SPD

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dpa

Die SPD und ihr Vorsitzender Gabriel holen auf - bis zu Union und Kanzlerin Merkel ist es aber noch ein weiter Weg.
14.12.2011 07:07

30 Prozent wieder in Reichweite Parteitag beflügelt SPD

Das Signal der Stärke vom SPD-Parteitag kommt offenbar auch bei den Wählern an. In der aktuellen Forsa-Umfrage gewinnen die Sozialdemokraten zwei Punkte hinzu und liegen nun bei 28 Prozent. Die Union ist weiterhin unangefochten stärkste Kraft mit 35 Prozent. Verlierer der Woche sind die Grünen.

Das war schon die Fortsetzung.
13.12.2011 20:40

Neonazi-Trio aus Zwickau Ermittler finden weitere Filme

Bei den Ermittlungen gegen die Zwickauer Neonazi-Zelle werden frühere Versionen des Bekennervideos gefunden. Grüne und Linke fordern einen Untersuchungsausschuss. Schwarz-Gelb und die SPD verständigen sich einem Bericht zufolge auf die Einsetzung eines Sonderermittlers. In der SPD ist das Thema umstritten.

12.12.2011 17:51

SPD und Grüne klagen gegen Test Gigaliner rollen nach Karlsruhe

Die sogenannten Gigaliner sprengen alle Dimensionen. Mit bis zu 25 Metern Läge und 44 Tonnen Gewicht sollen sie ab Januar in einem Feldversuch auf deutschen Straßen fahren. Doch SPD und Grüne fechten eine entsprechende Ausnahmegenehmigung der Regierung vor dem Bundesverfassungsgericht an.

Den britischen Zeitungen mangelte es noch nie an markanten Schlagzeilen.
10.12.2011 16:08

Schulz sieht EU-Austritt kommen London gibt sich trotzig

Die britischen Konservativen feiern Premier Cameron nach seinem Veto auf dem EU-Gipfel. Doch es gibt auch skeptische Stimmen, die eine Isolation befürchten. "Ich habe Zweifel, ob Großbritannien langfristig in der EU bleibt", sagt derweil SPD-Politiker Schulz. Und er kann damit leben. Bundespräsident Wulff widerspricht vehement.

Viele Politiker haben Angst vor dem erneuten Scheitern eines Verfahrens.
08.12.2011 20:09

NPD kassiert Millionen vom Staat Innenminister bleiben uneins

Die Innenminister von Bund und Ländern finden keine gemeinsame Linie beim angestrebten neuen Verbotsverfahren gegen die NPD. Die SPD-geführten Länder fordern vehement ein neues Verbotsverfahren. CDU und Bundesinnenminister Friedrich warnen vor einem Schnellschuss. Die NPD profitiert derweil üppg von der deutschen Parteienfinanzierung.

Einer ist für das Geld zuständig: der Finanzminister am Kabinettstisch im Kanzleramt.
08.12.2011 07:19

ESM nagt am Bundeshaushalt Schäubles Planung wackelt

Der Kampf gegen die Schuldenkrise geht an den deutschen Staatsfinanzen nicht spurlos vorüber. SPD-Haushaltsexperte Schneider geht davon aus, dass ein beschleunigter Rettungsschirm milliardentiefe Kerben in den Bundeshaushalt schlagen dürfte. Finanzminister Schäuble muss entweder mehr einsparen - oder neue Schulden aufnehmen.

Knapp 800 Seiten umfassat der Katalog mit Anträgen auf dem SPD Parteitag.
06.12.2011 14:55

Zwischenruf SPD will links und mittig sein

Die Sozialdemokraten wollen 2013 an die Regierung. Auf dem Parteitag in Berlin müssen sie dafür ihre Vergangenheit hinter sich lassen und sich neu ausrichten. Mitte-Links soll die neue Position lauten. Kann das funktionieren? Nein, denn eine politische Partei sollte in Lage sein, sich zu entscheiden. von Manfred Bleskin

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