Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 21:06 Ab Juli repariert Rheinmetall Panzer in der Ukraine +++
Das Joint Venture des ukrainischen staatlichen Rüstungsunternehmens Ukroboronprom und des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall soll im Juli seine Arbeit aufnehmen. Dies teilt Ukroboronprom mit. Zunächst sollen vom westlichen Bündnis in die Ukraine gelieferten verschiedenen Panzertypen von Spezialisten gemeinsam gewartet und repariert werden. Eigene Produktionslinien von Waffen und militärischer Ausrüstung sollen später in Betrieb gehen. "Wir sind Rheinmetall sehr dankbar für seine Bereitschaft, uns beim Sieg über Russland zu helfen", sagt der Generaldirektor von Ukroboronprom. Das Staatsunternehmen habe seine Produktion trotz russischer Raketenangriffe gesteigert.
+++ 20:48 Video: Russische Jets "trauen sich nicht in Ukraine-Luftraum" +++
In den Ländern der westlichen Allianz intensiviert sich einmal mehr die Debatte um Kampfflugzeuglieferungen an die Ukraine. Viel ist von F-16 die Rede. Dabei jedoch handele es sich eher um Jagd- als um Kampfflugzeuge, wie Sicherheitsexperte Joachim Weber betont. Er erklärt, warum die Ukraine diesen Flugzeugtyp aus seiner Sicht eigentlich gar nicht braucht.
+++ 20:23 Russland leitet Öl von Ostsee in Richtung Nordostpassage um +++
Russland will anstelle der Ostsee künftig verstärkt seine Arktisgewässer für den Ölexport nutzen. "Derzeit arbeiten wir gemeinsam mit russischen Unternehmen an der Umleitung russischen Öls weg von den Ostseehäfen hin auf die Nordostpassage als sicherste und attraktivste Route", sagt der Chef der nationalen Atombehörde Rosatom, Alexej Lichatschow auf einer Regierungssitzung unter Leitung von Präsident Wladimir Putin. Die Route entlang der Nordküste Russlands solle mithilfe von Atomeisbrechern ganzjährig befahrbar gemacht werden. "Die Entwicklung des Nördlichen Seewegs ist zweifellos eine der offensichtlichen strategischen Prioritäten. Wir sollten hier nicht sparen und wegen der Konjunktur irgendwas wegstreichen", sagt Putin. Die Umorientierung soll Russland widerstandsfähiger gegen westliche Sanktionen machen.
Ein Öltanker liegt in der russischen Nachodka-Bucht im japanischen Meer.
(Foto: REUTERS)
+++ 19:55 EU will Unternehmen bei Weggang aus Russland helfen +++
Im nächsten Sanktionspaket der EU soll Unternehmen dabei unter die Arme gegriffen werden, ihr Geschäft in Russland aufzugeben. Hintergrund ist die Angst davor, dass ihre Steuerzahlungen den russischen Krieg gegen die Ukraine mitfinanzieren. Den Plänen nach sollen EU-Länder erlauben dürfen, Geld an sanktionierte Personen oder Firmen zu überweisen, falls es nötig ist, um die Geschäftstätigkeit in Russland bis zum 31. August einzustellen. Die Zahlung nötiger Anwaltskosten in Russland soll bis Ende des Jahres erlaubt werden können. Mehr als 1000 ausländische Unternehmen haben seit Invasionsbeginn ihre Tätigkeit in Russland bereits eingestellt. Inzwischen muss das russische Finanzministerium dies jedoch genehmigen und der ausländische Verkäufer zehn Prozent Steuern darauf zahlen. Damit verlangsamt Moskau den Weggang deutlich: Laut der Nachrichtenseite Novaya Gazeta erteilt das Ministerium etwa zehn Genehmigungen monatlich. Auf einer Warteliste befinden sich mehr als 700 Antragssteller.
+++ 19:23 Belarus und Russland führen Grenzkontrollen wieder ein +++
Fast drei Jahrzehnte lang hat es keine Grenzkontrollen mehr zwischen den engen Verbündeten Belarus und Russland gegeben. Nun führen Minsk und Moskau sie an Teilen der gemeinsamen, 1200 Kilometer langen Grenzlinie wieder ein. Dies sagt der belarussische Außenminister. Demnach sollen sie verhindern, dass Reisende aus Drittländern die Grenze übertreten. Menschenrechtler vermuten, dass die Kontrollen russische Staatsbürger davon abhalten sollen, vor der Mobilisierung zu fliehen. "Es ist weniger Kontrolle als Überwachung der Grenzlage", sagt der Minister.
+++ 18:42 Kiew spricht Klartext mit Pekings Sondergesandtem +++
Chinas Sondergesandter Li Hui hat in der Ukraine Gespräche für eine Friedenslösung in Russlands Angriffskrieg geführt. Außenminister Dmytro Kuleba habe dem Diplomaten die Details eines "gerechten Friedens" ausgeführt. Kiew werde keine Friedenslösung akzeptieren, die den Konflikt einfriere oder dazu führe, dass die Ukraine Territorien verliert. Eine Grundbedingung für Verhandlungen sei der Abzug aller russischen Soldaten von ukrainischem Staatsgebiet. Es war das erste Mal seit Kriegsbeginn am 24. Februar 2022, dass China einen hochrangigen Diplomaten in das von Russland angegriffene Land schickte. Li wird nun in Moskau erwartet. Angaben aus Peking zufolge wird er auch Polen, Deutschland und Frankreich besuchen, um über eine politische Lösung des Konflikts zu sprechen.
+++ 18:07 Militärverwaltung in Kiew: Luftschutzkeller verschließen ist ein Verbrechen +++
Im 15. Kriegsmonat ordnet die Militärverwaltung der ukrainischen Hauptstadt Kiew Kontrollen an, nachdem sich Einwohner über verschlossene Luftschutzkeller beschwert haben. Zugesperrte Luftschutzkeller seien ein Verbrechen, sagt der Militärverwaltungschef. Der Verteidigungsrat der Metropole mit drei Millionen Einwohnern habe eine sofortige Überprüfung angeordnet. Der Initiative seien "zahlreiche" Beschwerden während der Raketenangriffe in allen Bezirken der Stadt vorausgegangen. In der Nacht zum Dienstag hatte die Hauptstadt das heftigste Flugabwehrfeuer seit Kriegsbeginn erlebt. Neben Unterführungen und den rund 50 Metrostationen sollen auch Keller in Wohnhäusern Zivilisten Schutz bieten. Vor dem russischen Einmarsch veröffentlichten die Behörden eine Karte mit den etwa 5000 Schutzräumen.
+++ 17:44 Großbritannien: Lieferung von Kampfflugzeugen kein "Zauberstab" +++
Weder Großbritannien noch Deutschland werden der Ukraine auf absehbare Zeit Kampfjets liefern. Das machen der britische Verteidigungsminister Ben Wallace und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius deutlich. Wallace bestätigt zugleich, dass Großbritannien ukrainische Piloten ausbilden wolle. Es gehe dabei um eine langfristige Befähigung. Die Lieferung von Kampfflugzeugen sei kein "Zauberstab", die eine Entscheidung im Krieg herbeiführen könne, warnt er. Kiew habe eine Präferenz für den US-amerikanischen Flugzeugtyp F-16 zum Ausdruck gebracht. Weder Großbritannien noch Deutschland haben diese Flugzeuge im Bestand. Kurzfristig entscheidender sei es, die Ukraine mit vergleichbaren Fähigkeiten auszustatten, wie sie Kampfjets leisten könnten.
+++ 17:18 Ukraine: Machen Geländegewinne bei Kämpfen um Bachmut +++
Das ukrainische Militär mache in der Schlacht um Bachmut weiter Geländegewinne, sagt ein Sprecher der Armee im ukrainischen Fernsehen. "Wir greifen zurück an und unsere Einheiten sind heute an manchen Stellen der Bachmut-Front bis zu 500 Meter vorgerückt", führt er aus. Bei schweren Gefechten um die Stadt könnten die ukrainischen Soldaten keinen Munitionsmangel auf russischer Seite feststellen. Dies hat die dortige Söldnergruppe Wagner wiederholt behauptet. Der Feind greife mit allen Waffensystemen und Kalibern an, zudem würde er neue Einheiten hinzuziehen, vor allem Fallschirmjäger.
+++ 16:52 Video: So verwandelt ukrainische Armee ihre Drohnen in Panzerknacker +++
Im Südosten des Landes trainiert eine Einheit der ukrainischen Marineinfanterie mit einem besonderen "Spielzeug", wie sie es nennen. Die Männer befestigen Sprengsätze auf handelsüblichen Drohnen und verwandeln die Quadrocopter so in gefährliche Geschosse.
+++ 16:19 Russland und Ukraine verlängern Getreideabkommen +++
Kurz vor seinem Auslaufen haben Russland und die Ukraine ihr Abkommen zum Getreideexport um zwei Monate verlängert. Das teilt der Staatschef der als Vermittlerin beteiligten Türkei, Recep Tayyip Erdogan, mit. Beide Seiten bestätigen die Einigung. Die Vereinbarung wurde im Juli 2022 unterzeichnet, um trotz des russischen Angriffskriegs die sichere Ausfuhr von ukrainischem Getreide durch einen Schutzkorridor im Schwarzen Meer zu ermöglichen. Es wäre am 18. Mai ausgelaufen. Seit dem Start des Getreidekorridors wurden den Vereinten Nationen (UN) zufolge fast 30 Millionen Tonnen an landwirtschaftlichen Gütern exportiert. 2022 kam aus der Ukraine demnach über die Hälfte des Weizenbedarfs für das Welternährungsprogramm der UN.
+++ 16:10 Ungarn blockiert EU-Militärhilfen an Kiew und stellt Forderungen +++
Ungarn blockiert weitere EU-Militärhilfen für die Ukraine in Höhe von 500 Millionen Euro. Die Gelder können nur einstimmig freigegeben werden. Das Geld soll aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität (European Peace Facility, EPF) fließen. Damit können sich EU-Länder die Kosten für Waffen und Munition erstatten lassen, die sie an die Ukraine weitergeben. Ungarn will erreichen, dass die ungarische Bank OTP im kommenden Sanktionspaket gegen Russland von der Liste der Kriegsunterstützer gestrichen wird. Zudem erklärte Budapest, man sei nicht damit einverstanden, dass die EU das Geld aus dem Topf ausschließlich für die Ukraine nutze. Dadurch blieben keine Mittel übrig, um die Interessen der EU in anderen Krisenregionen wie dem Balkan, der Sahelzone oder Nordafrika zu unterstützen. Die EU-Staaten haben bislang über den Fonds 5,6 Milliarden Euro bereitgestellt, um Kiew im Kampf gegen Russland zu unterstützen. Zwei Milliarden Euro sind dafür vorgesehen, bis Frühjahr 2024 eine Million Artilleriegeschosse für die Ukraine zu beschaffen.
+++ 15:47 Video: Was der einstige Wunderflieger F-16 heute noch leistet +++
1978 entwickelt General Dynamics den Kampfjet F-16 für die U.S. Air Force. Die vielen technischen Neuerungen machen die "Fighting Falcon" zum Wunderflieger ihrer Zeit. Später übernimmt Lockheed Martin die Produktion des Verkaufsschlagers. Was macht den Jet bei Streitkräften so beliebt?
+++ 15:22 Ukrainische Blogger müssen öffentlich Reue zeigen +++
Nach der Verbreitung von Filmaufnahmen der Flugabwehr in Kiew werden sechs Blogger vom ukrainischen Geheimdienst SBU zu öffentlichen Reuebekenntnissen gezwungen. "Meine Schuld gestehe ich vollständig ein, bitte beim ukrainischen Volk um Verzeihung und verpflichte mich, das nie wieder zu tun", sagt eine Bloggerin in dem vom SBU verbreiteten Video. Die Männer und Frauen hatten Aufnahmen in soziale Netzwerke gestellt, aus denen sich die Positionen der ukrainischen Luftabwehr ableiten ließen. Zwar will das ukrainische Militär am Dienstag alle Raketen rechtzeitig abgefangen haben. Jedoch wurde Medienberichten zufolge mindestens ein Startgerät eines vor kurzem gelieferten US-amerikanischen Patriot-Systems beschädigt. Den Bloggern droht wegen Verbreitung militärischer Informationen bis zu acht Jahren Gefängnis.
+++ 14:57 Ukrainer trotzen Grauen in Bachmut mit Galgenhumor +++
Rund um Bachmut erzielen die ukrainischen Truppen zuletzt Fortschritte. Aufnahmen zeigen Soldaten auf ihrem Gang durch völlig zerstörte Straßen. Ihre Situation und die Stadt gleichen einer Hölle auf Erden. Dennoch scheint die Moral bei den Einheiten ungebrochen.
+++ 14:33 Russland blockiert Konten finnischer Vertretungen +++
Die Bankkonten der finnischen Botschaft und des Konsulats in Russland sind nach Angaben des nordischen Landes eingefroren worden. Man habe bislang keine Erklärung von russischer Seite dazu erhalten, teilt Außenminister Pekka Haavisto mit. Die Bankkonten der Botschaft in Moskau und des Konsulats in Sankt Petersburg funktionierten seit dem 27. April nicht mehr. Die Vertretungen in dem Nachbarland verwendeten nun ihre Bargeldreserven zur Bezahlung von Rechnungen. Finnland habe die russischen Behörden am 4. Mai bislang vergeblich aufgefordert, die Funktionsfähigkeit der diplomatischen Vertretungen zu gewährleisten und den Vorgang zu erklären. Die russische Zentralbank reagierte nicht auf die Bitte um eine Stellungnahme. Finnland ist als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine am 4. April der NATO beigetreten. Russland kündigte Gegenmaßnahmen an.
+++ 13:48 Ukrainischer Geheimdienst nimmt nach Angriff auf Patriot-System sechs Blogger fest +++
Der ukrainische Sicherheitsdienst (SBU) hat ein Strafverfahren gegen sechs "Blogger" in Kiew eingeleitet, die angeblich Fotos und Videos der Luftabwehrsysteme des Landes während des russischen Raketenangriffs am Dienstag in den sozialen Medien gezeigt haben sollen. "In der Nacht zum 16. Mai machten sie unerlaubt Fotos und Videos von der ukrainischen Luftabwehr und stellten sie in den sozialen Medien ein. Auf diese Weise konnten sie (Russland) den Standort und die Besonderheiten des ukrainischen Luftabwehrsystems aufdecken", hieß es in einer Erklärung auf Telegram. Innerhalb weniger Minuten seien diese Videos von zahlreichen Telegram-Kanälen und russischen Propagandakanälen aufgegriffen worden. "Die Besatzer konnten die auf diese Weise gewonnenen Informationen nutzen" und wiederholte Luftangriffe auf die ukrainische Hauptstadt durchführen, hieß es. In den frühen Morgenstunden feuerte Russland eine Rakete auf die Ukraine ab, die das Patriot-Luftabwehrsystem der Ukraine beschädigte. Den Verdächtigen drohe laut SBU bis zu acht Jahre Gefängnis.
+++ 13:06 Mehr als fünf Milliarden Euro russisches Vermögen in Deutschland eingefroren +++
Einer Sprecherin des Bundesfinanzministeriums zufolge waren zum Stichtag 12. April russische Vermögenswerte im Volumen von 5,23 Milliarden Euro in Deutschland eingefroren. Die EU-Kommission hatte vor wenigen Wochen ihre Forderungen bekräftigt, Russland für die Kriegsschäden in der Ukraine zur Rechenschaft zu ziehen. "Russland als Aggressorstaat ist völkerrechtlich zu Reparationszahlungen an die Ukraine verpflichtet", sagt Kommissionsvize Valdis Dombrovskis dem "Handelsblatt". Die Kommission lasse daher juristisch prüfen, inwiefern es möglich sei, eingefrorenes russisches Vermögen einzuziehen - "einschließlich der Zentralbankreserven".
+++ 12:32 Munz zu Kampfjet-Bündnis: "Moskau muss sich im Moment keine Sorgen machen" +++
London und Den Haag wollen sich zusammenschließen, um eine europäische Kampfjetkoalition für die Ukraine zu formen und Moskau und Kiew liefern sich einen Informationskrieg über die Wirksamkeit ihrer Waffensysteme. ntv-Russlandexperte Rainer Munz berichtet über Moskaus Sicht auf neue Entwicklungen im Ukraine-Krieg.
+++ 12:08 Scholz erteilt westlicher Kampfjet-Koalition Absage +++
In der Debatte um eine Allianz für die Lieferung von westlichen Kampfjets an die Ukraine sieht Bundeskanzler Olaf Scholz keinen deutschen Beitrag. "Wir haben uns darauf konzentriert und konzentrieren uns auf das, was wir tun. Das ist sehr relevant jetzt für die Fähigkeiten der Ukraine, sich selbst zu verteidigen", sagte der SPD-Politiker in Reykjavik am Rande des Gipfels des Europarates. Er nannte Panzerlieferungen, die Instandhaltung der Waffensysteme, Munition und die Stärkung der Luftverteidigung gegen russische Angriffe. In diesen Bereichen habe Deutschland auch bereits weitere Zusagen gemacht. Scholz antwortete auf die Frage, in Deutschland sich an der von den Niederlanden, Großbritannien und Frankreich angekündigten gemeinsamen Allianz zur Ausbildung von Kampfjetpiloten und zur Lieferung von Kampfjets beteiligen werde.
+++ 11:41 Ukrainische Streitkräfte: "Unmöglich, Patriot-System mit dem russischem 'Dolch' zu zerstören" +++
Der Sprecher der ukrainischen Streitkräfte, Juri Ignat, sagte, es gebe keinen Grund, sich über das Schicksal des Patriot-Systems Sorgen zu machen. Es sei unmöglich, sie mit dem russischen "Dolch", also der Kinschal-Rakete, zu zerstören. "Die Ukraine verfügt derzeit über zwei Patriot-Luftabwehrsysteme, von denen eines von den USA und das andere gemeinsam von Deutschland und den Niederlanden gespendet wurde", sagt Markus Reisner, Oberst des österreichischen Bundesheers, ntv.de. Gleichzeitig ist das System so aufgebaut, dass es durch einen einzigen Angriff nicht sofort untauglich gemacht werden kann. Der Patriot ist ein Komplex von verschiedenen Modulen, die eine Batterie bilden, und es hat einen Kommandoposten, Radar und Werfer, die bis zu acht Einheiten zählen können. Diese stehen im Idealfall sehr weit auseinander. Somit kann ein Patriot-System auch nicht handlungsunfähig werden, wenn einer der Werfer zerstört wird, erklärt der Militärexperte.
+++ 10:52 Kiew: Mehr als 200.000 russische Soldaten seit Kriegsbeginn gefallen +++
Russland hat seit Beginn des Angriffskrieg gegen die Ukraine Angaben aus Kiew zufolge mehr als 200.000 Soldaten verloren. In den vergangenen 24 Stunden seien 610 Soldaten getötet worden, damit belaufe sich die Gesamtzahl der russischen Verluste auf 200.590 Soldaten, teilte der ukrainische Generalstab in seinem morgendlichen Lagebericht mit. Unabhängig lassen sich die Angaben nicht überprüfen. Das russische Militär hat zuletzt im September vergangenen Jahres die eigenen Toten auf knapp 6000 Soldaten beziffert. Nach Einschätzung von Militärexperten machen beide Seiten überhöhte Angaben zu den auf der jeweils anderen Seite getöteten Soldaten, während die eigenen verschwiegen werden. Tatsächlich aber sind die Verluste auf beiden Seiten nach inzwischen fast 15 Monaten Krieg gewaltig. Die BBC hat zusammen mit dem unabhängigen Internetportal Mediazona namentlich bereits 22.600 russische Gefallene erfasst. Die Zahl der tatsächlichen Kriegstoten dürfte deutlich höher sein.
+++ 10:14 Geplante Jet-Koalition: "Briten haben gar keine F-16" +++
Trotz der sehr bestimmten Zusagen aus London und Den Haag steht der Lieferung von Kampfjets an Kiew noch einiges im Wege, wie ntv-Reporter Holger Schmidt-Denker klarstellt. Die versprochenen F-16 seien in Europa eher Mangelware.
+++ 09:39 London: Erfolge gegen Kinschal-Raketen sind peinlich für Moskau +++
Die jüngsten ukrainischen Erfolge gegen russische Raketenangriffe sind nach Einschätzung britischer Geheimdienste für Russland ein herber Rückschlag. Die Ukraine habe mehrere Hyperschallraketen vom Typ Kinschal (NATO-Code: Killjoy) abgeschossen, mit denen Russland die Flugabwehr des angegriffenen Landes ins Visier genommen habe, teilte das Verteidigungsministerium in London mit. "Die offensichtliche Verwundbarkeit der Killjoy ist für Russland wahrscheinlich sowohl überraschend als peinlich: Der russische Präsident Wladimir Putin hat das System als unbesiegbar gepriesen." Dass zudem an einem einzigen Tag zwei russische Kampfjets und zwei Hubschrauber über dem westrussischen Gebiet Brjansk abgeschossen wurden, sei besorgniserregend für die russische Luftwaffe, hieß es weiter.
+++ 09:11 Bericht: Russland feuert mehr Munition ab, um ukrainische Luftabwehr zu verwirren +++
Russland setzt offenbar mehr Munition als üblich ein, um die ukrainische Luftabwehr zu überwältigen und zu verwirren. Das berichtet der US-Sender CNN nach Informationen eines mit der Angelegenheit vertrauten US-Beamten. Russland habe größere Luftangriffe aus mehreren Richtungen auf einmal gestartet, sagte der Beamte, die auf Kommando- und Kontrollzentren in Kiew und andere wichtige Orte abzielten. Möglicherweise habe Russland die ausgedehnten Angriffe begonnen, um die Ukraine zu zwingen, ihre mit Spannung erwartete Gegenoffensive zu verzögern, so der Beamte. Die Ukraine konnte den Angriffen jedoch standhalten, da sie einen hohen Prozentsatz der ankommenden Raketen und Drohnen mit Hilfe der von den westlichen Staaten bereitgestellten Luftabwehr abfangen konnte.
+++ 08:23 ntv-Reporterin: Ruhige Nacht in Kiew "könnte mit Besuch aus China zu tun haben" +++
Während der Reise von Präsident Selenskyj durch Europa überzieht Russland vor allem Kiew mit massiven Angriffswellen, aktuell ist es jedoch ruhig in der ukrainischen Hauptstadt. Laut ntv-Reporterin Alexandra Callenius hat das wohl mit diplomatischem Besuch zu tun.
+++ 07:50 Letztes Schiff verlässt ukrainischen Hafen unter Getreide-Deal +++
Das letzte Schiff soll heute einen ukrainischen Hafen im Rahmen eines Abkommens verlassen, das die sichere Ausfuhr von ukrainischem Getreide aus dem Schwarzen Meer ermöglicht, so ein UN-Sprecher. Die Überfahrt des Schiffes beginnt einen Tag, bevor Russland den Pakt wegen Hindernissen für seine Getreide- und Düngemittelausfuhren aufkündigen könnte, berichtet Reuters. Moskau erklärte sich im November bereit, den Schwarzmeerpakt um 120 Tage zu verlängern, stimmte dann aber im März einer Verlängerung um 60 Tage - bis zum 18. Mai - zu, sofern nicht eine Liste von Forderungen in Bezug auf seine eigenen Agrarexporte erfüllt würde.
Um Russland im Juli davon zu überzeugen, Getreideexporte aus dem Schwarzmeerraum zuzulassen, erklärten sich die Vereinten Nationen bereit, Moskau drei Jahre lang bei seinen eigenen Agrarlieferungen zu unterstützen. "Es gibt noch viele offene Fragen zu unserem Teil des Abkommens. Jetzt muss eine Entscheidung getroffen werden", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow laut russischen Medien am Dienstag gegenüber Reportern.
+++ 06:52 ISW: Russland schickt wohl mehr Truppen zur Verstärkung nach Bachmut +++
Trotz der erfolgreichen ukrainischen Gegenangriffe rund um Bachmut im Gebiet Donezk haben sich die russischen Streitkräfte wahrscheinlich verpflichtet, ihre Offensivbemühungen in diesem Gebiet zu verstärken, heißt es vom Institute of the Study of War (ISW). Demnach hätte das russische Militär Truppen aus anderen Frontabschnitten nach Bachmut verlegt. Dies sei wahrscheinlich eine Reaktion auf die anhaltende russische Besorgnis über die Stabilität der Frontlinien in diesem Gebiet angesichts der anhaltenden Verschlechterung der Einnahme durch die Söldnergruppe Wagner, schreibt das Institut.
+++ 06:06 Südkorea macht für Ukraine 130 Millionen Dollar locker +++
Südkorea stellt der Ukraine Finanzhilfen in Höhe von 130 Millionen Dollar zur Verfügung. Das von Wirtschafts- und Finanzminister Minister Choo Kyung-ho und der ukrainischen Wirtschaftsministerin Julija Swyrydenko unterzeichnete Paket beinhalte Spenden und Hilfskredite, teilt das südkoreanische Finanzministerium mit. Südkorea ist ein wichtiger Hersteller von Artilleriegeschossen. Unter Verweis auf die Beziehungen zu Russland liefert Südkorea keine tödlichen Waffen an die Ukraine. Die Regierung in Seoul könnte nach den Worten des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk-yeol von ihrer Einstellung jedoch abrücken, wenn die Zivilbevölkerung in der Ukraine in großem Umfang angegriffen werde oder eine Situation entstehe, die "die internationale Gemeinschaft nicht hinnehmen kann".
+++ 05:08 EBWE: Wiederaufbau der Ukraine kostet rund 250 Milliarden +++
Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) geht davon aus, dass die Ukraine für ihren Wiederaufbau über einen Zeitraum von fünf Jahren etwa 250 Milliarden Dollar benötigt. Einem Bericht der EBWE zufolge werden zusätzliche Investitionen in Höhe von rund 50 Milliarden USD pro Jahr erforderlich sein, wobei der Zufluss von ausländischem Kapital, einschließlich privater Investitionen, berücksichtigt wird.
+++ 04:12 Ungarn blockiert nächste EU-Militärhilfe an Ukraine +++
Ungarn blockiert nach eigener Darstellung die Auszahlung der nächsten Tranche militärischer Unterstützung für die Ukraine aus der Europäische Friedensfazilität (EPF). Die Verwendung des EPF nur für die Ukraine führe dazu, dass nicht ausreichend Mittel etwa für den Balkan oder Nordafrika genutzt werden könnten, heißt es auf Anfange in einer E-Mail an die Nachrichtenagentur Reuters. Die EU hat im Rahmen der EPF bislang insgesamt rund 3,6 Milliarden Euro an Militärhilfe für die Ukraine bereitgestellt.
+++ 02:57 Macron wirbt für Schadensregister +++
Der französische Präsident Emmanuel Macron wirbt beim Europarats-Gipfel für Unterstützung des geplanten Schadenregisters für die Ukraine. Anlässlich des Gipfels positioniere sich der Rat erneut an der Seite der Opfer, indem er ein internationales Register für Schäden einrichte, die durch die Aggression Russlands gegen die Ukraine verursacht wurden, sagt Macron zum Auftakt des Spitzentreffens in Reykjavik. Am Mittwoch soll bei dem Gipfel ein Register für die Erfassung der Kriegsschäden in der Ukraine ins Leben gerufen werden.
+++ 01:50 US-Insider: Patriot-System in der Ukraine offenbar beschädigt +++
Ein Patriot-Raketensystem in der Ukraine ist US-Regierungsvertretern zufolge wahrscheinlich durch einen russischen Angriff beschädigt worden. Es scheine ersten Informationen zufolge nicht zerstört worden zu sein und es sehe nicht so aus, als müsse es aus der Ukraine abgezogen werden, sagen zwei US-Beamte unter der Bedingung der Anonymität der Nachrichtenagentur Reuters. Das russische Verteidigungsministerium hatte zuvor erklärt, Russland habe in der Nacht ein US-Patriot-Luftabwehrsystem mit einer Rakete vom Typ Kinschal zerstört. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte hingegen, dass die Luftabwehr 100 Prozent der am Dienstag auf ukrainische Ziele abgefeuerte russische Raketen abgefangen habe.
+++ 01:10 Prigoschin verkündet Tod von US-Kämpfer in der Ukraine +++
Der Chef der russischen Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, gibt den Tod eines freiwilligen Kämpfers aus den USA bekannt, der im Osten der Ukraine aufseiten Kiews gekämpft habe. In einem von russischen Militärbloggern verbreiteten Video präsentiert Prigoschin den Leichnam eines Soldaten inmitten von Trümmern, bei dem es sich um einen US-Bürger handeln soll. In dem kurzen Video ist Prigoschin dabei zu sehen, wie er mit seinen Männern nachts unterwegs ist, während dumpfe Explosionen zu hören sind. Wann und wo die Bilder entstanden, bleibt unklar. Dann ist Prigoschin neben einem Soldaten mit nacktem Oberkörper und einer Wunde im Bauch zu sehen. In feierlichem und ironischem Ton sagt er: "Er ist zu unserem Treffen gekommen. Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika." Zudem zeigt er auf mutmaßlich persönliche Dokumente des Soldaten, ohne dessen Namen zu nennen.
+++ 00:23 Selenskyj sieht weitere Unterstützung für Kampfjet-Koalition +++
In den Bemühungen um eine Stärkung der ukrainischen Luftwaffe möglichst mit Flugzeugen aus westlicher Produktion sieht Präsident Wolodymyr Selenskyj zunehmende Unterstützung für die angestrebte Kampfjet-Koalition. "Gestern haben wir in Großbritannien mit Rishi (Sunak), dem Premierminister, vereinbart, dass wir an einer Koalition von Kampfjets arbeiten - Ausbildung, Flugzeuge, Ergebnisse", berichtet Selenskyj in seiner allabendlichen Videoansprache von den Ergebnissen seiner Europareise. "Gestern wurde dies vom französischen Präsidenten (Emmanuel) Macron unterstützt, und heute vom niederländischen Premierminister Mark Rutte", sagt Selenskyj. "Ein guter Start für die Koalition! Ich danke Ihnen allen!"
+++ 23:30 Russland dementiert ukrainische Angaben zu abgefangenen Raketen +++
Russland weist einem Medienbericht zufolge die ukrainische Darstellung zurück, sechs Hyperschallraketen vom Typ Kinschal abgefangen zu haben. Verteidigungsminister Sergej Schoigu habe erklärt, es seien gar nicht so viele abgefeuert worden, meldet die Nachrichtenagentur Ria.
+++ 22:54 Bundeskanzler Scholz sichert Ukraine Hilfe für EU-Beitritt zu +++
Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich beim Europaratsgipfel dafür aus, die Brücken zum "anderen Russland" jenseits von Präsident Wladimir Putin und dessen Regierung nicht abzubrechen. Irgendwann werde Russlands Krieg gegen die Ukraine enden: "Und eines ist sicher: Er wird nicht mit einem Sieg des Putin'schen Imperialismus enden." Man werde die Ukraine so lange unterstützen, bis ein gerechter Frieden erreicht sei. Scholz sichert der Ukraine zu, ihren Beitritt zur Europäischen Union weiter mit voranbringen zu wollen. Das gelte aber auch für die Staaten des westlichen Balkans, für Moldau und perspektivisch Georgien.
+++ 22:29 IRC: Ohne Getreideabkommen droht Unterernährungsschock +++
Am 18. Mai läuft das derzeitige Abkommen über die Getreide- und Düngerlieferungen durchs Schwarze Meer aus. Wird es nicht verlängert, könnten Millionen Menschen mehr weltweit an Unterernährung leiden, warnt die Nichtregierungsorganisation International Rescue Committee (IRC). Bis zu 90 Prozent der Nahrungsimporte im östlichen Afrika seien Getreidelieferungen aus Russland und der Ukraine. Unter dem bisherigen Abkommen der Länder seien mehr als 29 Millionen Tonnen Nahrungsmittel exportiert worden. Die Verlängerung des Abkommens sei grundlegend, um Spekulation und Preissprünge auf dem Weltmarkt zu verhindern.
+++ 22:02 Register über ukrainische Kriegsschäden soll Strafverfolgung und Wiederaufbau erleichtern +++
Der Europarat richtet ein Schadensregister zur Dokumentation russischer Verbrechen und Zerstörungen in der Ukraine ein. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert beim Gipfeltreffen in Islands Hauptstadt Reykjavik alle Länder auf, sich "aktiv" an der Dokumentation zu beteiligen. Mit deren Hilfe solle Moskau auch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Bundeskanzler Olaf Scholz sagt, das neue Register versetze die Länder des Europarats in die Lage, "die durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine entstehenden Schäden gemeinschaftlich zu erfassen, um damit dem Wiederaufbau der Ukraine eine notwendige Basis zu verschaffen". Das Schadensregister schaffe durch "gemeinsame Daten" nicht nur Klarheit, sondern könne auch als Grundlage für Gespräche auf internationaler Ebene dienen.
+++ 21:40 Ukraine tritt Cyber-Verteidigungszentrum der NATO bei +++
Mitglied der NATO ist die Ukraine nicht, aber seit heute offiziell im Cyber-Verteidigungszentrum des Militärbündnisses (CCDCOE). Vor dem Gebäude im estnischen Tallinn wurde die ukrainische Flagge gehisst. Das CCDCOE ist ein Cyber-Sicherheitzentrum und Denkfabrik für Forschung, Analyse, Informationsaustausch sowie Training für Cyber-Abwehr. Im März vergangenen Jahres hatten die 27 NATO-Mitgliedsstaaten entschieden, dem Land die Mitgliedschaft zu verleihen. Ungarn hatte sich zuvor quergestellt.
+++ 21:09 Selenskyj: Wir zeigen, was die Macht der freien Welt bedeutet +++
Nach dem erneuten heftigen Raketenbeschuss auf die Ukraine betont Präsident Wolodymyr Selenskyj den europäischen Zusammenhalt. "Russland bemüht sich sehr, seine Fähigkeit zu töten zu verbessern. Wir bemühen uns sehr, den Schutz unserer Bevölkerung zu verbessern. Und ich danke allen Ländern und Führern, die uns dabei helfen, unsere Luftverteidigung insgesamt zu verbessern. Wir zeigen, (..) was die Macht der freien Welt bedeutet", sagt Selenskyj beim Europaratsgipfel in Reykjavik per Videoschalte. Der Europarat wurde 1949 als Hüter von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaat in Europa gegründet worden und ist von der EU unabhängig. Russland war nach der russischen Invasion in der Ukraine ausgeschlossen worden, Belarus ist als Beobachter vertreten. Es ist erst das vierte Gipfeltreffen des Europarats.
Wolodymyr Selenskyj wendet sich per Videoschalte an die Staatsvertreter.
(Foto: dpa)
+++ 20:39 London und Den Haag wollen Kampfjet-Bündnis für Kiew bilden +++
Großbritannien und die Niederlande wollen eine "internationale Koalition" schmieden, um die Ukraine mit Kampfflugzeugen zu beliefern. Der britische Premierminister Rishi Sunak und der niederländische Regierungschef Mark Rutte hätten sich auf ein solches Vorgehen verständigt, teilt ein Sprecher der britischen Regierung mit. Die Ukraine solle F-16-Kampfflugzeuge erhalten und auch bei der Ausbildung unterstützt werden. Diese wird voraussichtlich mehrere Monate dauern. Sunak habe seine Überzeugung bekräftigt, dass "der rechtmäßige Platz der Ukraine in der NATO" sei.
Quelle: ntv.de, rog/vmi/dpa/rts/AFP
