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Anfechtung nach Irrtum Erbe ausgeschlagen - alles verloren?

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Eine Erbausschlagung kann unter bestimmten Bedingungen rückgängig gemacht werden.

Irren ist menschlich. Diese Redewendung ist auch auf das Erbrecht anwendbar - und zwar, wenn man die Ausschlagung eines Erbes anfechten will. Beruhen die Gründe für diesen Schritt auf einem maßgeblichen Irrtum, kann er rückgängig gemacht werden.

Grundsätzlich kann eine Erbschaft ausgeschlagen werden. Die Gründe dafür können vielfältig sein. Denn nicht jedes Erbe stellt eine Bereicherung dar, mitunter werden auch Schulden hinterlassen - und Erben sind dann für diese haftbar. Ist dies der Fall, kann der so Bedachte das Erbe ausschlagen. Dies muss er allerdings aktiv innerhalb von sechs Wochen entweder beim Nachlassgericht oder bei einem Notar tun. Die Frist beginnt zu dem Zeitpunkt, an dem der Erbe vom Todesfall und der Tatsache, dass er Erbe ist, erfährt. Wer meint, einfach nichts tun zu müssen, irrt. Erfährt ein Erbe erst verspätet davon, dass der Nachlass überschuldet ist, kann er gegebenfalls das Erbe anfechten.

Stellt sich nach einer Ausschlagung später aber heraus, dass das Erbe aus einem falschen Grund ausgeschlagen wurde, kann diese Entscheidung angefochten werden. Allerdings muss der Irrtum maßgeblich sein.

In dem Fall war der Erblasser verheiratet und hatte mit seiner Ehefrau einen Sohn. Er hinterließ außerdem einen Bruder. Der Sohn schlug sein gesetzliches Erbe in dem Glauben aus, dass seine Mutter seinen Erbanteil erhalten wird. Der Bruder des Erblassers beanspruchte diesen jedoch. Daraufhin wollte der Sohn seine Ausschlagungserklärung anfechten.

Mit Erfolg: Die Ausschlagung wurde rückgängig gemacht. Anfechten könne der Sohn, weil er sich über etwas geirrt hat, das das Gesetz als maßgeblich ansieht, erklärte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt zur Begründung (Az.: 20 W 197/16). In diesem Fall habe er die Rechtsfolgen seiner Erklärung falsch eingeschätzt. Der Sohn ging davon aus, dass seine Mutter Alleinerbin wird. In Wahrheit erbte infolge seiner Ausschlagung auch der Bruder seines Vaters. Dieser Irrtum berechtige zur Anfechtung und die fristgerecht erklärte Anfechtung konnte die ursprüngliche Rechtslage wieder herbeiführen: Mutter und Sohn sind Miterben nach dem Vater.

Über das Urteil informiert die Arbeitsgemeinschaft Erbrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV).

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Quelle: n-tv.de, awi/dpa

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