Bündnis 90/Die Grünen

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Thema: Bündnis 90/Die Grünen

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11.08.2010 12:17

Googles Street-View-Pläne Hausbesitzer begehren auf

Deutschland diskutiert über Googles Street View. Innenminister de Maizière gibt zu bedenken, dass er zwar noch keine Details kenne, aber dennoch das Widerspruchsrecht begrüße. Datenschützer verlangen von Google die Offenlegung weiterer Details. Die Grünen sehen die Versäumnisse bei der Bundesregierung.

Auch die Endlagerung der radioaktiven Abfälle ist noch immer nicht geklärt.
09.08.2010 07:20

Laufzeit-Streit spaltet Union AKW-Kompromiss bahnt sich an

Im Unions-Streit über längere Laufzeiten von Atomkraftwerken deutet sich offenbar ein Kompromiss an. Demnach könnten die ersten Kernkraftwerke schon im Jahr 2011 vom Netz gehen – allerdings würden andere im Gegenzug länger laufen. Die Grünen kündigen an, den Ausstieg aus dem Ausstieg nach der Bundestagswahl wieder kippen zu wollen.

Unter Druck: Ilse Aigner.
08.08.2010 19:28

Seehofer contra Merkel Aigner in der Klemme

Ihr Parteichef wünscht sich eine genfreie Zone für Bayern, die Regierungschefin setzt dagegen auf grüne Gentechnik. Landwirtschaftsministerin Aigner hat sich offenbar entschieden. Einem Medienbericht zufolge, will sie das Gesetz reformieren - auf eigenen Wunsch.

Nach Plänen der Sozialdemokraten sollen Reiche höhere Steuern zahlen.
07.08.2010 16:24

Ein Mix aus Steuererhöhungen SPD nimmt Reiche ins Visier

Steuern rauf! Nach den zugesagten Milliardenspenden von Superreichen in den USA mehren sich bei SPD und Grünen die Forderungen nach höheren Steuern für Wohlhabende in Deutschland. Aus der SPD kommt der Vorschlag, den Spitzensteuersatz von 45 auf 50 Prozent zu erhöhen. Die Spendenaktion von US-Milliardären stößt zunehmend auf Kritik.

Deutsche Stiftungen hoffen darauf, dass die Spendenwelle aus den USA überschwappt.
06.08.2010 10:58

Appell an deutsche Superreiche Milliardäre sollen spenden

SPD und Grüne loben die Spendenbereitschaft von 40 US-Milliardären als "gutes Vorbild". Und fordern auch deutsche Superreiche auf, Geld zu spenden. Der Leiter des Deutschen Stiftungszentrums, Schindler, bleibt skeptisch: "Die Grundeinstellung, zu spenden und zu stiften, ist in Amerika offensiver als bei uns", sagt er n-tv.de.

Zwischen Merkel und Seehofer gibt es oft Reibereien. Aber auch zwischen Seehofer und Westerwelle. Und zwischen Merkel und Westerwelle.
04.08.2010 08:31

Rot-Grün weit vorn Koalition bleibt Kellerkind

Es sieht weiter düster aus für die schwarz-gelbe Regierung unter Kanzlerin Merkel. In der Sonntagsfrage kommt die Koalition nur auf 35 Prozent - vor allem wegen der FDP. Weit in Führung liegt die Option Rot-Grün. Die Linke liegt stabil bei 11 Prozent.

Klaus Wowereit, kämpferisch.
03.08.2010 21:18

"Hochmut kommt vor dem Fall" Wowereit warnt Berliner Grüne

Erstmals sind die Berliner Grünen mit der SPD in Umfragen gleichauf. Die mögliche Spitzenkandidatin Künast ist ein Jahr vor den Abgeordnetenhauswahlen in der Hauptstadt gar beliebter als der Regierende Bürgermeister Wowereit von der SPD. "Hochmut kommt vor dem Fall", warnt dieser die Grüne Konkurrenz.

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