Große Koalition

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Thema: Große Koalition

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11.03.2005 10:57

Große Koalition gegen Rechts Versammlungsrecht verschärft

Nach langem Hin und Her zogen die rot-grüne Koalition und die Union nun im Bundestag an einem Strang. Gemeinsam beschlossen sie, das Versammlungs- und Strafrecht zu verschärfen. Damit soll es insbesondere rechtsradikalen Gruppen erschwert werden, an symbolträchtigen Orten wie dem Holocaust-Mahnmal aufzumarschieren. Gegen das Vorhaben stimmte die FDP.

02.03.2005 18:36

Schnelle Einigung in Kiel Verwaltungsreform steht

SPD und Grüne machen in der zweiten Runde der Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein einen großen Schritt hin zur rot-grünen Koalition. Beide Parteien einigen sich auf eine Verwaltungsreform.

22.02.2005 08:20

Alle wollen regieren Tauziehen in Kiel

Schleswig-Holsteins SPD-Spitze hat sich nach den ersten Gesprächen zu einer Zusammenarbeit mit der Dänen-Partei SSW zuversichtlich gezeigt. Die SPD benötigt die Zusammenarbeit mit dem SSW, um die rot-grüne Regierung zu erhalten. Die CDU setzt dagegen auf eine große Koalition. Ein Zusammengehen mit dem SSW kommt für die CDU nicht in Frage, weil die FDP sich als möglicher Koalitionspartner bereits dagegen ausgesprochen hat.

21.02.2005 06:43

Einigkeit im Norden Große Koalition nur ohne Heide

In einem immerhin sind sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Simonis und der siegrieche CDU-Spitzenkandidat Carstensen einig: Wenn es eine große Koalition im Norden geben soll, dann nur ohne Simonis.

30.12.2004 13:18

Große Koalition in Israel Peres kriegt Vize-Posten

Nach etlichem Hick-Hack um den Posten des Vize-Ministerpräsidenten rettet Regierungschef Scharon mit einem Kompromiss die Regierungsneubildung: Arbeitspartei-Chef Peres wird nun nicht Vize-Ministerpräsident, sondern ein "Stellvertreter des Regierungschefs".

20.12.2004 19:09

Israel ändert Grundgesetz Große Hürde für Große Koalition

Die in Israel ausgehandelte große Regierungskoalition hat im Parlament eine entscheidende Hürde genommen. Eine Mehrheit der Knesset stimmte in erster Lesung für eine Änderung des Grundgesetzes, die den Weg für die Einführung eines zweiten stellvertretenden Ministerpräsidenten frei machen soll.

18.12.2004 16:51

"Historischer Irrtum" Siedlungen in Nahost

Israel steht knapp drei Wochen nach dem Zerfall der Scharon-Regierung vor einer großen Koalition. Derweil bezeichnet der Chef der Arbeitspartei, Peres, den Bau jüdischer Siedlungen in den Palästinensergebieten als historischen Irrtum.