Vertrag von Lissabon

Bundespräsident Köhler wird die Ratifikationsurkunde zum Vertrag von Lissabon vorerst nicht unterzeichnen. Grund sind anhängige Klagen beim Bundesverfassungsgericht.

Bundespräsident Köhler wird die Ratifikationsurkunde zum Vertrag von Lissabon vorerst nicht unterzeichnen. Grund sind anhängige Klagen beim Bundesverfassungsgericht.

Irland will nach der Sommerpause Vorschläge für einen Ausweg aus der Krise machen, in die die EU nach dem Scheitern der irischen Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon geraten ist.

Eine Hängepartie wie vor drei Jahren soll es dieses Mal nicht geben. Und doch ist die Reaktion der EU auf das irische Nein zum Vertrag von Lissabon dieselbe wie 2005 nach dem Scheitern der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden: Weitermachen wie bisher. Im Gespräch ist das dänische Modell, das bereits Anfang der 90er Jahre zum Erfolg führte.

Die EU ist durch das Nein der Iren zum Lissabon-Vertrag durchaus in einer Krise, aber längst nicht lahm gelegt. Doch die europäische Vision ist mehr, denkt Manfred Bleskin.

Nach dem Nein der Iren zum EU-Vertrag von Lissabon hat Bundesinnenminister Schäuble mangelnde Bürgernähe seitens der Europäischen Union beklagt.

Bei der irischen Volksabstimmung zeichnet sich ein klares "Nein" zum EU-Vertrag von Lissabon ab. Damit steht die EU vor einer neuen Krise.

Nach dem Nein der Iren zum "Vertrag von Lissabon" kann dieser Vertrag nicht wie geplant Anfang 2009 in Kraft treten.

Die EU hofft inständig darauf, dass die Iren in einem Referendum der Ratifizierung des Vertrages von Lissabon zustimmen. Denn einen Plan B gibt es nicht. Es herrscht völlige Ratlosigkeit darüber, was die EU im Falle einer Ablehnung tun noch könnte.

Die Iren haben über den EU-Vertrag von Lissabon abgestimmt. Bei einem "Nein" wäre der Reformvertrag gescheitert. Die Auszählung beginnt am Freitag.