Bundeskanzleramt

China reagierte verärgert, nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel im vergangenen September den Dalai Lama im Kanzleramt empfangen hatte, der das geistliche Oberhaupt der Tibeter ist.

Könnten die Deutschen heute einen SPD-Kandidaten bestimmen, wäre Frank-Walter Steinmeier ihr Mann fürs Kanzleramt. Der Vizekanzler und Außenminister liegt in einer forsa-Umfrage für n-tv deutlich vor dem SPD-Vorsitzenden Kurt Beck.

Auf der Tagesordnung standen die Bahnprivatisierung, Mindestlohn für Briefdienstleister und der Plan, Älteren wieder länger ALG I zu zahlen.

Bei ihrem Spitzentreffen im Kanzleramt hat sich die große Koalition darauf verständigt, die gekürzte Pendlerpauschale vorläufig beizubehalten. Arbeitswege werden bis zur Entscheidung der Verfassungsrichter weiterhin erst ab dem 21. Kilometer steuerlich berücksichtigt. Alle anderen strittigen Fragen sollen erst kommende Woche weitergehend beraten werden.

Im Zeichen zunehmender Spannungen sind die Spitzen der Koalition in Berlin zu Gesprächen zusammengekommen. In Berlin wurde mit einer langen Verhandlungsnacht gerechnet.

Merkel muss Putin seinen Freund Schröder im Kanzleramt ersetzen. Also trifft die Kanzlerin den russischen Präsidenten zum Gläschen Wein, isst Bärenfleisch, duldet Putins Hund, pflegt wie selbstverständlich deutsch-russische Wirtschaftsbeziehungen und kritisiert dennoch die Menschenrechtssituation in Russland.

Bundeskanzlerin Merkel hat den Dalai Lama in Berlin empfangen. Für das Treffen nahm sie Spannungen mit China in Kauf. Peking hatte gefordert, dem Dalai Lama die Einreise nicht zu erlauben. SPD-Chef Beck äußerte sich zurückhaltend zu dem Empfang: Bei allem Respekt vor dem Dalai Lama müsse man darauf achten, dass bei Diskussionen über Menschenrechte alle im Boot bleiben.

Trojaner im Kanzleramt? Die Schlapphüte gehören nun mal zum politischen und wirtschaftlichem Leben dazu – ob man es mag oder nicht.

Auf den Rechnern im Kanzleramt werden zahlreiche Spionageprogramme entdeckt. Die Trojaner seien ein "tagtägliches Problem", heißt es. Allerdings könnten die Ausspäh-Versuche von der chinesischen Volksbefreiungsarmee initiiert sein. Kein gutes Vorzeichen für die Reise von Kanzlerin Merkel in das Riesen-Reich. Mit den Menschenrechten und Darfur hat sie schwere Themen im Gepäck.

Befürchtungen im Kanzleramt, dass mit dem Schotten Brown ein neuer Störenfried auf europäischer Ebene erschienen ist, dürften sich nach diesem Abend in Berlin zerstreut haben.