Große Koalition

Die Rentenerhöhung von 1,1 Prozent ist beschlossene Sache. Die Große Koalition setzte die Anhebung im Bundestag durch, die Opposition stimmte geschlossen dagegen.

Rürup warnt die große Koalition davor, die "Reformdividenden" der rot-grünen Vorgängerregierung zu "verfrühstücken".

Nach jahrelangem Tauziehen verständigen sich die Spitzen der großen Koalition in Berlin auf einen Börsengang des Verkehrskonzerns.

Führende Politiker der Grünen und der Union sehen nach eigenen Worten in der schwarz-grünen Koalition in Hamburg kein Modell für den Bund. Noch nicht.

Auch Immobilienbesitzer sollen künftig von der Riester-Förderung des Staates profitieren. Nach jahrelangen Verhandlungen in der großen Koalition beschloss das Bundeskabinett den Gesetzentwurf für eine Eigenheimrente.

Israel will die Nahost-Friedensgespräche abbrechen, wenn sich die rivalisierenden Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas auf eine neue große Koalition einigen sollten. Das "Versöhnungsabkommen" ist offenbar auch bei den Palästinensern umstritten.

Der Regierung gehören die Konservativen und Liberalen aus beiden großen Landesteilen sowie die frankophonen Sozialisten an.

Die große Koalition prüft laut einem Magazinbericht bei der Erbschaftsteuer-Reform eine neue Festlegung der Steuersätze. Für Neffen, Nichten und Geschwister solle statt der bisher geplanten Sätze von 30 oder 50 Prozent in der Steuerklasse II ein gleitender Tarif bis zu 45 Prozent gelten. Offen sei, ob der Tarif bei 20 oder bei 25 Prozent einsetzen solle.

CDU und Grüne in Hamburg können sich grundsätzlich Koalitionsverhandlungen für ein erstes schwarz-grünes Bündnis auf Landesebene vorstellen. Aber auch eine große Koalition ist nicht ausgeschlossen.

Die Hamburger CDU zieht nach dem ersten Sondierungsgespräch mit der SPD eine Große Koalition in Erwägung.