Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 20:41 London: Russische Luftwaffe ist nach zerstörtem A-50-Flugzeug vorsichtiger +++
Nach der Zerstörung eines Spionageflugzeugs des Typs A-50 hat die russische Luftwaffe damit begonnen, ein weiteres Flugzeug dieses Modells in einem Gebiet, weiter östlich der Ukraine, einzusetzen, so das britische Verteidigungsministerium in seinem Bericht vom 19. Januar. Dies deute darauf hin, dass die am 14. Januar zerstörte A-50 von den ukrainischen Streitkräften abgeschossen wurde und keinen Unfall erlitt, so das Ministerium.
+++ 20:12 IAEA: Erneut Minen rund um besetztes ukrainisches AKW Saporischschja +++
Die russischen Besatzer des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja haben erneut Minen um die Anlage gelegt. Das geht aus dem jüngsten Lagebericht der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien hervor. Die Sprengkörper befinden sich demnach zwischen der inneren und äußeren Zaunanlage um das frontnahe AKW. Im vergangenen November waren dort Minen entfernt worden. Die neuerliche Verminung sei "unvereinbar" mit Sicherheitsstandards, kritisiert IAEA-Chef Rafael Grossi. Er warnte außerdem, dass die russische Führung des Atomkraftwerks die Anlage in diesem Jahr voraussichtlich nicht umfassend warten werde.
+++ 19:44 Moskau enttäuscht über die Entscheidung Argentiniens, der BRICS-Gruppe nicht beizutreten +++
Ein Kreml-Sprecher äußert sich zur argentinischen Entscheidung, dem BRICS-Bündnis nicht beizutreten. Gegenüber Reportern erklärt er, Moskau respektiere die Entscheidung Argentiniens, sei aber enttäuscht darüber. "Natürlich ist dies bedauerlich, aber dies ist das souveräne Recht Argentiniens, und wir respektieren jede Entscheidung von Buenos Aires", sagt er."Die Argentinier haben ihre Führung gewählt, und diese hielt es für den falschen Zeitpunkt, jetzt an diesem Format teilzunehmen", so der Kreml-Beamte. Die Reihe der Länder, die sich den BRICS anschließen wollen, sei wiederum sehr lang.
+++ 19:10 Ukrainische Regierung stellt Millionenbetrag für Befestigungsanlagen bereit +++
Die ukrainische Regierung hat rund 466 Millionen US-Dollar für den Bau von Festungsanlagen bereitgestellt, sagt Premierminister Denys Shmyhal. Vor dem Winter wurden die Behörden für die langsamen Fortschritte bei der Verstärkung der Verteidigungslinien kritisiert. Im November wurde eine Arbeitsgruppe zur Koordinierung der Verstärkungsmaßnahmen eingesetzt. Die jetzt angekündigte Summe werde auch für die Anschaffung der notwendigen Ausrüstung und nicht-explosiver Barrieren verwendet, sagt der Premierminister auf einer Regierungssitzung. "Wir werden die Mittel an spezialisierte Abteilungen und regionale staatliche Verwaltungen verteilen", so Shmyhal.
+++ 18:39 Selbstjustiz-Aktion handelt Ex-Wagner-Söldnern Ärger ein +++
Seit der offiziellen Auflösung der Gruppe Wagner sind ihre Söldner in Russlands Armee integriert. Doch einige sind offenbar noch immer auf eigene Faust unterwegs. Eine Gruppe gerät mit der russischen Polizei aneinander. Die Ex-Söldner wollen einen "Skandal" aufgedeckt haben - und fühlen sich nun verfolgt.
+++ 18:13 Macron: Frankreich unterstützt die Ukraine weiter +++
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sichert der Ukraine weitere Unterstützung zur Abwehr des russischen Angriffskriegs zu. "Wir sind nicht im Krieg gegen Russland, aber unsere Pflicht ist es, seinen Sieg unmöglich zu machen", sagt Macron bei seiner Neujahrsansprache bei den Streitkräften auf dem Marinestützpunkt Cherbourg. "Wir können Russland nicht glauben lassen, es könnte den Krieg gewinnen." Ein russischer Sieg wäre das Ende der europäischen Sicherheit. "Deshalb unterstützen wir die Ukrainer weiter."
+++ 17:42 Russland bestellt französischen Botschafter in Moskau ein +++
Russland hat den französischen Botschafter in Moskau wegen der "zunehmenden Verwicklung" Frankreichs in den Ukraine-Konflikt einbestellt. Dem Diplomaten seien "Beweise" dafür vorgelegt worden, erklärte das russische Außenministerium am Freitag. Zuvor hatte Moskau erklärt, die russische Armee habe einen zwischenzeitlich von "französischen Söldnern" genutzten Stützpunkt in der Stadt Charkiw im Nordosten der Ukraine angegriffen. Eine Gruppe von Kämpfern sei getötet worden. Belege für die Angaben legte Moskau nicht vor. Von ukrainischer Seite hieß es, mehr als ein Dutzend Zivilisten seien bei dem Angriff verletzt worden. Zudem seien Wohnhäuser beschädigt worden. Das französische Außenministerium dementierte, Söldner in der Ukraine zu haben, und sprach von einer "groben Manipulation" Russlands.
+++ 17:14 Scholz mahnt Stärkung der Rüstungsindustrie an +++
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in Anspielung auf Russland einen Ausbau der deutschen Rüstungsindustrie angemahnt. "Wir brauchen eine starke Verteidigungswirtschaft und auch eine starke Bundeswehr, ein starkes NATO-Bündnis, damit wir gewährleisten können, dass Frieden und Sicherheit in Europa erhalten bleiben und niemand das Territorium der Nato oder unser Land angreift", sagt Scholz bei einem Besuch eines Airbus-Werks im bayerischen Manching. "Das bedeutet aber auch, dass wir alles dafür tun müssen, dass die Fähigkeiten und Kompetenzen existieren und vorhanden sind, die wir dazu brauchen." Er hatte schon früher mit Blick auf den russischen Angriff auf die Ukraine einen Kapazitätsausbau der deutschen Rüstungsfirmen gefordert.
+++ 16:39 Russe wollte sich ukrainischer Armee anschließen: mehr als acht Jahre Haft +++
In Russland ist ein 61-Jähriger wegen des Vorwurfs, sich der ukrainischen Armee anschließen zu wollen, zu mehr als acht Jahre Haft verurteilt worden. Der ehemalige Pilot habe sein Vorhaben nicht umsetzen können, erklärt das Gericht in der sibirischen Region Chakassien. Wegen "Staatsverrats" verhängte es eine Haftstrafe von acht Jahren und einem Monat. Die Staatsanwaltschaft hatte angegeben, der Ex-Pilot habe in die Ukraine reisen wollen, um dort "gegen die russische Armee zu kämpfen".
+++ 16:09 Baltische Staaten bauen Verteidigungsanlagen an russischer und belarussischer Grenze +++
Angesichts der russischen Invasion in der Ukraine haben die drei baltischen Staaten den Bau neuer Verteidigungsanlangen an ihren Grenzen zu Belarus und Russland vereinbart. Das Verteidigungsministerium Estlands teilte am Freitag mit, die Minister der Länder hätten in Riga ein Abkommen unterzeichnet, wonach "Estland, Lettland und Litauen in den kommenden Jahren Verteidigungsanlagen zur Einschränkung der Mobilität bauen wollen". Ziel sei es, "abzuschrecken und sich, falls nötig, gegen militärische Bedrohungen zu verteidigen".
+++ 15:53 Großbritannien: Russlands Fischereiverbot hat keine Auswirkungen +++
Großbritannien bezeichnet den russischen Plan, britischen Schiffen den Fischfang in Moskauer Gewässern zu verbieten, als Beispiel für Russlands "selbst auferlegte Isolation". Ein Branchenverband erklärt zudem, dass dies ohnehin keine Auswirkungen haben werde, da die britische Flotte dort nicht fische. Die russische Regierung erklärte am Donnerstag, sie habe einen Plan zur Aufhebung eines Fischereiabkommens aus dem Jahr 1956 gebilligt, das britischen Schiffen den Fischfang in russischen Gewässern in der Barentssee erlaubt, einem riesigen Teil des Arktischen Ozeans, der reich an Kabeljau und Schellfisch ist.
+++ 15:30 Ukraine beklagt, dass Westen zu russischen Raketen beiträgt +++
Die Ukraine hat den Westen aufgefordert, mehr zur Eindämmung der russischen Waffenproduktion zu tun und Schlupflöcher bei der Lieferung einzelner Komponenten zu schließen. "Einigen Daten zufolge stammen 95 Prozent der kritischen ausländischen Komponenten, die in den in der Ukraine zerstörten russischen Waffen gefunden wurden, aus westlichen Ländern", erklärte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Freitag im Kurzbotschaftendienst X (vormals Twitter).
+++ 15:20 Finnland sieht keine militärische Bedrohung durch Russland +++
Finnland sieht keine unmittelbare militärische Bedrohung durch Russland, sagt der finnische Premierminister Petteri Orpo auf einer Pressekonferenz mit der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und dem schwedischen Premierminister Ulf Kristersson. Orpo sagte vor Reportern in Stockholm: "Ich sehe keine unmittelbare militärische Bedrohung von Russland gegen Finnland.Wir in Finnland können nachts ruhig schlafen, weil wir gut vorbereitet sind."
+++ 14:56 Munz: "Der Kreml glaubt nicht an eine Aggression der NATO" +++
Die NATO kündigt das größte Manöver seit Jahrzehnten an. Stattfinden wird es direkt an der Grenze zu Russland. Moskau bezeichne die Übung als eine Vorbereitung der NATO auf eine Konfrontation mit Russland, sagt Rainer Munz. Dass man im Kreml wirklich an einen Angriff des Westens glaubt, bezweifelt der ntv-Reporter allerdings.
+++ 14:19 Russischer Staatsanwalt fordert Haftstrafe für angebliche Attentäterin +++
Ein russischer Staatsanwalt hat bei einem Gericht eine Haftstrafe von 28 Jahren für Darja Trepowa beantragt, die beschuldigt wird, einen prominenten Militärblogger auf Geheiß der Ukraine in die Luft gesprengt zu haben, berichtet RIA. Der kriegsbefürwortende Blogger Vladlen Tatarsky wurde durch eine Bombe getötet, die in einer Figur versteckt war, die Trepova, 26, ihm in einem Café in St. Petersburg gab, wo er April 2023 einen Vortrag vor rund 100 Zuhörern hielt, berichtet Reuters. Die Figur war ein grobes Abbild von Tatarsky, der sie als Geschenk annahm. Zeugen berichteten dem Gericht, dass er die Figur scherzhaft "Goldener Vladlen" nannte und sie in seinen Händen umdrehte, bevor sie explodierte und ihn auf der Stelle tötete und Dutzende Menschen verletzte.
+++ 13:57 GPS-Störungen in Polen: Russland könnte dahinterstecken +++
In Polen und den baltischen Staaten hat es zuletzt vermehrt GPS-Störungen gegeben. Wie das Institute for the Study of War (ISW) berichtet, habe es seit Dezember immer wieder Ausfälle gegeben, die auf elektronische Störsender zurückzuführen seien. Laut dem ISW, das sich auf ein polnisches Medium bezieht, gibt es für die Vorfälle im Dezember zwei mögliche Erklärungen: Entweder seien unspezifische NATO-Übungen oder aber russische Störsender-Tests in der Exklave Kaliningrad dafür verantwortlich. Ein schwedischer Oberstleutnant sagte laut ISW, dass jüngsten Störungen auf "russische Einflussnahme" zurückzuführen seien. Wie das ISW weiter berichtet, führt laut russischen Medien eine Flotte Moskaus in Kaliningrad seit Mitte Dezember Militärübungen aus. Dies könnte die Störungen auch erklären.
+++ 13:21 Video zeigt Feuer von russischem Öllager +++
Über Brjansk in Russland steigt eine gewaltige Rauchsäule auf. Ein Öllager steht in Flammen, nachdem eine ukrainische Drohne offenbar Sprengstoff darauf abgeworfen hat. Das Feuer erfasst eine Fläche von mehr als 1000 Quadratmetern.
+++ 12:53 Bericht: Russland könnte im frühen Sommer neue Großoffensive planen +++
Die russischen Truppen könnten im frühen Sommer laut einem Medienbericht eine neue Großoffensive in der Ukraine planen. Wie die "Financial Times" berichtet, vermuteten dies ukrainische Sicherheitsbeamte, die nur anonym mit der US-Zeitung sprachen. Unter anderem deshalb lege die Ukraine derzeit den Fokus darauf, die Verteidigung zu stärken. Demnach könnte Russland versuchen, die restlichen Teile der vier völkerrechtswidrig annektierten Regionen (Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja) einzunehmen. Möglicherweise, so heißt es weiter, könnte der Kreml auch einen erneuten Angriff auf die Hauptstadt Kiew oder die Region Charkiw planen.
+++ 12:37 Russland schließt neuen Getreide-Deal aus +++
Nach russischer Darstellung wird es kein neues Abkommen mit der Ukraine über Getreide-Exporte geben. Alternative Routen für die Verschiffung seien mit großem Risiko behaftet, teilt das Präsidialamt in Moskau mit. Russland lehnte es im vergangenen Jahr ab, das von den UN und der Türkei vermittelten Abkommen zu verlängern. Dieses hatte eine sichere Passage von Getreidefrachtern aus der Ukraine über das Schwarze Meer erlaubt. Die Regierung in Kiew hat nun einen Korridor dort eingerichtet. Die Nachrichtenagentur Reuters meldete am Donnerstag, dass insbesondere der Konflikt im Roten Meer zu einem Einbruch bei den ukrainischen Getreideexporten führt.
+++ 12:18 Wiegold zur NATO-Übung: "Wird große Truppenbewegungen durch Deutschland geben" +++
Mit dem klar benannten Feind Russland hält die NATO ein Militärmanöver ungewöhnlicher Größe ab. Dabei könnte die Übung nicht nur dem Militär einiges abverlangen, sondern auch die Nerven der Zivilbevölkerung strapazieren, wie Militärexperte Thomas Wiegold erklärt.
+++ 11:52 Russland plant offenbar billige Drohnen-Alternative - mit "handelsüblichen Komponenten" +++
Russland entwickelt offenbar eine billigere Version der im Iran entwickelten Shahed-Drohne. Dies berichtet der "Kyiv Independent" mit Verweis auf die russische staatliche Nachrichtenagentur TASS. Demnach soll das Flugobjekt mit dem Namen "Hawk" nicht nur preiswerter sein, sondern auch "komplett aus handelsüblichen Komponenten" bestehen. Bislang nutzte Russland die iranischen Shahed-Drohnen für seine vor allem nächtlichen Luftangriffe auf die Ukraine.
+++ 11:28 Thiele zur Übung: "Neu ist: NATO-Vorbereitung wird viel konkreter" +++
Die NATO plant das größte Übungsmanöver seit Jahrzehnten. Doch nicht nur das Ausmaß erreicht eine neue Dimension, auch die Art der Vorbereitungen ist eine andere, wie Oberst a.D. Ralph Thiele erklärt. Die Forderung nach "Aufrüstung" sei derweil nur plakativ, dahinter stecke etwas anderes.
+++ 11:08 Belarus nennt Atomwaffen strategische Abschreckung +++
Die Stationierung von Atomwaffen in Belarus wird einem Medienbericht zufolge in der neuen Militärdoktrin des Landes als eine aufgezwungene Maßnahme zur strategischen Abschreckung bezeichnet. Die Nachrichtenagentur TASS zitiert in einer Meldung das Verteidigungsministerium des engen russischen Verbündeten. Demnach ist die Regierung in Minsk bereit, einen Dialog mit den NATO-Staaten wieder aufzunehmen. Voraussetzung sei jedoch, dass diese "ihre aggressive Rhetorik gegenüber Belarus einstellen". Der russische Präsident Wladimir Putin kündigte im März eine Stationierung taktischer Atomwaffen in Belarus an.
+++ 10:47 "Nicht normal": Tennis-Profis erinnern mit emotionalen Worten an Krieg +++
Mit emotionalen Worten haben die beiden ukrainischen Tennisspielerinnen Marta Kostjuk und Lessia Zurenko die Welt daran erinnert, dass der russische Angriffskrieg in ihrer Heimat noch lange nicht zu Ende ist. "Der Krieg ist immer noch da. Es sterben immer noch jeden Tag Menschen", sagt Kostjuk bei den Australian Open. "Ich verstehe, dass jeder seine eigenen Probleme hat und jeder auf seine eigenen Dinge fokussiert ist. Ich bin hier, um die Leute immer wieder daran zu erinnern, dass der Krieg noch läuft und er gestoppt werden sollte. Es ist nicht normal, dass es passiert", sagt Kostjuk weiter. "Die Leute wollen nichts über den Krieg hören, sie wollen keine schlechten Nachrichten hören", sagt Zurenko. "Ich bekomme in den sozialen Medien viele böse Nachrichten, dass die Leute gelangweilt sind, wenn ich etwas poste." 2023 hatte es bei den Australian Open zahlreiche Spendenaktionen zugunsten der Ukraine gegeben. In diesem Jahr spielt der russische Angriffskrieg keine Rolle in Melbourne. "Es scheint so, als sei die ganze Welt müde, davon zu hören", sagt Zurenko. "Aber leider geht der Krieg weiter. Er ist Teil meines Lebens, er ist Teil des Lebens anderer Ukrainer, und wir müssen darüber reden. Wir müssen die Menschen an die Ukraine erinnern."
+++ 10:24 Angriff auf Öldepot: "Botschaft, dass Russland überall verwundbar ist" +++
An der Front ist es still geworden: Wetter und Munitionsmangel schränken die Ukraine im Krieg ein. Gleichzeitig sorgen Russlands Luftangriffe auf Städte für Verletzte und Tote. Der ukrainische Angriff auf ein russisches Öldepot könnte Russland eine Warnung sein, erklärt ntv-Reporter Gordian Fritz.
+++ 10:00 "Intensive" Arbeit: Ukraine will Flugverkehr wiederherstellen +++
Zwei Jahre nach dem russischen Überfall versucht die Ukraine, den normalen Flugverkehr wiederherzustellen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters mit Verweis auf einen Beamten aus dem Präsidialamt berichtet, arbeite das angegriffene Land "intensiv" mit seinen Partnern daran. Der Fokus liege vor allem auf dem Boryspil-Flughafen außerhalb Kiews. Die Ukraine sehe die Wiederherstellung des Flugverkehrs als wichtiger Wegmarke zum Sieg.
+++ 09:36 SPD-Politiker erklärt Taurus-Nein: Einmal abgegeben, dann auch weg +++
Der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt spricht sich gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die angegriffene Ukraine aus, weil er sonst Deutschlands Verteidigungsfähigkeit gefährdet sieht. "Ich rede auch davon, dass wenn wir die einmal abgegeben haben, dass diese Taurus auch weg sind, diese Marschflugkörper und wir im Moment auch keine Möglichkeit haben, die nachzuproduzieren, in einem absehbaren Zeitraum und die in unseren Beständen aufzufüllen oder weitere zu liefern", sagt er dem Deutschlandfunk. Der SPD-Politiker weist auch auf Schwierigkeiten hin, die Produktionskapazitäten für Waffen in Deutschland schnell zu erhöhen. "Ich denke aber vor allen Dingen, dass wir eben wirklich das Problem haben, dass wir nicht mehr produzieren können, dass unser Industrie eben noch nicht in der Lage ist, dort nennenswert nachzuproduzieren und wir uns in einen Zustand versetzen, wo die Lager wirklich leer sind."
+++ 08:58 "Den Terror blockieren": Selenskyj wirbt für härtere Durchsetzung der Russland-Sanktionen +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ruft dazu auf, die Sanktionen gegen den Aggressor Russland stärker umzusetzen. In einer Videobotschaft auf X sagt er, dass dies kein abstraktes Thema sei. Er erinnert daran, dass viele kritische Bestandteile der von Russland gebauten Waffen auch in der "freien Welt" gefertigt würden. "Die Schlupflöcher der Sanktionen zu schließen, bedeutet buchstäblich, den Terror zu blockieren", sagt Selenskyj weiter.
+++ 08:27 Kiewer Stadtrat will Geld für Drohnen sammeln +++
Die ukrainische Hauptstadt Kiew will 13 Millionen US-Dollar (rund 12 Millionen Euro) für den Kauf von unbemannten Drohnen sammeln. Dies habe Bürgermeister Vitali Klitschko am Donnerstag laut "Kyiv Post" bekanntgegeben. Schon im vergangenen Jahr habe der Stadtrat rund 167 Millionen Euro für die Verteidigung ausgegeben. Davon seien nicht nur Drohnen, sondern auch Mittel zur elektronischen Kriegsführung gekauft worden, die die Hauptstadt schützen sollten.
+++ 07:58 Massiver Hackerangriff auf Kyivstar kostete fast 100 Millionen US-Dollar +++
Der massive Hackerangriff auf den ukrainischen Mobilfunkbetreiber Kyivstar im vergangenen Dezember verursachte einen Umsatzverlust von etwa 95 Millionen US-Dollar. Dies teilt der niederländische Mutterkonzern VEON in einem Statement mit. Die Summe umfasse demnach die Kosten durch die Wiederherstellung der Schäden und das verloren gegangene Equipment. Ein massiver Hackerangriff hatte Mitte Dezember Kyivstar lahmgelegt. Eine russische Hackergruppe bekannte sich damals zu dem Angriff.
+++ 07:33 Gouverneur: Ukraine greift Öllager in russischer Oblast Brjansk an +++
In der Stadt Klinzy in der russischen Oblast Brjansk ist nach Angaben des dortigen Gouverneurs ein Öllager nach einem ukrainischen Drohnenangriff in Brand geraten. Das russische Militär habe die Drohne abgeschossen, erklärt Gouverneur Alexander Bogomas auf Telegram. Die Drohne sei auf Ziele in der Stadt gerichtet gewesen. Nach vorläufigen Angaben gebe es keine Verletzten. Die Feuerwehr habe den Brand rasch gelöscht. Brjansk grenzt an den Nordosten der Ukraine. Erst am Donnerstag hat die Ukraine ein Ölterminal im rund 800 Kilometer hinter der Front liegenden St. Petersburg mit einer Drohne angegriffen. In ukrainischen Militärkreisen hieß es, der Angriff auf die russische Metropole sei Teil einer "neuen Phase" in der Region.
+++ 06:59 Australien verweigert Ukraine ausgemusterte Hubschrauber +++
Australien lehnt laut einem Medienbericht einen Antrag der Ukraine auf alte Taipan-Hubschrauber ab. Wie ABC Australia berichtet, seien die 45 Helikopter vergangenes Jahr ausgemustert worden, nachdem bei einem Crash bei einer Militärübung vier Menschen getötet wurden. Verteidigungsindustrie-Minister Pat Conroy erklärte laut dem Bericht, dass die Hubschrauber nicht flugfähig seien. Es würde sehr viel Geld kosten, dies zu ändern. Laut ABC Australia sollen die Maschinen nun auseinandergenommen werden.
+++ 06:29 Ukraine meldet deutlich mehr russische Angriffe +++
Die russischen Bodentruppen verstärken nach Kiewer Militärangaben ihre Angriffe an den Fronten im Osten und Süden der Ukraine wieder. Laut Lagebericht des ukrainischen Generalstabs gab es am Donnerstag 114 versuchte Angriffe an acht Frontabschnitten - deutlich mehr als zuletzt. Diesen Angaben nach wurden die Angriffe abgewehrt. Das russische Militär nimmt derweil für sich in Anspruch, ein Dorf im ostukrainischen Gebiet Donezk erobert zu haben. Am heftigsten rannten die russischen Truppen demnach wieder gegen die Frontstadt Awdijiwka an.
+++ 05:55 Pistorius: "Müssen einkalkulieren, dass Putin eines Tages NATO-Land angreift" +++
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius warnt vor einer Ausweitung des Ukraine-Krieges. "Wir hören fast jeden Tag Drohungen aus dem Kreml - zuletzt wieder gegen unsere Freunde im Baltikum", sagt der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel": "Wir müssen also einkalkulieren, dass Wladimir Putin eines Tages sogar ein NATO-Land angreift", ergänzt Pistorius, der an diesem Freitag ein Jahr im Amt ist. Aktuell halte er einen russischen Angriff nicht für wahrscheinlich. "Unsere Experten rechnen mit einem Zeitraum von fünf bis acht Jahren, in denen das möglich sein könnte." Er wolle mit seiner Warnung oder seiner Forderung, dass die Bundeswehr "kriegstüchtig" werden müsse, "unsere Gesellschaft damit auch wachrütteln". Dafür müssten jetzt Vorkehrungen getroffen werden. Pistorius hatte bereits eine modifizierte Wehrpflicht ins Gespräch gebracht, für die er aus seinem Ministerium Vorschläge bis April erwartet. Auch für eine Öffnung der Truppe für Soldatinnen und Soldaten ohne deutschen Pass wäre der Minister offen.
+++ 04:32 Kuleba: "Werden in diesem Jahr die ersten F-16-Luftsiege in der Ukraine erringen" +++
Die Vorbereitungen der Ukraine auf den Einsatz der Kampfjets F-16 im Jahr 2024 laufen nach Angaben von Außenminister Dmytro Kuleba nach Plan. "Die Piloten bereiten sich vor. Die Ingenieure bereiten sich vor. Die Infrastruktur wird vorbereitet", sagt Kuleba in der Dauernachrichtensendung des ukrainischen Fernsehens. Alle Länder, die der Ukraine Jets zur Verfügung stellen wollten, kämen ihren Verpflichtungen nach. "Ich denke, dass wir in diesem Jahr die ersten F-16-Luftsiege in der Ukraine erringen werden", sagt der Minister. Für sein Land habe es Priorität in diesem Jahr, die Luftüberlegenheit über Russland zu erlangen. Der Sieg im Krieg werde davon abhängen, wer den Himmel kontrolliere, so Kuleba.
+++ 02:34 Litauens Außenminister: Niederlage der Ukraine würde für Europa nicht gut ausgehen +++
Sollte die Ukraine Russland nicht besiegen, wird es nach den Worten des litauischen Außenministers Gabrielius Landsbergis auch für Europa kein gutes Ende nehmen. "Es gibt kein Szenario, in dem es für Europa gut ausgehen könnte, wenn die Ukraine nicht gewinnt", sagt Landsbergis am Rande des Weltwirtschaftsforums im Schweizer Alpenort Davos. Es bestünde die Möglichkeit, dass die russische Aggression in der Ukraine nicht eingedämmt werden könne, warnt er. Europa habe "die Realität nicht erkannt" - nämlich dass das, was in der Ukraine geschieht, "der Krieg Europas" sei, sagt der litauische Politiker und fordert, Europa müsse mehr tun, um sich auf mögliche zukünftige Aggressionen Russlands gegen andere europäische Länder vorzubereiten.
+++ 01:23 Bundestag verlängert Gasspeicher-Gesetz +++
Die staatlichen Vorgaben für die Füllstände deutscher Gasspeicher bleiben noch mindestens drei Jahre erhalten. Der Bundestag verlängert am Abend die im kommenden Jahr auslaufende Regelung vorzeitig bis zum 1. April 2027. Dies diene der Versorgungssicherheit, bis die Infrastruktur für die Aufbereitung und Einspeisung von Flüssigerdgas vorhanden sei, heißt es zur Begründung im Gesetzentwurf. Die nach dem russischen Angriff auf die Ukraine eingeführte Regelung sieht vor, dass die Gasspeicher Anfang September zu 75 Prozent gefüllt sein müssen, Anfang Oktober zu 85 und Anfang November zu 95 Prozent.
+++ 21:49 Russische Polizei sucht nach Teilnehmern an Massendemo in Baschkortostan +++
Nach einer Massendemonstration in der russischen Teilrepublik Baschkortostan an der Wolga sucht die Polizei nach Organisatoren und Teilnehmern. Das teilt das Innenministerium in der Hauptstadt Ufa mit, wie die russische staatliche Agentur TASS meldet. In der Kleinstadt Baimak, wo am Vortag etwa 3000 Menschen protestiert hatten, überprüften Beamte laut örtlichen Medienberichten Schüler und durchsuchten deren Telefone. Zwei Männer seien festgenommen worden. Der Protest in Baimak hatte sich an der Verurteilung eines örtlichen Öko-Aktivisten zu vier Jahren Lagerhaft wegen angeblichen Extremismus entzündet. Die Demonstranten bewarfen Polizisten mit Eisstücken und Schneebällen. Die Polizei reagierte mit Schlagstöcken, Tränengas und Blendgranaten. Mehrere Menschen wurden festgenommen. Republikchef Radij Chabirow versuchte den verurteilten Aktivisten Fail Altschinow als Nationalisten und Separatisten darzustellen.
+++ 21:28 Bericht: Sondertribunal soll Russlands Staatsführung verfolgen +++
Die Pläne für ein Sondertribunal zur Verfolgung der russischen Aggression gegen die Ukraine werden offenbar erstmals konkret. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, werden sich an diesem Freitag die vorwiegend westlichen Unterstützer der Ukraine informell in Luxemburg treffen, um über die Einrichtung eines internationalen Gerichts zu beraten. Dieses soll den Vorwurf des Angriffskriegs gegen Russlands Staatsführung verfolgen und Präsident Wladimir Putin sowie dessen Helfer anklagen. Erste Entwürfe für ein entsprechendes Statut sowie einen zwischenstaatlichen Vertrag zur Gründung des Sondertribunals liegen der Zeitung nach eigenen Angaben vor. Die von Juristen der EU-Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes verfassten Papiere sollen demnach eine Diskussionsgrundlage darstellen, um in den seit Monaten stockenden Verhandlungen voranzukommen. Eine offizielle EU-Position dazu gebe es noch nicht. Den Entwürfen zufolge soll das Tribunal gegen "Personen, die verdächtigt oder beschuldigt werden, das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine begangen zu haben", ermitteln, diese anklagen und vor Gericht stellen können. Es soll ausschließlich zu diesem Zweck eingerichtet, nur auf Antrag der Ukraine tätig werden und nach dem Völkergewohnheitsrecht verhandeln, heißt es in dem Bericht. Verfolgt werden könnten Personen, die "tatsächlich die Kontrolle über das politische oder militärische Handeln der Russischen Föderation" ausüben können.
+++ 21:07 Selenskyj verkündet ukrainisches Wirtschaftswachstum von fünf Prozent +++
Die Wirtschaft der Ukraine ist nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj im vergangenen Jahr trotz der russischen Invasion um fünf Prozent im Vergleich zu 2022 gewachsen. Im selben Maße seien auch die Steuereinnahmen gestiegen, sagt der Staatschef in seiner abendlichen Videoansprache. "Dies ist ein klares Zeichen für die Stärke der Ukraine." Ministerpräsident Denys Schmyhal habe ihm berichtet, dass die Lage im Finanzsystem stabil sei, so Selenskyj. Alle Sozialleistungen würden vollständig ausgezahlt. Der Präsident dankt den Steuerzahlern im Land: "Die Regierung weiß wirklich jeden zu schätzen, der arbeitet, Steuern zahlt und damit unsere Fähigkeit - unsere gemeinsame Fähigkeit - unterstützt, den Staat und die Unabhängigkeit trotz aller Schwierigkeiten zu verteidigen." Ein ukrainisches Wirtschaftswachstum um die fünf Prozent war auch von der Europäischen Union erwartet worden. Es ist ein Erholungseffekt, nachdem die ukrainische Wirtschaft 2022 im ersten Jahr des Krieges um fast 30 Prozent geschrumpft war.
+++ 20:57 Verschiffung russischen Rohöls: USA verhängen neue Sanktionen +++
Die USA verhängen neue Sanktionen gegen eine in den Vereinigten Arabischen Emiraten ansässige Reederei, weil diese sich nicht an den Preisdeckel für russisches Rohöl gehalten haben soll. Die Reederei sei im Besitz von 18 Tankern und Frachtern, auf denen russisches Rohöl und Erdölprodukte transportiert würden, teilt das US-Finanzministerium mit. "Niemand sollte an der Entschlossenheit unserer Koalition zweifeln, diejenigen zu stoppen, die dem Kreml helfen", sagt der stellvertretende US-Finanzminister Wally Adeyemo. Als Reaktion auf Russlands Angriffskrieg hatten die EU und ihre G7-Partner einen Ölpreisdeckel beschlossen.
+++ 20:42 Kiew: Drohne aus heimischer Produktion flog bis St. Petersburg +++
Die Ukraine hat eigenen Angaben nach erfolgreich eine Drohne bei der nordrussischen Großstadt St. Petersburg eingesetzt. "Ja, diese Nacht haben wir ein Ziel getroffen, und dieses Stück flog genau 1250 Kilometer", sagt der für Rüstung zuständige Industrieminister Olexander Kamyschin bei einer öffentlichen Diskussion beim Weltwirtschaftsforum in Davos in der Schweiz. Die verwendete Drohne sei in der Ukraine produziert worden und habe umgerechnet etwas mehr als 320 Euro gekostet, sagt er der Agentur Interfax-Ukraine zufolge. Zuvor hatten ukrainische Medien unter Berufung auf Quellen beim Militärgeheimdienst von einem Angriff auf ein Treibstofflager im Hafen der nordrussischen Millionenstadt berichtet. Russischen Angaben zufolge wurden drei Drohnen rechtzeitig abgefangen. Schäden habe es nicht gegeben. Der Sprecher des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Andrij Jussow, sprach im Fernsehen von einer neuen Qualität der eingesetzten Waffe und deren Reichweite. "Der Feind hat Grund zur Sorge um seine Militäreinrichtungen in St. Petersburg und im Leningrader Gebiet", sagte er.
+++ 20:10 Ersatz für Gepards: Deutschland entwickelt Kurzstrecken-Flugabwehrsystem +++
Deutschland wird die Entwicklung eines Kurzstrecken-Luftabwehrsystems für rund 1,3 Milliarden Euro (1,4 Milliarden Dollar) in Auftrag geben, um eine Lücke in seiner Verteidigung zu schließen, die nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine deutlich wurde, und um unter anderem seine längst ausgemusterten Gepard-Panzer zu ersetzen. Der deutsche Haushaltsausschuss genehmigte den Vertrag mit einem Konsortium aus Rheinmetall, Diehl und Hensoldt, obwohl der Bundesrechnungshof eine Verfünffachung des Preises kritisiert hatte. Das berichtet Reuters unter Berufung auf mehrere Teilnehmer. "Mit dem zusätzlichen Luftverteidigungssystem statten wir die Bundeswehr mit einer weiteren Fähigkeit aus, die sie dringend benötigt, um die Soldatinnen und Soldaten besser am Boden schützen zu können", wird FDP-Haushälter Karsten Klein zitiert. "Dieses Abwehrsystem ist auch vor dem Hintergrund der Brigade in Litauen und den Erkenntnissen des Krieges in der Ukraine ein weiterer Baustein, das aus dem Sondervermögen finanziert wird."
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Quelle: ntv.de, ses/tkr/dpa/AFP/rts
