Politik

Ende eines Machtkampfs? Der SPD-Frust trifft Scholz, nicht Schulz

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82 und 60: Das sind die Wahlergebnisse von Parteichef Schulz (l.) und seinem Vize Scholz.

(Foto: dpa)

Er galt zuletzt schon als heimlicher Parteichef, als kommender Kanzlerkandidat: Aber Olaf Scholz wird beim SPD-Parteitag abgestraft. Viele Delegierte rächen sich an ihm. Martin Schulz dürfte sich darüber nicht ärgern.

Martin Schulz konnte durchschnaufen. Mit knapp 82 Prozent bestätigte die SPD ihn als Parteivorsitzenden. Ein akzeptables, solides, ehrliches Ergebnis - so  bewerteten die Delegierten anschließend das Abschneiden von Schulz. Aber das Ergebnis des Parteichefs wurde eine Stunde später sogar noch etwas aufgewertet. Seinem größten internen Widersacher Olaf Scholz verpasste der SPD-Parteitag nämlich eine Klatsche.

Der Erste Bürgermeister von Hamburg erhielt bei der Wahl des Partei-Vize das schlechteste Ergebnis. Nur 59,2 Prozent entfielen auf Scholz. Ein mageres Resultat, dass auch gerissene Politprofis nicht mehr schön reden konnten.

Woran lag es? In den Wochen nach der Wahl suchte Scholz verstärkt die Öffentlichkeit. Präsentierte Konzepte zur Neuaufstellung der Partei, gab Interviews, garniert mit fein dosierten, aber deutlichen Spitzen gegen Schulz und dessen angeblichen Fehlern im Wahkampf. Ein Versuch, sich in Stellung zu bringen? Viele in der Partei interpretierten dies zumindest so.

Ego-Trip nach der Wahlpleite

In den unruhigen Tagen bei den Genossen nach der Wahl und erst recht nach dem Jamaika-Aus galt Scholz als naheliegendster Nachfolger. Intern kamen seine Sticheleien aber offensichtlich nicht gut an. Scholz habe auf den angeschlagenen Parteichef gefeuert, heißt es aus der Partei. Viele empfanden das als höchst illoyal. Deshalb verpassten sie dem Stellvertreter die Quittung. Fast jeder Zweite wählte ihn nicht.

Dass Scholz in der Partei nur mäßig beliebt ist, ist keineswegs neu. 2013 erhielt er bei seiner Wahl zum SPD-Vize nur 67 Prozent, zwei Jahre später immerhin 80. In Hamburg hatte Scholz zwei Wahlen mit furiosen Ergebnissen gewonnen, einmal konnte er sogar mit absoluter Mehrheit regieren. Aber der Mann aus Osnabrück und frühere Generalsekretär ist keiner, der die Genossen zu Jubelstürmen hinreißt. Nicht wenige empfinden seine Art als belehrend und überheblich. Scholz höre sich gern reden und halte sich für den besseren Parteivorsitzenden, heißt es. Das Ergebnis sei eine Warnung.

Neben Scholz erhielt noch ein anderer SPD-Vize ein schlechtes Ergebnis: Ralf Stegner bekam 61 Prozent. Der Schleswig-Holsteiner, der im Gegensatz zu Scholz eher links verortet wird und nicht als exponierter Gegenspieler des Vorsitzenden gilt, nahm es gelassen. Bei Twitter bedankte Stegner sich für sein Ergebnis mit dem Hinweis: "Wie heißt es so schön im Sport: Die besten Pferde springen knapp." Scholz kommentierte seine 59 Prozent nicht. Viele in der Partei gehen davon aus, dass ihn das Resultat mehr trifft, als er sich anmerken lässt. Scholz müsse vielleicht mal "einen Gang zurückschalten", heißt es am Tag danach, seinen Stil überdenken.

Schulz gewinnt Machtprobe

SPD-Chef Schulz kann derweil sogar gestärkt aus dem Parteitag hervorgehen. Die Machtprobe hat er für sich entschieden. Obwohl sein Auftreten in den vergangenen Wochen nicht immer als besonders geschickt wahrgenommen wurde, genießt Schulz wesentlich größeren Rückhalt als Scholz. Möglicherweise bekam der auch den Frust über die Niederlage bei der Bundestagswahl zu spüren. Er ist das Ventil. Schulz schimpfte in seiner Rede unter anderem über interne Machtspielchen und Trickserien. Er nannte Scholz nicht beim Namen, aber der Seitenhieb war kaum zu übersehen.

Schulz bleibt zwar SPD-Chef, dennoch ändert sich die Machtarchitektur an der Parteispitze. Manuela Schwesig und Malu Dreyer, die starke 86 und überragende 97,5 Prozent holten, sind nun neben Schulz die stärksten und einflussreichsten Personen im Vorstand. Wenn es um die Zukunft der Partei und Entscheidungen über eine mögliche Regierungsbeteiligung geht, werden diese drei eine Schlüsselrolle spielen.

Und Scholz? Der 59-Jährige wurde zuletzt als einer der aussichtsreichsten nächsten Kanzlerkandidaten gehandelt. Dies ist nicht unbedingt wahrscheinlicher geworden.

Quelle: n-tv.de

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