EU

Die EU ist schwieriger geworden. Wegen ihrer Erweiterung auf 27 ungleiche Brüder. Und der neuen starken Männer in zwei ihrer stärksten Mitgliedsstaaten.

Dresden darf sich freuen. Die EU-Kommission hat für den Ausbau der AMD-Mikrochip-Fabrik staatliche Beihilfen von 262 Mio. Euro genehmigt. Das Projekt schaffe wichtige Arbeitsplätze in einer strukturschwachen Region, begründete EU-Kommissarin Neelie Kroes die Entscheidung. Durch die Erweiterung der Chipfabrik sollen 565 neue Stellen entstehen.

Die EU ist schwieriger geworden. Wegen ihrer Erweiterung auf 27 ungleiche Brüder. Und der neuen starken Männer in zwei ihrer stärksten Mitgliedsstaaten.

Im Streit mit Estland hat die russische Regierung den Handel mit Tallinn eingeschränkt. Über das EU-Mitglied Estland werden jährlich 25 Millionen Tonnen russischer Treibstoff befördert.

Nach dem Scheitern einer UN-Resolution ist eine schnelle Lösung des Kosovo-Konflikts nicht in Sicht. Die EU kündigt an, ohne ein Einlenken Russlands die Entscheidung über das weitere Vorgehen der Kosovo-Kontaktgruppe zu übertragen.

Der neue britische Premierminister Brown, der bislang eher als EU-Skeptiker galt, hat auf seiner ersten Auslandsreise Bundeskanzlerin Merkel seine Bereitschaft zu einer umfassenden Zusammenarbeit zugesichert – auch in der Europapolitik. Seine Regierung sei bereit, sich für eine schnelle Zustimmung im britischen Parlament für die im Juni auf dem EU-Gipfel von Brüssel in Grundzügen ausgehandelte neue EU-Rechtsgrundlage einzusetzen.

Etwa 900 Soldaten der anderen 26 EU-Staaten führten die Parade auf dem Pariser Prachtboulevard an, gefolgt von etwa 4000 französischen Soldaten.

Die Vorwürfe gehen auf die Jahre 1999 bis 2004 zurück, als Prodi EU-Kommissionspräsident war. Dabei geht es um die Veruntreuung von EU-Geldern in Millionenhöhe.

Die Reform des Zuwanderungsgesetzes setzt elf EU-Richtlinien um. Doch bereits im Mai hatte der UNHCR-Regionalvertreter Gottfried Köfner die in geplante Reform kritisiert.

Der Gewinn von Europas größtem Zuckerhersteller Südzucker ist auf Grund der EU-Zuckermarktreform auf ein Drittel zusammengeschrumpft.