Große Koalition

Rot-Rot-Grün, Große Koalition oder doch noch die Ampel oder Jamaika? Nach dem äußerst knappen Wahlausgang in NRW will SPD-Spitzendkandidatin Kraft Ministerpräsidentin werden. Doch auch Rüttgers gibt nicht auf und hofft als Chef einer Großen Koalition im Amt zu bleiben. Derweil leckt die FDP ihre Wunden und verschiebt die Fehleranalyse.

Sie ist versprochen: die Steuerreform. Doch wenn es um Details geht, bleibt die schwarz-gelbe Koalition bislang konkrete Antworten schuldig.

Der politische Aschermittwoch ist ein alljährlich sich wiederholendes Ritual. Für gewöhnlich dreschen Regierungsparteien und Opposition verbal munter aufeinander ein. In diesem Jahr ist alles anders: Erstmals fetzen sich die sogenannten Koalitionäre auch untereinander. Da kommt es schon mal vor, dass sich die Kanzlerin wohlwollend an die Große Koalition erinnert.

Größere Streits sind bisher ausgeblieben: Die erste Jamaika-Koalition zeigt sich geschlossen - mit einer unauffälligen CDU, einer verhaltenen FDP und dominanten Grünen.

Geräuschlos, handlungsfähig, vetrauensvoll: Die schwarz-gelb-grüne Koalition stellt sich selbst ein gutes Zeugnis aus. CDU, FDP und Grüne sehen keine größeren Probleme - die Opposition widerspricht.

Ein Ende des Krieges kann nur politisch erreicht werden. Das wusste schon Alexander der Große. Die Große Afghanistan-Koalition sollte einen Blick in die alten Schriften werfen. Manfred Bleskin

Beim Krisentreffen im Kanzleramt haben die Spitzen der Koalition sich auf einen Kurs der Harmonie verpflichtet. Die geplante Steuerreform soll wie im Koalitionsvertrag vereinbart umgesetzt werden. Auch der Streit über den Umbau des Gesundheitswesens, das zweite Anliegen der FDP, soll weniger scharf geführt werden.

Die große Steuerreform sorgt bereits für Unmut in der schwarz-gelben Koalition. Das Bundesfinanzministerium erwägt nun einem Medienbericht zufolge sogar eine Verschiebung der Pläne.

Noch 2008 erteilte die Große Koalition den "Nacktscannern" eine Absage. Nach dem versuchten Flugzeug-Attentat stehen sie nun wieder auf der Agenda.

Die Debatte in der Union über den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung hält an. Fraktionschef Kauder hält am bisherigen Fahrplan fest: 2010 werde die Koalition zunächst mit der großer Steuerreform beginnen. Baden-Württembergs Ex-Ministerpräsident Oettinger erteilt dieser indes eine Absage.