Untersuchungsausschuss

Deutschland und Frankreich haben mit Gesprächen über eine Veränderung der Managementstruktur beim Luft- und Raumfahrtkonzern EADS begonnen. Ein Untersuchungsausschuss des französischen Senats ist in einem zu dem Schluss gekommen, Managementfehler und ein Machtkampf in der Führung hätten zu den aktuellen Schwierigkeiten von EADS beigetragen.

Die Weltbank hat die Entscheidung über eine Ablösung ihres Chefs Paul Wolfowitz vertagt. Der wegen Günstlingswirtschaft in die Kritik geratene Weltbank-Präsident hat bis Freitag Zeit erhalten, sich zu dem Bericht eines Untersuchungsausschusses zu äußern.

Der Weltbank-Präsident habe dem Untersuchungsausschuss zufolge bei der Gehaltserhöhung für seine Freundin gegen Personalregeln verstoßen, sagten Personen aus dem Umfeld des Weltbank-Exekutivdirektoriums. Paul Wolfowitz habe sich in einen Interessenkonflikt begeben. Die Ausschussmitglieder hätten aber keine Sanktionen für den Weltbank-Chef empfohlen.

Nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft hat sich Weltbank-Präsident Wolfowitz vor einem Untersuchungsausschuss der Weltbank verteidigt. In einer schriftlich verbreiteten Erklärung sagte er, dass der Ethik-Ausschuss der Einrichtung über Einzelheiten der Beförderung seiner Lebensgefährtin Shaha Riza informiert gewesen sei. Der Ausschuss habe sogar selbst ihre berufliche Besserstellung vorgeschlagen.

Die Mitglieder des BND-Untersuchungsausschusses haben die Aussagen deutscher Geheimdienstspitzen zum Fall des früheren Guantnamo-Häftlings Murat Kurnaz gänzlich unterschiedlich bewertet.

Eigentlich wollte der BND-Untersuchungsausschuss mit der Befragung hochrangiger Geheimdienst-Mitarbeiter seine Arbeit fortsetzen. Doch wichtige Akten fehlen. Die Opposition ist sauer.

Der Leiter des Bremer Verfassungsschutzes hat Vorwürfe gegen seine Behörde bestritten, Akten über den früheren Guantnamo-Häftling Kurnaz manipuliert zu haben, um dessen Glaubwürdigkeit zu erschüttern. "Es ist abstrus und abwegig zu behaupten, wir hätten irgendwelche Informationen erfunden", so Wilhelm vor dem BND-Untersuchungsausschuss. Kurnaz werde nicht beobachtet.

Mitarbeiter von Bundesnachrichtendienst (BND) und Verfassungsschutz haben im Untersuchungsausschuss zum Fall Murat Kurnaz laut Medienberichten widersprüchliche Angaben gemacht.

Nach mehr als zwei Jahren hat der Hohlmeier-Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags seine Arbeit mit einem kontroversen Ergebnis abgeschlossen.

Im Untersuchungsausschuss zum tragischen Tod des kleinen Kevin in Bremen sind am Donnerstag Tränen geflossen. Tränen des Mitleids, der Verzweiflung und der Reue. Bitterlich geweint hat eine Sozialarbeiterin, die ihre Pflichten im Sinne des Wortes sträflich vernachlässigt hatte.