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Mängel, Mängel, Mängel Wenn die 80.000-Euro-Küche fehlerhaft ist

Eine Einbauküche ist selten preiswert zu haben. Umso ärgerlicher, wenn das gute Stück dann nicht voll funktionstüchtig ist. Doch bei der fälligen Reklamation gibt es einiges zu beachten. Der Bundesgerichtshof schafft Klarheit.

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In der Konsequenz muss das Küchenstudio die mangelhafte Ware zurücknehmen.

(Foto: imago/Westend61)

Auch wenn Produkte sehr teuer sind, bedeutet dies nicht zwangsläufig, dass sie auch einwandfrei funktionieren. Diese Erfahrung musste ein Münchner Ehepaar machen, welches sich bei einem Küchenstudio eine Einbauküche für 82.913,24 Euro gegönnt hatte. Diese wurde Mitte Januar 2009 im ehelichen Haushalt eingebaut.

Bereits Endes des Monats beanstandete der Ehemann in einem Gespräch mit dem Inhaber des Geschäfts mehrere Sachmängel der Einbauküche. Die Ehefrau behauptete, ihr Ehemann habe "unverzügliche" Beseitigung der gerügten Mängel verlangt. In einer E-Mail vom 16. Februar 2009 äußerten die Käufer die Bitte um schnelle Behebung von näher bezeichneten Mängeln, die sich zusätzlich bemerkbar gemacht hatten. Mit Schreiben vom 11. März 2009 listeten sie alle ihr bekannten Mängel auf und verlangten, diese bis zum 27. März 2009 zu beheben. Nach Behauptung der Eheleute habe der Inhaber des Küchenstudios daraufhin am 16. März 2009 telefonisch zugesagt, die Küche werde bis zum 23. März 2009 "fix und fertig" gestellt.

Nach Ausbleiben der Mängelbeseitigung erklärten die Käufer mit Anwaltsschreiben vom 31. März 2009 den Rücktritt vom Vertrag. Ein von ihnen beauftragter Gutachter befand, dass die wichtigsten Bereiche der Einbauküche nicht oder nur bedingt funktionierten. Der Verkäufer wollte jedoch von einer Rückabwicklung nichts wissen und argumentierte, ihm sei keine angemessene Frist zur Nachbesserung gesetzt worden. Das Ehepaar klagte, der Fall landete schließlich vor dem Bundesgerichtshof (AZ: VIII ZR 49/15). Dieser hatte zu entscheiden, in welcher Form und Frist eine Nachbesserung der mangelhaften Ware zu erfolgen hat, bevor ein Rücktritt vom Kaufvertrag gerechtfertigt ist. 

Das obersten deutsche Gericht befand, dass es für eine Fristsetzung zur Nacherfüllung genügt, wenn der Käufer durch das Verlangen nach sofortiger, unverzüglicher oder umgehender Leistung oder durch vergleichbare Formulierungen deutlich macht, dass dem Verkäufer für die Erfüllung nur ein begrenzter Zeitraum zur Verfügung steht. Der Angabe eines bestimmten Zeitraums oder eines bestimmten (End-) Termins bedarf es dabei nicht. In der Konsequenz muss das Küchenstudio nun die mangelhafte Ware zurücknehmen und dem Ehepaar den Kaufpreis erstatten. 

Quelle: n-tv.de, awi

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