EU-Kommission

Die umfangreiche Digitalisierung von Büchern soll in Europa nach dem Willen der EU-Kommission mit neuen Regeln zum Urheberrecht vorangetrieben werden.

Die Europäische Kommission appelliert an die Mitgliedstaaten, mehr Flüchtlinge aus Krisenländern aufzunehmen. Dies sei angesichts der Erfahrungen der Nazizeit und des Stalinismus ein Gebot der Menschlichkeit.

Nun steht nur noch die Zustimmung der EU-Kommission aus. Die Sun-Aktionäre hatten bereits Mitte Juli auf einer außerordentlichen Hauptversammlung das Angebot des Software-Konzerns gebilligt.

Die EU-Kommission hat Garantien von bis zu sieben Mrd. Euro für die angeschlagene IKB genehmigt. Die Bank aus Düsseldorf hatte bereits Beihilfen zur Bewältigung der Finanzkrise erhalten.

Die EU-Kommission wird die Übernahme der angeschlagenen österreichischen Fluglinie Austrian Airlines durch die Lufthansa voraussichtlich genehmigen. Wettbewerbskommissarin Kroes will dem Spitzengremium der Behörde vorschlagen, die Übernahme mit Auflagen zu genehmigen. Die Zustimmung gilt als relativ sicher.

Das Gesetz gegen Kinderpornografie im Internet tritt nicht wie geplant am 1. August in Kraft. Es werde vorsorglich zunächst noch der EU-Kommission in Brüssel gemeldet, sagt ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums.

Rund 10.000 Gepäckstücke pro Tag sind im vergangenen Jahr auf EU-Flughäfen verloren gegangen. Weltweit belief sich die Zahl der verschollenen, zu spät oder falsch transportierten Koffer und Taschen auf 90.000 täglich, wie die EU-Kommission in Brüssel mitteilte.

Rund 10.000 Gepäckstücke pro Tag sind 2008 an EU-Flughäfen vermisst worden, wie ein Bericht der EU-Kommission zeigt. Wenn Reisende ihr Gepäck aber verspätet oder gar nicht zurückerhalten, haben sie eine Reihe Rechte.

Der Softwaregigant Microsoft beugt sich im Streit um die Bündelung des PC-Betriebssystems Windows mit seinem Internet-Browser dem Druck der EU-Kommission. Angesichts drohender Milliardenstrafen bricht das US-Unternehmen mit seiner bisherigen Dominanz-Strategie - in einem denkbar ungünstigen Moment.

Mit Empörung haben Politiker und Datenschützer auf Pläne der EU-Kommission reagiert, US-Terrorfahndern den Zugang zu den Bankdaten europäischer Kunden zu gewähren.