FDP

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Themenseite: FDP

Daniel Karmann/dpa

Bereits im Sparpaket ist eine Kürzung des Wohngeld vorgesehen.
02.07.2010 17:49

Neuer Streit bei Schwarz-Gelb FDP gegen Wohngeldkürzung

Die Liberalen wollen bei der weiteren Kürzung des Wohngelds nicht mitmachen. "Eine pauschale Kürzung wird es mit uns nicht geben", kündigt FDP-Vize Döring an. Berichten zufolge plant Verkehrs- und Bauminister Ramsauer eine Kürzung von bis zu 40 Prozent.

Arzneimittelvertrieb, Beiträge, Verwaltung - wo kann das Defizit ausgeglichen werden?
01.07.2010 22:36

Beratungen über Gesundheitsreform Kompromissmodell ist vom Tisch

Seit einer gefühlten Ewigkeit streiten sich die Koalitionspartner über die nötige Gesundheitsreform. Die CDU hatte sich mit einem Kompromissmodell auf die FDP zubewegt, machte dann aber offenbar einen Rückzieher. Die Liberalen waren ohnehin gegen den Vorschlag - und die Opposition spricht von "Wahnsinn".

Die Regierung will ein altes Credo beleben und die Krise als Chance betrachten.
01.07.2010 22:07

Mit Teamgeist aus der Krise Schwarz-Gelb schüttelt sich

CDU und FDP beeilen sich, nach dem Beinahe-Debakel bei der Präsidentschaftswahl wieder in die Spur zu finden. Vertreter beider Parteien appellieren an den Teamgeist in der Regierung. Neu-Präsident Wulff empfiehlt, sich ein Beispiel an den DFB-Kickern zu nehmen.

Auch die ermäßigte Mehrwertsteuer sogt für Streit in der Koalition.
29.06.2010 18:15

Finger weg von der Hotel-Steuer Merkel lehnt FDP-Vorstoß ab

Die Reform des Mehrwertsteuersystems sorgt in der Koalition für Streit. FDP-Generalsekretär Lindner fordert nicht nur einen sofortigen Beginn der Reform, sondern stellt auch die von den Liberalen durchgesetzte ermäßigte Hotel-Steuer in Frage. Kanzlerin Merkel widerspricht: Die Hotel-Steuer bleibt, die Reform muss warten.

29.06.2010 13:41

Wie zu Möllemanns Zeiten FDP bei 4 Prozent

Der rasante Absturz der Liberalen hält weiter an: Kurz vor der Wahl des Bundespräsidenten sackt die FDP auf 4 Prozent ab. So schlecht stand sie zuletzt 2002 da. Die SPD hält sich bei ihrem bisherigen Jahreshoch von 27 Prozent. Auch die Grünen erfreuen sich weiterhin großen Zuspruchs.

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28.06.2010 16:01

Zwischenruf FDP: Butter oder Margarine?

Die FDP hätte bei ihrer Klausurtagung Butter bei die Fische geben müssen. Hat sie aber nicht. Also bleibt die Personalie Westerwelle weiterhin ein Problem - eins unter vielen. Manfred Bleskin

Westerwelle wirft lediglich den Begriff von der Steuersenkungspartei über Bord.
28.06.2010 15:44

Liberale lehnen Kurskorrektur ab Westerwelle nimmt neuen Anlauf

Die FDP will keine reine Steuersenkungspartei mehr sein. Das ist das Ergebnis der Klausurtagung, das Parteichef Westerwelle präsentierte. Neue Schwerpunkte der FDP seien Haushaltskonsolidierung, Bildung und Bürgerrechte. Eine echte Kurskorrektur werde es aber nicht geben.

Westerwelle will den Weg weisen.
27.06.2010 19:46

Krisensitzung der FDP Westerwelle bleibt beim Kurs

Angesichts miserabler Umfragewerte gelobt FDP-Chef Westerwelle Besserung - zumindest, was die Abstimmung und Kommunikation anbelangt. Ansonsten allerdings macht er klar: "Die FDP nimmt einen neuen Anlauf, aber wir bleiben bei unseren Themen und unserem Kurs". Das wird nicht alle in der Partei erfreuen.

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