FDP

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Themenseite: FDP

Daniel Karmann/dpa

Unterstützung: FDP-Chef Westerwelle und Fraktionschefin Homburger begrüßen Wulff bei den Liberalen.
15.06.2010 18:29

"Der teuerste Bundespräsident" Wulff hofiert die FDP

Niedersachsens Ministerpräsident stellt sich den Koalitionsfraktionen, um vor allem bei der FDP die Vorbehalte gegen seine Kandidatur als Bundespräsident auszuräumen. Die Liberalen signalisieren entsprechend "große Unterstützung". Die Grünen allerdings halten Wulff für den "teuersten Bundespräsidenten Deutschlands".

Ab sofort sind alle lieb zueinander! Das hoffen Gröhe, Merkel und Wulff (v.l.n.r.).
14.06.2010 20:25

"Bürgerliche Umgangsformen" Schwarz-Gelb will sich benehmen

Als wäre nichts gewesen, kein Streit um Wehrpflicht und Gesundheitsreform, keine "Wildsau" und auch keine "Gurkentruppe": In einer konzertierten Aktion spricht sich die schwarz-gelbe Bundesregierung selbst Mut zu. Öffentlich. Intern heißt es aus der FDP, das Schicksal der Koalition hänge von der Gesundheitsklausur am kommenden Wochenende ab.

Von Merkel fordern die eigenen Parteifreunde inzwischen, die Zügel fester in die Hand zu nehmen.
14.06.2010 09:55

Opposition fordert Vertrauensfrage Koalition sucht Gemeinsamkeiten

"Die Koalition hält bis 2013": Politiker aus Union und FDP wehren sich gegen Spekulationen über eine Krise. Selbst CSU-Generalsekretär Dobrindt rüstet verbal ab: "Man muss ja nicht jede Woche beginnen mit einer Anlehnung an Flora und Fauna." Grünen-Fraktionschef Trittin fordert hingegen von Merkel, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen.

Westerwelle wollte die Steuern senken. Doch nach den Hoteliers war Schluss.
13.06.2010 17:24

Die Basis brodelt "Lage der FDP ist dramatisch"

"Guido Westerwelle war ein hervorragender Oppositionsführer", sagt Hessens FDP-Chef Hahn. "Leider wurde in dieser Zeit ein bisschen vergessen, an den Tag nach dem Wahlsieg zu denken." Die hessische FDP könnte am kommenden Wochenende einen außerordentlichen Bundesparteitag fordern.

Rösler (r.) im Gespräch mit Kollegen. Die drei CSU-Minister Ramsauer, Aigner und Guttenberg bleiben lieber unter sich.
13.06.2010 16:59

"Einigung vor der Sommerpause" Merkel hinter, CSU gegen Rösler

Im Streit um die Gesundheit steht Kanzlerin Merkel auf der Seite der FDP. Die CSU kümmert das wenig: Ihr Generalsekretär droht damit, auch den nächsten Vorschlag von Gesundheitsminister Rösler scheitern zu lassen. Motto der CSU: "Ausgabenbegrenzung hat Vorrang vor Beitragserhöhungen".

Hannelore Kraft und Jürgen Rüttgers - beiden spielen nach der Devise "wer sich zuerst bewegt, hat verloren".
12.06.2010 18:24

Kraft sichert schwarz-gelbe Mehrheit Grüne und Linke verärgert

Der Verzicht der NRW-SPD auf eine Regierungsbeteiligung enttäuscht die Grünen und verärgert die Linken. CDU-Chef Rüttgers bleibt damit als geschäftsführender Ministerpräsident ohne parlamentarische Mehrheit im Amt - auf unbestimmte Zeit. Union und FDP behalten ihre Mehrheit im Bundesrat.

Wohin geht der Weg der Regierungsparteien?
12.06.2010 15:44

Steinmeier fordert Neuwahlen FDP schießt gegen Schwarz-Gelb

Als hätten die Liberalen zum Angriff geblasen, stürmen FDP-Landespolitiker in Richtung der Regierung in Berlin, attackieren Kanzlerin Merkel und stellen die Koalition in Frage. Sie unterstützen damit ungewollt SPD-Fraktionschef Steinmeier, der Neuwahlen fordert. Die Wähler sehen das ähnlich.

Angela Merkel - mit festem Blick.
11.06.2010 20:09

Bundesregierung, Sparpaket, Europa Merkel beschwört Einigkeit

Bundeskanzlerin Merkel hält eine Grundsatzrede vor ungewohnter Kulisse - und beschwört Einigkeit auf allen Ebenen: In der Regierung, beim beschlossenen Sparpaket und der Griechenlandkrise. Währenddessen kommen aus der FDP Störfeuer zur Wahl des Bundespräsidenten.

Bis zu 40.000 Soldaten weniger soll die Bundeswehr in Zukunft beschäftigen.
11.06.2010 15:53

Debatte im Bundestag Wehrpflicht vor dem Fall

Seltene Einigkeit im Bundestag: Alle Fraktionen sprechen sich gegen die Wehrpflicht in der derzeitigen Form aus: Verteidigungsminister Guttenberg, Bundeskanzlerin Merkel, der Koalitionspartner FDP und sämtliche Oppositionsparteien. Das Gesetz zur Verkürzung der Wehrpflicht wird wohl nur eine Übergangslösung sein.

Bis zu seiner Wahl will Wulff Ministerrpräsident bleiben.
11.06.2010 09:54

"Formale Ungereimtheit" ausgeräumt Wulff gibt Mandat zurück

Der Bundespräsidentenkandidat von Union und FDP, Wulff, legt aus formalen Gründen sein Abgeordnetenmandat im niedersächsischen Landtag nieder. Er habe dem Amt des Bundespräsidenten nicht schaden wollen. Seinen Ministerpräsidentenposten behält er zunächst.

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