Euro-Hawk-Affäre

Ist Verteidigungsminister De Maizière dafür verantwortlich, dass 668 Millionen Euro für den Euro Hawk vergeblich ausgegeben wurden? Bei der Debatte über den Abschlussbericht sagt die SPD: "Dieser Minister wollte die Öffentlichkeit hinter die Fichte führen." Die Union schiebt die Schuld zurück - und die Grünen freuen sich.

Euro Hawk, Euro Fighter und jetzt auch noch ein umstrittener Kauf von Hubschraubern für die Marine. Die Opposition ist überzeugt: Verteidigungsminister de Maizière sollte schnellstens sein Amt aufgeben. Parteiunabhängige Rüstungsexperten sehen das anders. Von Issio Ehrich

Seit rund zwölf Jahren arbeitet das Verteidigungsministerium daran, die Bundeswehr mit eigenen Aufklärungs-Drohnen auszurüsten. Im Mai lässt Minister de Maizière das Projekt Euro Hawk stoppen. Ein Untersuchungsausschuss befasst sich mit der Affäre und kommt zu dem Schluss: Der Minister kann es nicht.

Der Verteidigungsminister wird lange über seine neue Verteidigungslinie nachgedacht haben, bevor er sich dem Untersuchungsausschuss stellte. Seine Strategie ist fein ausgeklügelt. Aber sie hat gleich drei Schwächen. Von Christoph Herwartz

• Druck auf de Mazière nimmt zu "Außer Spesen nichts gewesen?"

Es ist der entscheidende Tag in der Euro-Hawk-Affäre: Verteidigungsminister de Maizière versucht, seine fragwürdige Aussage als unklare Formulierung darzustellen. Doch die Opposition sieht ihn immer tiefer verstrickt in seine Lügen.

Im Untersuchungsausschuss zum kostspieligen Scheitern des Drohnenprojekts Euro Hawk nimmt de Maizières Staatssekretär Beemelmans seinen Chef in Schutz. Er bestätigt die Version des CDU-Manns: De Maizière wusste angeblich bis vor Kurzem nichts, Schuld an der Pleite ist Beemelmans selbst.

Was wusste Verteidigungsminister de Maizière wann? Diese Frage beschäftigt den Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Drohnen-Affäre. Nun sollen die Hersteller des Euro Hawk aussagen - die Folge könnte ein Rücktritt de Maizières sein. Hinter den Kulissen verteidigt Bundeskanzlerin Merkel ihren Ressortchef vehement.

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Die ehemaligen Verteidigungsminister Scharping und Jung wollen mit dem Debakel um die Aufklärungsdrohne Euro-Hawk nichts zu tun haben. Die Presse diskutiert, wer Schuld ist an der Affäre.

Die "Euro Hawk"-Affäre ist noch nicht aufgeklärt, da offenbart sich ein neues Zulassungsproblem bei der Bundeswehr. Laut einem Medienbericht gibt es Schwierigkeiten mit der Auslieferung des Transportsflugzeugs A400M. Mit einem Trick sollen diese umgangen werden. Das Verteidigungsministerium dementiert.

Wann hat er davon gewusst? Das ist die Frage, die im Mittelpunkt der Affäre um die "Euro Hawk"-Drohnen steht. Nun gerät Verteidigungsminister de Maizière weiter in Bedrängnis. Denn ein von ihm unterschriebener Vermerk bringt das Ende des Projekts ins Spiel - früher als bisher bekannt.

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