Parlament

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Parlament

Muss sich auf harte Zeiten einstellen: Barack Obama.
03.11.2010 03:45

Licht und Schatten für Tea Party Obama verliert Mehrheit im Abgeordnetenhaus

US-Präsident Obama muss einen herben Tiefschlag einstecken - nach übereinstimmenden Prognosen verlieren seine Demokraten die Mehrheit im Abgeordnetenhaus an die Republikaner. Im Senat gehen ebenfalls Sitze an die Konservativen - auch an einen alten Bekannten aus Deutschland. Die Ergebnisse der "Tea Party" sind durchwachsen. Vieles spricht dafür, dass die zweite Hälfte von Obamas Amtszeit von einer Blockade zwischen Parlament und Präsident geprägt sein wird.

Die französische Nationalversammlung stimmte für die Rentenreform.
27.10.2010 17:22

Etappensieg für Sarkozy Rentenreform passiert Parlament

Nach dem Senat segnet auch die französische Nationalversammlung die umstrittene Rentenreform endgültig ab. 336 Abgeordnete stimmen für das Vorzeigeprojekt von Präsident Sarkozy, 233 dagegen. Wochenlang waren Millionen Franzosen gegen die Reform auf die Straße gegangen. Noch immer sind ein Fünftel der Tankstellen des Landes ohne Benzin.

Anti-Atom-Protest am Montag vor dem Reichstag. Offen ist, ob die Laufzeitenverlängerung jemals in die Praxis umgesetzt werden wird.
27.10.2010 17:04

Laufzeit-Verlängerung Atom-Eklat im Bundestag

Einen Tag vor der Abstimmung über die Laufzeitenverlängerung kommt es im Bundestag zum Eklat. Die Opposition sagt, die Koalition boxe das Gesetz ohne Rücksicht auf die Rechte des Bundestags durch. Die Koalition wirft ihrerseits der Opposition Geschäftsordnungstricks vor. Die Grünen wollen an diesem Donnerstag in Schwarz im Parlament erscheinen und die SPD hofft auf Bundespräsident Wulff.

Der Satz für das Elterngeld liegt bei mindestens 300 und maximal 1800 Euro.
26.10.2010 07:17

Schwarz-Gelb ändert Sparpaket Elterngeld für Reiche gestrichen

Die Streichung des Elterngeldes in Höhe von 300 Euro für Hartz-IV-Empfänger ist zwar noch nicht durch Bundestag und Bundesrat, in der Koalition seit Monaten jedoch Konsens. Kurz vor der Entscheidung des Parlaments gibt es nun eine Ergänzung: Auch Spitzenverdiener sollen kein Elterngeld mehr erhalten.

Vom Hungerstreik ausgemergelt: Fariñas im März dieses Jahres.
21.10.2010 15:43

Hungerstreiks für Wandel auf Kuba EU zeichnet Fariñas aus

135 Tage lang trat der kubanische Journalist Guillermo Fariñas Anfang des Jahres in den Hungerstreik, um die Freilassung von 52 Häftlingen zu erzwingen - es war nicht das erste Mal, dass er seine Gesundheit für die politische Freiheit aufs Spiel setzte. Das EU-Parlament ehrt den 48-Jährigen für sein Engagement mit dem Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit.

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20.10.2010 21:11

EU-Parlament schlägt vor Mutterschutz soll verlängert werden

Frauen in der EU sollen künftig mindestens 20 Wochen lang Mutterschutz bei vollem Lohnausgleich erhalten - sechs Wochen mehr, als dies bisher in Deutschland der Fall ist. Darauf zielt eine Richtlinie ab, die das Europaparlament verabschiedet hat.

Nach der Rede: Ministerpräsident Erdogan, Präsident Gül und Bundespräsident Wulff vor dem Parlamentsgebäude in Ankara.
19.10.2010 16:16

Rede vor Parlament in Ankara Zwei Wulff-Sätze für die Türkei

Mit deutlichen Worten mahnt Bundespräsident Wulff Religionsfreiheit in der Türkei an. Er erwarte, "dass Christen in islamischen Ländern das gleiche Recht haben, ihren Glauben öffentlich zu leben", wie Muslime in Deutschland. Wulff wandelt einen Satz aus seiner Rede zum 3. Oktober ab: "Das Christentum gehört zweifelsfrei zur Türkei." Und auch Wulffs Gastgeber Gül bezieht sich auf die Wulff-Rede. Hubertus Volmer

Bundespräsident Wulff und seine Frau Bettina beim Empfang durch den türkischen Staatspräsidenten Gül und seine Frau Hayrünnisa.
19.10.2010 10:39

"Keine Pauschalurteile, bitte" Wulff kritisiert Seehofer

Bundespräsident Wulff widerspricht auf seiner Türkei-Reise CSU-Chef Seehofer. "Zu behaupten, eine ganze Gruppe könne und wolle sich nicht integrieren, halte ich für falsch", sagt er mit Blick auf die Muslimen-Schelte Seehofers. Zugleich ermutigt er die Türkei auf ihrem Beitrittskurs zur EU. Am Nachmittag wird Wulff vor dem Parlament sprechen.

Spezialeinheiten inspizieren das Parlamentsgebäude, das bei dem Anschlag beschädigt wurde.
19.10.2010 09:34

Aufstand niedergeschlagen Terrorangriff in Tschetschenien

Aufständische haben in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny einen Selbstmordanschlag auf das Parlament verübt, das Gebäude gestürmt und Geiseln genommen. Mehrere Menschen werden getötet. Inzwischen ist der Angriff beendet, Sicherheitskräfte töten nach Angaben des Republikchefs Kadyrow alle Angreifer.

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