EU

Deutsche Verbraucher können demnächst vielleicht nicht mehr mit ihrer EC-Karte im Ausland bezahlen. Die deutschen Banken hätten gedroht, das Maestro-System zu blockieren, berichtet die "Financial Times Deutschland". Hintergrund ist, dass der Maestro-Betreiber Mastercard kürzlich auf Druck der EU-Wettbewerbsbehörden sein Gebührensystem ausgesetzt hat.

In Europas Ausländerpolitik überschlagen sich die Ereignisse: Noch bevor das Europa-Parlament über die umstrittene Abschiebe-Richtlinie entscheidet, will die EU- Kommission die zweite Stufe der gemeinsamen Asylpolitik zünden.

Nach dem Nein der Iren zum EU-Vertrag von Lissabon hat Bundesinnenminister Schäuble mangelnde Bürgernähe seitens der Europäischen Union beklagt.

Die irische Regierung äußerte die Befürchtung, sie sei nach dem Nein in der EU nun isoliert.

Volkswagen darf den schwedischen Lkw-Hersteller Scania mehrheitlich übernehmen. Die freie Konkurrenz in der europäischen Branche werde nicht behindert, entschied die EU- Kommission. VW hatte sich Anfang März mit dem zweiten Scania-Großaktionär Wallenberg auf die Übernahme von dessen 30-Prozent-Anteil geeinigt. Der VW-Anteil steigt damit auf 68 Prozent.

Nach Irlands Nein zum EU-Reformvertrag fordert der Präsident des EU-Parlaments, Pöttering, einen vorläufigen Stopp der EU-Erweiterung. Mit Ausnahme Kroatiens könne es jetzt keinen weiteren Beitritt zur EU geben. Bundesaußenminister Steinmeier hält einen vorübergehenden Ausstieg Irlands aus dem europäischen Integrationsprozess für eine mögliche Option.

Eine Ablehnung des EU-Grundlagenvertrages von Lissabon durch die irische Bevölkerung scheint sich zu bestätigen. Dadurch wird nicht nur die EU selbst belastet sondern auch der Euro als Leitwährung. Am Rentenmarkt nahm man es dagegen gelassen.

Bei der irischen Volksabstimmung zeichnet sich ein klares "Nein" zum EU-Vertrag von Lissabon ab. Damit steht die EU vor einer neuen Krise.

Nach dem Nein der Iren zum "Vertrag von Lissabon" kann dieser Vertrag nicht wie geplant Anfang 2009 in Kraft treten.

Fischfangflotten dürfen von diesem Montag an keinen Thunfisch mehr im Mittelmeer und im Ost-Atlantik fischen. Das verfügte die EU-Kommission.