein Stuhl weggezogen", sagt SPD-Generalsekretärin Nahles. Der neue FDP-Chef Rösler habe nur eine "wiederaufgebackene, durchfeuchtete Steuersenkungspizza" in der Hand, moniert Grünen-Fraktionschef Trittin.

"Wir haben mehr richtig als falsch gemacht."
13.05.2011 16:31

"Entschuldige mich für jeden Fehler" Der Kapitän verlässt die Brücke

Ein paar Sentimentalitäten, viel Außenpolitik und natürlich Angriffe auf SPD und Grüne: "Es war eine typische Rede, ich kann die Satzbausteine schon nachsprechen", sagt ein Delegierter aus Sachsen. Selbst das Schiff, das dampft und segelt, fehlt nicht in Westerwelles Abschiedsrede. von Till Schwarze, Rostock

Roth und Özdemir geben die Richtung vor.
13.05.2011 08:53

"Kompromisse sind unausweichlich" Grünen stimmen Basis ein

Wer in einer Koalition regieren will, muss zu Kompromissen bereit sein. Das betrifft jede Partei und damit auch die Grünen, die mögliche Niederlagen wie im Fall Stuttgart 21 ihren Wählern klar machen müssen. Am Ende müsse aber die Gesamtbilanz stimmen, meint die Parteispitze, sonst setze man den Vertrauensvorschuss aufs Spiel.

Wahlkampf in Bremen. Die SPD stellt seit Ewigkeiten den Landesvater.
13.05.2011 08:27

FDP nicht drin Bremen klar, Berlin noch offen

Seit Ende des Zweiten Weltkrieges stellt die SPD den Ministerpräsidenten in Bremen. Daran wird sich wohl auch 2011 nichts ändern. Eine aktuelle Umfrage sieht Rot-Grün kurz vor der Wahl sehr weit vorn. Das Rennen zwischen Rot und Grün in Berlin ist dagegen noch völlig offen. Die FDP ist in beiden Ländern zurzeit abgeschrieben.

Baden-Württembergs neuer Mininsterpräsident: Winfried Kretschmann.
12.05.2011 20:43

Kretschmann erster grüner Landeschef "Wahl ist eine Zäsur"

Es ist eine kleine Revolution: Die Grünen übernehmen im Musterländle das Kommando. Während die Wahl von Winfried Kretschmann zum ersten grünen Ministerpräsidenten Deutschlands von seiner Partei als Beginn einer Ära gefeiert wird, bleibt die Presse besonnen: Erstmal müssen die Grün-Roten unter Kretschmann beweisen, dass sie es besser können als die Schwarzen.

Winfried Kretschmann wird von Willi Stächele vereidigt.
12.05.2011 11:25

Historische Wahl Kretschmann erhält 73 Stimmen

Winfried Kretschmann ist der erste grüne Ministerpräsident Deutschlands. Der frühere Grünen-Fraktionschef erhält bei geheimer Wahl im Parlament von Baden-Württemberg 73 von 138 abgegebenen Stimmen. Grün-Rot hat im Stuttgarter Landtag 71 Abgeordnete. Mit Kretschmanns Wahl ist die 58 Jahre lange Dominanz der CDU in Baden-Württemberg beendet.

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