Große Koalition

Die Ouvertüre ist verklungen: CDU-Ministerpräsident Carstensen hat die Große Koalition aufgekündigt, alle vier SPD-Minister geschasst. Nun folgt mit der Vertrauensfrage am Donnerstag der Erste Akt des Trauerspiels im Landhaus am Düsternbrooker Weg.

In der Großen Koalition bahnt sich offenbar neuer Streit über die Atomkraft an. Berichten zufolge will Bundesumweltminister Gabriel eine weitere Erkundung des geplanten Atommüllendlagers Gorleben einstweilen verhindern.

Mitten in der politischen Auseinandersetzung mit dem Energieversorger Vattenfall um das störanfällige Atomkraftwerk Krümmel sind in Schleswig-Holstein die Verantwortlichen ausgewechselt worden. Hintergrund ist das Ende der Großen Koalition in Kiel.

Nach ihrer Entlassung durch Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) haben die vier SPD-Minister der Großen Koalition in Schleswig-Holstein sich aus ihren Ämtern verabschiedet. Carstensen hatte den vier Sozialdemokraten lediglich 24 Stunden gegeben, um ihre Büros zu räumen.

Mit Riesenkrach und der Entlassung der vier SPD-Minister durch CDU-Regierungschef Peter Harry Carstensen hat die Große Koalition in Schleswig-Holstein ein turbulentes Ende genommen.

Die große Koalition in Schleswig Holstein ist am Ende. Sie ist offenkundig an der gegenseitigen Abneigung von CDU-Ministerpräsident Carstensen und SPD-Chef Stegner gescheitert. Nach Ansicht der Presse steckt aber auch politisches Kalkül dahinter.

Das Zwischenzeugnis der großen Koalition bei der Bewältigung der Finanzkrise ist durchwachsen. Grund dafür ist der Spagat zwischen dem Schutz der Bürger vor zu hohen Belastungen einerseits und der ausreichenden Stützung des Bankensektors andererseits.

Die gegenseitige Abneigung von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) und SPD-Fraktionschef Ralf Stegner hat die große Koalition in Kiel immer wieder ins Wanken gebracht. Es gibt jedoch auch tiefe inhaltliche Gräben, die die Zusammenarbeit bremsten.

Mitten im Super-Wahlsommer scheitert in Kiel die seit langem kränkelnde Große Koalition. Die CDU will das Regierungsbündnis mit der SPD beenden und peilt Neuwahlen parallel zur Bundestagswahl am 27. September an. Die SPD allerdings wehrt sich. Ohne ihre Stimmen aber kann es keine Neuwahlen geben.

In der Energie- und Klimapolitik ist die Große Koalition weit hinter ihren Möglichkeiten zurückgeblieben, meint jedenfalls der BUND. Auf Kritik stößt vor allem das Vorgehen der Bundesregierung in der Finanz- und Wirtschaftskrise. Es gibt aber auch Lob. Vor allem für die Minister Gabriel und Aigner.