Große Koalition

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Thema: Große Koalition

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31.01.2008 11:35

Merkel lobt Große Koalition "Nicht das Ideal"

Bundeskanzlerin Merkel sieht eine Fortsetzung der Großen Koalition kritisch, schließt dies aber nicht aus. "Alles in allem" leiste das Bündnis mit der SPD eine gute Arbeit, aber die FDP sei der Union "natürlich in vielen Punkten näher". Die Große Koalition sei "aus Respekt vor dem Votum der Wähler" entstanden, doch eine "zu lange Dauer" sei problematisch für die Demokratie.

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28.01.2008 13:00

Große Koalition in Hessen "Fast" nicht vorstellbar

Hessens Ministerpräsident Koch beharrt offenbar nicht unter allen Umständen darauf, sein Regierungsamt fortzuführen. "Es geht hier nicht so sehr um um Personen, sondern um politische Programme", sagte er. Mit dem Programm der SPD sei eine große Koalition "fast nicht vorstellbar". SPD-Spitzenkandidatin Ypsilanti forderte, "dass die CDU anerkennt, dass sie die Wahl verloren hat."

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27.01.2008 18:00

Ministerpräsidentin der Herzen Koalition der Hessen

Die CDU ist der Wahlverlierer in Hessen. Trotzdem holt die Partei von Ministerpräsident Koch die meisten Stimmen. "Die Regierung wird gebildet, wenn der Landeswahlleiter das Ergebnis verkündet", kommentierte Koch die Zitterpartie. Durch den Einzug der Linken in den Landtag werden jedoch große Probleme für die Regierungsbildung erwartet.

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24.01.2008 13:10

Alte Pendlerpauschale Steinbrück macht nicht mit

Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofes zur Pendlerpauschale wird auch in der großen Koalition eine umgehende Gesetzesänderung noch vor einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts verlangt. Finanzminister Steinbrück bremst diese Forderungen aus.

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19.01.2008 10:41

Dann lieber große Koalition SPD gegen Rot-Rot-Grün

Außenminister Steinmeier und Umweltminister Gabriel haben sich für eine große Koalition auch nach der Bundestagswahl 2009 ausgesprochen, falls sich sonst nur ein Bündnis mit den Linken anbietet. "Es gibt mit der SPD im Jahre 2009 mit Sicherheit keine Bundesregierung gemeinsam mit der Linkspartei", sagte Gabriel. Steinmeier kann sich eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen vorstellen.

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