Politik
Im Grenzort Panmunjom stehen sich süd- und nordkoreanische Soldaten direkt gegenüber. Dort könnte nun auch ein hochrangiges Treffen stattfinden.
Im Grenzort Panmunjom stehen sich süd- und nordkoreanische Soldaten direkt gegenüber. Dort könnte nun auch ein hochrangiges Treffen stattfinden.(Foto: imago stock&people)
Mittwoch, 03. Januar 2018

Kim Jong Un pokert: Tauwetter oder nur ein Bluff?

Von Markus Lippold

Nordkorea droht den USA mit Atomkrieg und bietet dem Süden gleichzeitig Gespräche an. Man kann das ernst nehmen. Oder doch nur wieder für heiße Luft halten. Zumindest einer kann derzeit nur zuschauen. Und twittern.

Auf die Atomwaffen wird Kim Jong Un nicht verzichten. Sie sind eine Art Lebensversicherung seines Regimes. Zwar ist unklar, wie weit das nordkoreanische Atomprogramm tatsächlich gediehen ist. Doch verschiedene Tests, auch von Trägerraketen, lassen vermuten, dass die vollständige Einsatzbereitschaft näher rückt.

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In seiner Neujahrsansprache trat Kim entsprechend martialisch auf: "Der Atomknopf ist immer auf meinem Tisch", sagte er. Die gesamten USA seien in Reichweite nordkoreanischer Atomwaffen. Dass dies Realität sei und keine bloße Drohung, untermauerte Kim mit der Bemerkung, dass im vergangenen Jahr der Aufbau einer Atomstreitmacht abgeschlossen worden sei.

Doch das war nur die eine Seite der Rede. Gleichzeitig wünschte Kim, der anders als in den Vorjahren im hellen Anzug mit Krawatte sprach, dem südlichen Nachbarn erfolgreiche Winterspiele - und deutete nicht nur die Entsendung einer nordkoreanischen Delegation an, sondern auch Gespräche in "naher Zukunft". In Seoul nahm man dies freudig auf und bot sofort ein hochrangiges Treffen an. Dass Kim nun auch noch die seit zwei Jahren brachliegende Kommunikationsleitung im Grenzort Panmunjom wieder aufnehmen will, nannte man "sehr bedeutsam".

Eine Teilnahme an den Winterspielen hätte für Nordkorea einen hohen symbolischen Wert.
Eine Teilnahme an den Winterspielen hätte für Nordkorea einen hohen symbolischen Wert.(Foto: AP)

Doch kann man Kim trauen? Ist es eine ernst gemeinte Deeskalation oder doch nur ein Bluff, eine Finte? Es wäre nicht das erste Gesprächsangebot, das im Sande verläuft. Im Februar 2012 verkündete Kim die Aussetzung des Atomprogramms und schlug Gespräche über Lebensmittellieferungen der USA vor. Die Hoffnung auf ein politisches Tauwetter kurz nach seiner Machtübernahme zerschlug sich gerade mal ein Jahr später mit dem nächsten Kernwaffentest. Zudem gab es auch in Kims letzten Neujahrsansprachen Gesprächsangebote, die aber nie zustande kamen. Auch, weil Seoul sie ausschlug.

Eine gleichberechtigte Nation bei Olympia

Man sollte also vorsichtig sein, die derzeitige Entwicklung zu hoch zu bewerten. Denn Kim hat gleich mehrere strategische Gründe, Gespräche zu suchen. Die Olympischen Spiele sind einer davon. Dass nordkoreanische Sportler in Pyeongchang einlaufen - wenige Kilometer von der innerkoreanischen Grenze entfernt - hätte großen symbolischen Wert. Pjöngjang könnte sich als eine Nation unter vielen präsentieren, auf Augenhöhe mit den Teams aus Südkorea, aber auch aus den USA - das ist eine wiederkehrende Forderung Pjöngjangs. Es wäre zudem eine Versicherung an die Welt für sichere Spiele - schließlich herrscht selbst im deutschen Team Verunsicherung.

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Auch die prekäre Wirtschaftslage des Landes spielt eine Rolle. Große Teile der Bevölkerung hungern, die Versorgungslage ist schlecht. Die 2017 mehrmals verschärften UN-Sanktionen gegen das Land tun ihr Übriges. Selbst China hat sich ihnen offiziell angeschlossen. Gut möglich, dass Kim durch sein Entgegenkommen auf kurzfristige Hilfen aus dem Ausland hofft, die die größte Not lindern könnten.

Ins Auge fiel bei Kims Neujahrsrede aber auch, wie unterschiedlich er wieder einmal die südkoreanische Regierung und das Weiße Haus ansprach. Den einen bot er Gespräche an, den anderen drohte er mit Atomwaffen. Kim will verhandeln, aber nur mit dem Süden. Eine Beteiligung der USA lehnt er offenbar ab.

Trump twittert und zieht rote Linien - jetzt steckt er in der Sackgasse.
Trump twittert und zieht rote Linien - jetzt steckt er in der Sackgasse.(Foto: dpa)

Das ist wenig verwunderlich angesichts der teilweise kindischen Drohgebärden von Donald Trump. Denn mehr als Sprüche auf Twitter kann der US-Präsident bisher nicht bieten. Ein militärischer Angriff auf Nordkorea - selbst wenn es nur um einzelne Luftschläge geht - dürfte auf großen Widerstand aus China und Russland stoßen. Die Chance auf Gespräche hat er sich selbst verbaut. Nicht dass die Entspannungspolitik seines Vorgängers Barack Obama erfolgreicher gewesen wäre. Aber Trump hat sich in der Nordkorea-Frage selbst in eine Sackgasse manövriert.

Rote Linie Atomprogramm

Ganz anders sein südkoreanischer Amtskollege Moon Jae In: Seine Wahl im vergangenen Jahr galt auch als Zeichen an Pjöngjang. Denn anders als seine abgesetzte Vorgängerin Park Geun Hye, einer Hardlinerin, gilt Moon als Liberaler. Er setzt auf Entspannung in der Korea-Frage. Nicht nur lud er bereits im vergangenen Jahr den Norden ausdrücklich zu Olympia ein. Den USA schlug er auch noch vor, das traditionelle gemeinsame Frühjahrsmanöver, das Nordkorea stets als Provokation anprangert, während der Winterspiele zu verschieben. Postwendend ging seine Regierung nun auf Kims Gesprächsangebot ein, wohl in Absprache mit dem engsten Verbündeten USA.

Allerdings strebt Moon gleichzeitig eine Lösung des Streits um Nordkoreas Atomprogramm an. Auch China, das die in Aussicht gestellten Gespräche ausdrücklich begrüßte, pocht letztlich auf ein atomwaffenfreies Korea. Doch hier wird die Sache vertrackt. Denn für Kim stehen seine Atomraketen nicht zur Debatte. "Wir müssen Atomsprengköpfe und ballistische Raketen in Serie produzieren und ihre Stationierung beschleunigen", sagte er zu Neujahr.

Das Atomprogramm ist Kims letzter Trumpf. Die Atomsprengköpfe sichern ihm, seiner Familie und der Funktionärs-Elite das Überleben. Für ihn ist das nicht verhandelbar. Ganz im Gegenteil: Nordkorea will als Atommacht anerkennt werden. Auch die USA sehen hier eine rote Linie: Man würde eine nukleare Aufrüstung Pjöngjangs "niemals akzeptieren", sagte Nikki Haley, die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen.

Kein Wunder, dass Kim sein Gesprächsangebot nur an Südkorea richtet und die USA außen vor lässt. Allerdings muss ihm klar sein, dass Seoul sich bei Verhandlungen eng mit den USA abstimmen würde. Das sind keine guten Voraussetzungen für die kommenden Treffen der beiden Koreas. Geschweige denn für eine Tauwetterphase.

Quelle: n-tv.de