Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 09:22 Größtes Öldepot auf Krim soll in Flammen stehen +++
Ukrainischen Medienberichten zufolge haben ukrainische Drohnen das größte Öllager auf der russisch besetzten Krim in Brand gesetzt. Die Ukraine hatte das Depot in Feodossija vor einem Jahr schon einmal angegriffen und attackiert zurzeit verstärkt die russische Energie-Infrastruktur, wie Kyiv Independent berichtet.
+++ 08:42 Pistorius fordert 24/7-Lagebild bei Drohnen-Abwehr +++
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius will den Nationalen Sicherheitsrat als zentralen Ort im Anti-Drohnen-Kampf etablieren. "Wir brauchen ein 24/7- und 360-Grad-Lagebild über alles, was passiert", sagt Pistorius im Podcast "Table Today". "Das ist eine Situation, in der man den Nationalen Sicherheitsrat damit befassen kann." Dort müsse besprochen werden, "was wissen die Fachleute aus den verschiedenen Ressorts und Ländern, welches Lagebild ergibt sich daraus und welche Schlüsse müssen wir daraus ziehen."
+++ 08:02 Russland meldet 250 ukrainische Drohnen in einer Nacht +++
Die russische Armee hat nach eigenen Angaben in der Nacht Hunderte ukrainische Drohnen abgewehrt. Luftabwehrsysteme hätten "251 ukrainische unbemannte Luftfahrzeuge abgefangen und zerstört", teilt das russische Verteidigungsministerium bei Telegram mit. Das wäre einer der größten Vergeltungsangriffe Kiews seit Kriegsbeginn. 40 Drohnen wurden demnach über der Krim abgeschossen.
+++ 07:16 Russland soll Araber mit falschen Versprechen an die Front locken +++
Einem Bericht der "Los Angeles Times" zufolge verpflichtet Russland Tausende Menschen aus dem Nahen Osten und anderen Regionen mit falschen Versprechungen zum Kriegsdienst. Neben einem attraktiven Gehalt wird demnach unter anderem die Staatsbürgerschaft geboten. Einem 54-jährigen Jordanier beispielsweise wurde nach Angaben seiner Frau mehrfach zugesagt, dass er nicht an die Front müsse - wo er sich trotzdem wiederfand. Es ist nicht der erste Bericht über solche Anwerbepraktiken.
+++ 06:40 Russland meldet Abschuss von Drohne mit Kurs auf Moskau +++
Die russische Luftabwehr hat nach Angaben des Moskauer Bürgermeisters Sergej Sobjanin eine Drohne mit Kurs auf Moskau zerstört. Rettungskräfte seien zu der Stelle entsandt worden, an der die Trümmerteile niedergingen, schreibt Sobjanin bei Telegram.
+++ 06:12 Russlands Schattenflotte gefährlich für deutsche Ostsee +++
Öltanker der sogenannten russischen Schattenflotte bedrohen nach Einschätzung von Greenpeace die Umwelt an der deutschen Ostseeküste. Seit Mitte Juni haben nach einer Zählung der Umweltorganisation 188 solcher Tanker von den russischen Ölhäfen Primorsk und Ust-Luga aus mit Millionen Tonnen Rohöl die deutsche Ostseeküste passiert, wie Greenpeace mitteilt. 123 dieser Tanker standen den Angaben zufolge auf Sanktionslisten, 27 davon - sogenannte Geister-Tanker - waren demnach in keinem Flottenregister gelistet und führten eine falsche Flagge. Insgesamt 70 Tanker waren laut Greenpeace 20 Jahre alt oder älter "und damit für den sicheren Transport von Rohöl nicht mehr geeignet".
+++ 05:42 Drohnen: SPD-Verteidigungspolitiker verlangt mehr Kompetenzen für die Bundeswehr +++
Angesichts der aktuellen Bedrohungen durch Drohnen fordert der SPD-Verteidigungsexperte Reinhold Robbe, die strikten Vorschriften zum Einsatz der Bundeswehr im Innern zu lockern. "Der bisherige strikte Grundsatz, nach dem die Polizei für die innere und die Bundeswehr für die äußere Sicherheit zuständig ist, bedarf mit Blick auf die hybriden Bedrohungen dringend einer Neuregelung", sagt Robbe dem "Tagesspiegel": "Angesichts der permanenten Cyber-Angriffe und Bedrohungen durch Drohnen benötigen wir eine pragmatische Antwort auf diese Gefahren." Diese Antwort müsse "sich ausschließlich an den tatsächlichen Abwehrfähigkeiten der Sicherheitsorgane orientieren", sagt der frühere Wehrbeauftragte des Bundestages. "Einige Akteure in der deutschen Politik scheinen die Augen zu verschließen vor der Tatsache, dass wir es seit der Entstehung der russischen Diktatur unter Putin nicht mehr mit einem berechenbaren und regelbasierten Staat zu tun haben", kritisiert Robbe. Der verbrecherische Überfall auf die Ukraine und der bisherige Kriegsverlauf belegten dies in schrecklicher Weise.
+++ 04:44 "Umfassende Repressionen": Brüssel kritisiert Wahlen in Georgien +++
Die EU übt massive Kritik an den jüngsten Kommunalwahlen in der Schwarzmeer-Republik Georgien. Die Wahl am Samstag sei "inmitten einer Phase umfassender Repressionen" gegen die Opposition erfolgt, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas und der Erweiterungsbeauftragten Marta Kos. "Monatelange Razzien gegen unabhängige Medien, Gesetze gegen die Zivilgesellschaft, die Inhaftierung von Oppositionellen und Aktivisten sowie Änderungen des Wahlgesetzes zugunsten der Regierungspartei haben die Möglichkeit fairer Wahlen drastisch eingeschränkt." Zehntausende Regimegegner hatten am Samstag gegen die prorussische Regierungspartei Georgischer Traum demonstriert. Eine Gruppe versuchte, den Präsidentenpalast zu stürmen.
+++ 03:47 Söder: Russland könnte hinter Drohnensichtungen am Flughafen München stecken +++
Hinter den Drohnenvorfällen am Münchener Flughafen könnte nach Einschätzung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Russland stecken. Er könne dies zwar "nicht genau bestätigen", er glaube aber schon, dass die jüngsten Drohnensichtungen etwas mit Russland zu tun hätten, sagt der CSU-Chef in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Es ist eine Form auch von hybrider Kriegsführung, uns nervös zu machen, in Angst zu versetzen." "Deswegen sollten wir da weder Schwäche zeigen noch Angst haben", sagte Söder. "Ganz vernünftig, ganz cool, aber auch ganz konsequent damit umgehen."
+++ 02:45 Wehrbeauftragter kritisiert Pistorius' Wehrdienst-Pläne +++
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, sieht die Wehrdienst-Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius kritisch. "Der Koalitionsvertrag sieht vor, es zunächst weiter mit einem freiwilligen Wehrdienst zu versuchen. Es mag zwar grundsätzlich löblich sein, auf Freiwilligkeit zu setzen, allerdings gibt es erhebliche Zweifel daran, ob dies wirklich gelingen kann und auch der Lage angemessen ist", sagt der CDU-Politiker der "Rheinischen Post". Ihm zufolge wäre es möglich, im Rahmen der parlamentarischen Beratung Voraussetzungen zu schaffen, bei einem neuen Wehrdienst schnell auf weitere verpflichtende Elemente umschalten zu können. "Doch es muss primär darauf geachtet werden, dass ein neuer Wehrdienst die Truppe stärkt und sie nicht belastet", mahnt Otte. "Eine Wehrpflicht wäre zwar wahrlich kein Allheilmittel, aber ein wichtiger Teil eines größeren sicherheitspolitischen Konzepts", sagt der Wehrbeauftragte.
+++ 01:42 USA: 5000 Kubaner kämpfen für Russland in der Ukraine +++
Bis zu 5000 kubanische Kämpfer beteiligen sich aktiv an der russischen Invasion in der Ukraine, berichtet Reuters und beruft sich dabei auf ein internes Telegramm des US-Außenministeriums, das der Nachrichtenagentur vorliegt. "Nach Nordkorea ist Kuba der größte ausländische Truppensteller für die russische Aggression. Schätzungsweise 1000 bis 5000 Kubaner kämpfen in der Ukraine", heißt es in dem Telegramm. Die USA verbreiteten ein nicht geheimes Telegramm, in dem sie Einzelheiten über Kubas Unterstützung für den russischen Krieg in der Ukraine preisgaben. Dies war Teil ihrer Kampagne gegen eine Resolution der Vereinten Nationen, in der Washington aufgefordert wurde, das seit 1960 bestehende Embargo gegen den karibischen Staat aufzuheben. Laut Reuters will das US-Außenministerium keine weiteren Einzelheiten zu den kubanischen Kämpfern bekannt geben.
+++ 00:40 Merz rechnet mit Rückkehr zur Wehrpflicht +++
Bundeskanzler Friedrich Merz äußert Zweifel am Erfolg des auf Freiwilligkeit beruhenden Wehrdienstmodells aus dem SPD-geführten Bundesverteidigungsministerium. "Ich vermute, es wird bei Freiwilligkeit allein nicht bleiben", sagt Merz am Abend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Er zweifle daran, dass das Freiwilligenmodell der Bundeswehr genügend neues Personal bringe. "Meine Meinung ist schon, dass wir den Wehrdienst wieder brauchen." Merz bekräftigt in dem Interview die CDU-Forderung nach Einführung eines allgemeinen verpflichtenden Dienstjahrs für Männer und Frauen in Deutschland. "Ich bin dafür, dass wir ein allgemeines gesellschaftliches Pflichtjahr in Deutschland etablieren", sagt der CDU-Chef. Dazu brauche es allerdings eine Grundgesetzänderung - ebenso wie für die Einführung einer Wehrpflicht für Frauen.
+++ 23:30 Merz vermutet Russland hinter vielen Drohnen-Flügen +++
Kanzler Friedrich Merz vermutet Russland hinter den meisten Drohnen, die zuletzt in Deutschland und Dänemark für Aufsehen gesorgt haben. Außer dem Flughafen München seien in den vergangenen Tagen auch Frankfurt und Kopenhagen betroffen gewesen, sagt Merz in der ARD-Sendung "Caren Miosga". "Unsere Vermutung ist, dass Russland hinter den meisten dieser Drohnen-Flüge steckt", sagt er. Allerdings gebe es wohl auch Trittbrettfahrer, die privat Drohnen steigen lassen würden. Dies sei in der Nähe von Flughäfen strafbar, warnt der Kanzler. "Aber wir gehen der Sache nach und unabhängig davon, wo es herkommt. Es ist eine ernsthafte Bedrohung unserer Sicherheit."
+++ 22:24 Trump bereit zu längerer Einhaltung von New-Start-Abrüstungsvertrag mit Moskau +++
US-Präsident Donald Trump zeigt sich offen für eine längere Einhaltung des Atomwaffen-Kontrollvertrags New Start zwischen Washington und Moskau. "Das klingt für mich nach einer guten Idee", sagt Trump im Weißen Haus. Putin hatte im September erklärt, Russland sei bereit, die im New-Start-Vertrag festgelegten Beschränkungen auch nach dem eigentlichen Auslaufen am 5. Februar 2026 "ein weiteres Jahr lang zu respektieren". Der 2010 unterzeichnete Vertrag beschränkt die Zahl der einsatzbereiten Atomsprengköpfe in den USA und Russland auf je maximal 1550 und die Zahl der ballistischen Raketenwerfer und schweren Bomber auf jeweils 800.
+++ 21:37 Wehrdienstdebatte: Merz für allgemeines Pflichtjahr +++
Mit Blick auf die aktuelle Debatte um den Wehrdienst erwartet Friedrich Merz auf die Dauer auch eine Pflicht. "Ich bin dafür, dass wir das machen, was wir im Koalitionsvertrag verabredet haben, nämlich vorläufig freiwillig. Aber ich vermute, es wird bei Freiwilligkeit allein nicht bleiben", sagt der CDU-Chef in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Es gebe derzeit etwa 350.000 junge Männer pro Jahrgang, sagt Merz. Man werde aber nicht alle davon mustern und einziehen. Es gebe ungefähr genauso viele junge Frauen pro Jahrgang, die aber nicht gemustert und eingezogen werden dürften, weil das Grundgesetz dagegen stehe. "Ich bin dafür, dass wir ein allgemeines gesellschaftliches Pflichtjahr in Deutschland etablieren, aber auch dazu braucht es eine Grundgesetzänderung."
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Quelle: ntv.de, chl/mau/dpa/rts/AFP