Deutscher Bundestag

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Nachrichten zum Thema: Deutscher Bundestag

REUTERS

20.09.2011 18:35

Euro-Rettungsschirm 2.0 Nichts geht ohne den Bundestag

Eile mit Weile - und dem Parlament: Union und FDP einigen sich vor der Abstimmung über den erweiterten Euro-Rettungsschirm EFSF auf erweiterte Parlamentsrechte. Auch in Eilfällen muss die Regierung künftig die Zustimmung des Haushaltsausschusses einholen. Dazu soll es ein Extra-Gremium geben.

Bundesbank-Präsident Weidmann (l.) und EFSF-Chef Regling vor dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages.
19.09.2011 14:33

Unterm Schirm in die Transferunion Weidmann fordert Korrekturen

Der Euro-Rettungskurs bleibt umstritten. Der Bundesbank-Präsident warnt bei einer Anhörung im Bundestag vor einer Transferunion. Der Chef des EFSF-Rettungsfonds verweist mit Blick auf die Beteiligung des Parlaments auf die Notwendigkeit, auch schnell handeln zu können.

Wie schon beim CSD werden verkleidete Päpste bei der Demonstration mit dabei sein.
18.09.2011 10:18

"Keine Macht den Dogmen" Anti-Papst-Demo wird bunt

Wenn der Papst im Bundestag seine Rede hält, werden sie in Berlin demonstrieren: 65 Verbände organisieren die Gegenveranstaltung zum Papst-Besuch. "Ich wünsche mir, dass es nach der Demo bei vielen Leuten 'Klick' gemacht hat, dass der Papst eine menschenfeindliche Politik vertritt", sagt einer der Organisatoren. von Anna Kusserow

Die ganz große deutsche Papst-Euphorie ist wohl vorbei.
16.09.2011 17:31

Zoff um Bundestagsrede Vatikan: Papst wurde eingeladen

Wenn jemand eingeladen wird, sollte er auch freundlich empfangen werden: Das jedenfalls ist die Meinung des Vatikans. In einer Stellungnahme zu der Debatte über die Papst-Rede im Bundestag heißt es weiter, die Zuhörer müssten ja nicht allem zustimmen, was der Heilige Vater sagt.

Nicht bei jedem ist der Papst willkommen.
15.09.2011 07:36

"Realität im Jahr 2011" spüren Roth verteidigt Papst-Kritik

Etliche Abgeordnete wollen der Rede von Papst Benedikt XVI. im Bundestag fernbleiben. Kurienkardinal Brandmüller sieht damit das Bild vom hässlichen Deutschen bestätigt. Grünen-Chefin Roth will sich die Rede allerdings anhören. Kritik am Papstbesuch hält sie für berechtigt, schließlich gehe es um das Recht auf freie Meinungsäußerung.

reichstag.jpg
13.09.2011 12:55

Papst besucht den Bundestag Halbe Opposition bleibt Rede fern

Am 22. September spricht Benedikt XVI. im Bundestag - offenbar über Gott und die Welt. Ein Teil der Abgeordneten von SPD, Grünen und Linken wird der Rede nicht folgen. Die Kritiker meinen, der Papst dürfe gar nicht im Bundestag reden, weil das mit der religiösen Neutralität des Staates unvereinbar ist. Stimmt nicht, meinen die Befürworter, der Papst als Chef des Vatikan sei ein Staatsgast.

Weltweit demonstrieren palästinensische Aktivisten für einen eigenen Staat.
09.09.2011 16:27

Palästinenser wollen die Anerkennung Bundestag kann sich nicht einigen

Die Palästinenser wollen auf der UN-Vollversammlung am 19. September einen Antrag auf staatliche Anerkennung der stellen. Während Generalsekretär Ban die Schaffung eines eigenständigen Palästinenserstaates als "längst überfällig" bezeichnet, kann der Bundestag keine einheitliche Linie dazu finden. Auch die USA wollen ihr Veto einlegen.

Fast alle gegen einen
09.09.2011 13:25

Reizthema Pkw-Maut Ramsauer stößt auf Mauer

Von Kanzlerin Merkel bis zum Abgeordneten auf der hintersten Oppositionsbank im Bundestag - keiner will es mehr hören: Doch Bundesverkehrsminister Ramsauer hat seine Pläne für eine Pkw-Maut noch längst nicht versenkt.

fuenf.jpg
08.09.2011 13:04

Griechen-Rettung Sirtaki-Siggi findet Merkel-Bonds

Es geht heiß her im Bundestag, als die Parlamentarier den Rettungsschirm für Griechenland debattieren. Kanzlerin Merkel muss einige Breitseiten einstecken - weiterhin auch von ihrem führenden Parteifreund Bosbach. Insgesamt aber ist die Richtung klar. Und das trotz "Sirtaki-Siggi" und der Entdeckung von "Merkel-Bonds".

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