Bundesbank

Die Bankenaufsicht in Deutschland wird künftig unter dem Dach der Deutschen Bundesbank konzentriert. Darauf haben sich Union und FDP im Grundsatz verständigt.

Nach den bösen Worten gegen Ausländer hat sich Thilo Sarrazin entschuldigt. Das heißt aber nicht, dass es die letzte Spitze dieser Art gewesen sein dürfte. Denn provoziert hat er schon immer.

Bundesbank-Präsident Weber legt seinem Vorstandskollegen Sarrazin wegen dessen umstrittener Äußerungen über das Zuwanderermilieu Berlins Konsequenzen nahe. Vor dem Wort "Rücktritt" drückt er sich.

Bundesbank-Chef Axel Weber läuft sich bereits warm für seine mögliche Rolle als oberster Bankenaufseher in Deutschland. "Wir stehen bereit, mehr Verantwortung bei der Bankenaufsicht zu übernehmen", sagte Weber auf einer Konferenz im schwedischen Göteborg.

Bei der Bundesbank reift der Optimismus. 2009 könnte es "nur" fünf Prozent Verlust an Wirtschaftsleistung geben, mit 6,9 Prozent wurde gerechnet. Allerdings drosselt Bundesbank-Chef Weber die Erwartungen für 2010.

Bei der Bundesbank fürchtet man nachhaltige Schäden für das wieder aufkeimende Wirtschaftswachstum durch eine drohende Kreditklemme. In ihrem Monatsbericht hält die Bank die Möglichkeit eines schwachen Kreditangebots, das hinter dem Bedarf der Unternehmen zurücksteht, für möglich. Eine solche Entwicklung würde gerade Kleinunternehmen und Mittelständler hart treffen.

Nach Angaben von Bundesbank-Vizepräsident Franz-Christoph Zeitler liegt in Deutschland auch weiterhin im Wesentlichen keine Kreditklemme vor. Allerdings gebe Klagen der Unternehmen, unter anderem über wesentlich verschärfte Dokumentationsanforderungen der Banken.

Bundesbank-Präsident Axel Weber hat die Bankenbranche davor gewarnt, nach der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise vorschnell zur Tagesordnung überzugehen. Es könne und dürfe nicht sein, dass die Krise folgenlos bleibe, da sie zu viel Schaden angerichtet habe.

Die Deutsche Bundesbank hat sich geweigert, eine angeblich von einer Katze angefressene Banknote auszutauschen, und bekam vom Verwaltungsgericht Frankfurt Recht.

Berliner Staatsanwälte ermitteln gegen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin im Zusammenhang mit seiner früheren Funktion als Finanzsenator wegen des Verdachts der Untreue. Hintergrund sind zwei Strafanzeigen und ein Pachtvertrag mit einem Golfclub.