Militär

Auch in Bahrain und im Jemen eskaliert derzeit der Konflikt zwischen den Herrschenden und den Regimekritikern. Aber in Libyen greift der Westen militärisch ein. Das Ziel der Operation ist unklar. ein Kommentar von Manfred Bleskin

Seit Beginn des Volksaufstandes in Libyen sind viele ehemals treu zu Gaddafi stehenden Soldaten zu den Rebellen übergelaufen. Die Elitetruppen aber halten weiterhin fest zu ihrem Befehlshaber. Worauf kann sich Gaddafi militärisch noch stützen?

Der UN-Sicherheitsrat hat einen Militäreinsatz in Libyen genehmigt. Hier eine Auflistung der Militärflugzeuge, Luftstützpunkte und Kommunikationssysteme, die UN-Staaten bei einem Militärschlag gegen das Land einsetzen könnten.

Deutschland will sich nicht an militärischen Aktionen gegen Libyen beteiligen, bietet aber im Gegenzug an, sich verstärkt bei Awacs-Einsätzen über Afghanistan zu engagieren. Für die Presse klingt das nach "Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass". Diese Haltung sei blamabel.

Die Vereinten Nationen haben eine Flugverbotszone über Libyen beschlossen. Deutschland enthielt sich bei der Abstimmung. Besonders Frankreich und Großbritannien aber sind zu raschen militärischen Einsätzen bereit. Auch andere Länder kündigen ihre Beteiligung an.

Ein militärisches Eingreifen in Libyen ist zunächst offenbar vom Tisch. Die UN hatte die Einstellung der Kampfhandlungen gefordert, Tripolis darauf reagiert. Der Ölpreis bleibt dennoch auf einem hohen Niveau. Der Goldpreis zieht aber aus einem anderen Grund an.

Die Flugverbotszone über Libyen soll Machthaber Gaddafi daran hindern, sein eigenes Volk bombardieren zu lassen. Doch es ist aus militärischer Sicht nicht so leicht, das zu gewährleisten.

Gegen Libyen billigt der UN-Sicherheitsrat bei deutscher Enthaltung "alle erforderlichen Maßnahmen" außer Bodentruppen. Frankreich kündigt Luftschläge "in einigen Stunden" an. Deutschland werde sich "an einem Krieg, an einem militärischen Einsatz in Libyen nicht beteiligen", sagt Außenminister Westerwelle. Zur Entlastung der NATO erwägt die Bundesregierung aber einen Awacs-Einsatz über Afghanistan.

Nach wochenlangen Diskussionen machen die Vereinten Nationen den Weg für ein militärisches Vorgehen gegen Libyen frei. Deutschland enthält sich bei der Abstimmung. Die Rebellen feiern das Votum ausgelassen. Aus Tripolis sind derweil moderatere Töne zu vernehmen, sogar von einer Waffenruhe ist die Rede.

In einer Pressekonferenz in Kairo werfen Menschenrechtler dem ägyptischen Militär Folter vor. Bei einer Kundgebung rufen 150 Demonstranten "Tantawi gleich Mubarak". Tantawi ist der neue Machthaber in Ägypten.