Opposition

Sie sind die schwarzen Schafe unter den Göttern in Weiß: korrupte Ärzte. Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs sind sie auch weiterhin fein raus, denn sie können sich nicht wegen Bestechlichkeit strafbar machen. Dies zu ändern sei allein Sache des Gesetzgebers. Die Opposition fordert entsprechende Gesetzesinitiativen. Hier kommt der Autor hin

Lange streiten die Parteien über den Fiskalpakt. Jetzt ist die Einigung da, doch wegen angekündigter Klagen wird Bundespräsident Gauck das Gesetz zunächst nicht unterschreiben. Verantwortlich sei Kanzlerin Merkel, sagt die Opposition. Die Linke fordert eine Volksabstimmung. Hier kommt der Autor hin

Zwar einigen sich Regierung und Opposition auf die Details zum Fiskalpakt, jedoch wird der Plan vom Bundesverfassungsgericht und Bundespräsident Gauck umgehend ausgebremst. Nun herrschen Verwirrung und Ratlosigkeit. Die deutschen Tageszeitungen positionieren sich. Hier kommt der Autor hin

Grüne und SPD trotzen der Regierung die Transaktionssteuer ab. Das Projekt kann nur dann erfolgreich sein, wenn es sich international durchsetzt. Deutschland muss sich damit an die Spitze einer linken Bewegung setzen. Die Opposition erreicht ihr Ziel, die Koalition muss den harten Kurswechsel verteidigen. Ein Kommentar von Christoph Herwartz

In den Reihen der Koalition wird in Sachen Fiskalpakt schon Zuversicht verbreitet. Anscheinend nähern sich Regierung und Opposition an. In Kürze sollen Fiskalpakt und Euro-Rettungsschirm festgeklopft werden. Die Zeit drängt. Kanzlerin Merkel will nicht mit leeren Händen zum EU-Gipfel reisen. Hier kommt der Autor hin

CSU-Chef Seehofer haut in der Bundesregierung auf den Tisch, ein Scheitern des umstrittenen Betreuungsgeldes werde seine Partei nicht akzeptieren. Plötzlich will auch die FDP das Paket neu zusammenstellen. Der Streit bei Schwarz-Gelb wird wieder offen geführt, die Opposition kann sich nach ihrem Abstimmungscoup im Bundestag auf die Schulter klopfen. Hier kommt der Autor hin

Die Opposition scheint mit ihrem Trick gegen den Betreuungsgeld-Beschluss Erfolg zu haben: In der Koalition geht die Diskussion über das unbeliebte Thema wieder los. Sogar FDP-Chef Rösler will das Paket wieder aufschnüren. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sieht die Schuld für das Scheitern der Abstimmung auf Seiten seiner eigenen Partei. Hier kommt der Autor hin

Das Betreuungsgeld ist vorerst gescheitert - nicht, weil die Regierung sich eines Besseren hat belehren lassen, sondern weil die Opposition durch Fernbleiben eine Abstimmung verhinderte. Weil auch bei der Koalition viele Sitze leer blieben, war der Bundestag nicht beschlussfähig. Nun fragen sich die Kommentatoren: Ist das ein faires Verhalten der Opposition? Hier kommt der Autor hin

Die Koalition schäumt vor Wut: Viele Abgeordnete der Opposition kommen einfach nicht in den Bundestag, um die erste Lesung zum Betreuungsgeld zu hören. Damit verzögert sich auch die Verabschiedung des Gesetzes bis nach der Sommerpause. Unionspolitiker sprechen von "dreckigem Foulspiel" und "schmutzigen Tricks". Hier kommt der Autor hin

Regierung und Opposition kommen einander bei der Kürzung der Solarförderung zwar etwas entgegen, einigen können sie sich im Vermittlungsausschuss jedoch nicht. FDP-Chef Rösler macht deutlich, dass er "nur wenig Spielraum" sieht. Insgesamt liegen bereits sechs schwarz-gelbe Vorhaben im Vermittlungsausschuss auf Eis. Hier kommt der Autor hin