Bundesbank

Der Milliardengewinn der Bundesbank fließt dem SPD-Haushaltspolitiker Schneider zufolge erstmals seit Jahren fast vollständig in den Bundeshaushalt.

Die deutsche Wirtschaft dürfte nach Einschätzung von Bundesbank-Chef Axel Weber im Winterhalbjahr kräftig schrumpfen. "Insbesondere der Einstieg in das Jahr 2009 dürfte durch eine fortgesetzte Konjunkturschwäche gekennzeichnet sein", sagte Weber.

Die Aussichten für die deutsche Wirtschaft verschlechtern sich nach Einschätzung der Deutschen Bundesbank "markant". Im Winterhalbjahr werde die Wirtschaft wohl erheblich schrumpfen, betont die Notenbank ohne eine genaue Zahl zu nennen. Mit neuem Schwung rechnet sie erst im Jahr 2010 - dann könnte die Konjunktur wieder zulegen.

Deutschland droht 2009 eine der tiefsten Rezessionen seit Gründung der Bundesrepublik. Wegen der dramatischen konjunkturellen Lage sind in den vergangenen Wochen die Prognosen weiter nach unten korrigiert worden, zuletzt von der Bundesbank. Diese erwartet den stärksten Einbruch seit dem Ende des Wiedervereinigungs-booms. Erst 2010 geht es wieder bergauf.

Laut Monatsbericht der Bundesbank wird Exportweltmeister Deutschland die weltweite Konjunkturflaute in den kommenden Monaten deutlich zu spüren bekommen. Die heimische Wirtschaft werde die Nachfrageschwäche auf wichtigen Absatzmärkten "nicht ohne einen empfindlichen Rückschlag wegstecken können".

Der Staat sollte als Lehre aus der Finanzkrise nach Ansicht von Finanz-Staatssekretär Asmussen auch weiterhin stärker regulierend in die Finanzmärkte eingreifen. Er begrüßt die von der EU geplante Registrierung und Überwachung von Rating-Agenturen. Bundesbank-Chef Weber fordert eine deutliche Stärkung der Kompetenzen seiner Behörde.

Bei der Reinigung alter D-Mark-Münzen aus China sind in Hamburg acht Mitarbeiter der Bundesbank durch aggressives Gas verletzt worden. Ein Angestellter erlitt nach Angaben von Feuerwehrsprecher Peter Braun schwere Verletzungen.

Nachdem der erste Personalvorschlag keine Zustimmung fand, soll nun der Ex-Chefvolkswirt der Bundesbank, Issing, Leiter der Expertenkommission zur Reform der Finanzmärkte werden.

Der Milliarden-Sonderfonds für das Bankenrettungspaket nach dem Muster der früheren Treuhandanstalt eingerichtet. Darauf haben sich Bundesregierung, Bundesbank sowie Haushaltspolitiker von Union und SPD verständigt. Damit hat sich Bundesbank-Chef Weber durchgesetzt, der die Unabhängigkeit der Zentralbank gewahrt wissen will.

Die Bundesregierung arbeitet offenbar an einem umfassenden Rettungspaket für das deutsche Finanzsystem nach britischem Vorbild. Laut Koalitionskreisen erwägt die Regierung, nicht nur Geschäfte zwischen den Banken zu garantieren, sondern sich auch direkt an Geldhäusern zu beteiligen. Bundesbank-Präsident Weber hält auch eine vorübergehende Verstaatlichung von Banken für möglich.