Russland verlegt Kriegsschiffe Nato: Moskau muss Ziele in Syrien offenlegen
24.09.2015, 15:59 Uhr
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, die verstärkte Militärpräsenz Russlands bereite ihm große Sorgen.
(Foto: REUTERS)
Die Nato befürchtet, dass Russland im syrischen Krieg einen Alleingang startet. Das Bündnis möchte deswegen, dass Moskau mit der Anti-IS-Koalition kooperiert. Inzwischen verlegt Russland mehrere Kriegsschiffe vor die syrische Küste – für Manöver, wie es heißt.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist wegen der verstärkten Militärpräsenz Russlands in Syrien beunruhigt. Stoltenberg forderte Russland auf, "eine konstruktive Rolle" in Syrien zu spielen und mit der US-geführten Koalition im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zusammen zu arbeiten.
Stoltenberg sprach von einer "substanziellen militärischen Verstärkung" der russischen Präsenz in Syrien. Die dürfe keinesfalls dafür genutzt werden, um den syrischen Machthaber Baschar al-Assad zu stärken. Der Nato-Generalsekretär plädierte dafür, dass sich Russland mit den USA zu Gesprächen zusammensetzen. Moskau solle "klar sagen, welche Absichten" es in Syrien verfolge.
Nach US-Angaben hat Moskau nach Panzern, Artillerie und Soldaten inzwischen auch Kampf- und Aufklärungsflugzeuge nach Syrien geschickt. Die USA warnen, dass ein direktes Eingreifen russischer Streitkräfte an der Seite des syrischen Machthabers weitere Extremisten anziehen, die Macht Assads festigen und eine Lösung des Konflikts erschweren könnte. Russland versichert dagegen, das Engagement sei notwendig für den Kampf gegen die IS-Miliz, weil die US-geführten Luftangriffe gegen die Islamisten ineffizient seien.
Westen vor Kehrtwende
Kanzlerin Merkel hatte sich zuvor erstmals für direkte Gespräche mit Präsident Assad ausgesprochen. Die Probleme in Syrien könnten "nicht allein von außen", also aus Ländern heraus gelöst werden, die "nicht direkt zu der Region gehören", sagte Merkel. Neben Syrien müssten auch Länder wie der Iran und Saudi-Arabien einbezogen werden.
Auch der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan schließt eine Übergangslösung für Syrien unter Einschluss des Machthabers Baschar al-Assad nicht mehr kategorisch aus. Erdogan schränkte jedoch nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Anadolu ein, niemand sehe eine Zukunft Syriens mit Assad. Es sei nicht möglich, "eine Person, einen Diktator zu akzeptieren, der den Tod von 300.000 bis 350.000 Bürgern verursacht hat".
Eine Beraterin Assads sagte, es gebe mittlerweile zwischen den USA und Russland ein "stilles Abkommen" für eine Entschärfung des blutigen Konflikts. Sie sprach demnach von einem "Wandel in den Positionen des Westens".
Über 40 Kampfübungen geplant
Das russische Verteidigungsministerium teilte unterdessen mit, dass Kriegsschiffe in den Osten des Mittelmeeres für Manöver entsandt würden, die noch in diesem Monat und im Oktober stattfinden sollten. "Mehr als 40 Kampfübungen sind geplant", gab das Ministerium in Moskau bekannt, das auch von Artillerie- und Luftabwehr-Übungen sprach. Der Konflikt in Syrien wurde in der Erklärung nicht erwähnt, vielmehr war von "Routine"-Manövern die Rede. Die Übungen sollen zwischen dem syrischen Hafen Tartus und Zypern abgehalten werden.
Die oppositionsnahe Syrische Beobachterstelle für Menschrechte meldet, die syrische Luftwaffe habe mit kürzlich von Russland zur Verfügung gestellten Kampfflugzeugen Angriffe auf Stellungen des IS in Aleppo geflogen. Die Luftschläge hätten schon in der vergangenen Woche angefangen. Zuvor hatten Angehörige des syrischen Militärs gesagt, dass die Luftwaffe russische Jets einsetze.
Quelle: ntv.de, hul/AFP/rts/dpa