Finanzminister

Nun ist es sicher: Der designierte US-Präsident Obama hat mit dem Chef der New Yorker Notenbank, Geithner, einen krisenerprobten Finanzminister in sein künftiges Kabinett berufen.

Die angeblich bevorstehende Nominierung des New Yorker Notenbank-Chefs Timothy Geithner zum künftigen US-Finanzminister unter Barack Obama hat die US-Börsen in der letzten Handelsstunde beflügelt. Hatten die großen Indizes bis dahin kaum verändert notiert, schlossen sie am Ende um bis zu 6,5 Prozent fester. "Das ist eine brilliante Wahl", sagte ein Zinsexperte.

Der Haushaltsausschuss kam zur "Bereinigungssitzung" zusammen, um abschließend über den Etatentwurf von Finanzminister Steinbrück zu beraten. Mit einem Ergebnis wird in der Nacht gerechnet.

Die Nettokreditaufnahme steigt 2009 auf voraussichtlich 17,9 Mrd. Euro. Noch im Juni hatte Finanzminister Steinbrück eine Drosselung auf 10,5 Mrd. Euro angekündigt.

Der Chef der Euro-Finanzminister, Jean-Claude Juncker, hat die Mitglieder der Euro-Gruppe aufgefordert, ihre Hilfen für angeschlagene Branchen wie verabredet abzusprechen. Es mache "wenig Sinn, wenn Deutschland, Frankreich oder Italien jetzt einzeln versuchen, ihre Autoindustrie zu schützen."

US-Finanzminister Henry Paulson will die verbliebenen 410 Mrd. Dollar aus dem Rettungspaket für die Finanzindustrie bis zum Amtsantritt des nächsten Präsidenten Barack Obama aufsparen. Sollte keine neue Krise ausbrechen, dann werde er keine neuen Hilfsprogramme auflegen, so Paulson im Interview.

Schwedens Finanzminister Borg kündigt mögliche Staatshilfen für die verlustreichen Autohersteller Volvo und Saab an. Er spricht von "zielgerichteten Maßnahmen" zur Stabilisierung des Arbeitsmarktes. Saab gehört wie Opel zum angeschlagenen US-Konzern General Motors; Volvo zum ebenfalls in Schieflage geratenen Ford-Konzern.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat sich gegen ein großangelegtes Rettungspaket für die Automobilbranche gestellt. "Ich sehe die Gefahr, dass sich eine Branche nach der anderen meldet", warnte der CSU-Politiker. Auch Finanzminister Peer Steinbrück will keine Trittbrettfahrer unterstützen. Der Staat sei kein Reparaturbetrieb.

US-Finanzminister Paulson hat für einen Kurssturz an der Wall Street gesorgt. Der Rettungsplan wird abgeändert, was an den Börsen als Eingeständnis darüber gesehen wurde, dass die Regierung von Anfang an panisch und planlos war.

Die bisherigen staatlichen Hilfen für die US-Finanzbranche zeigen nach Ansicht von Finanzminister Paulson Wirkung, müssen aber anders als geplant eingesetzt werden. In einer Zwischenbilanz kündigte er an, Mittel aus dem 700 Mrd. Dollar schweren Rettungspaket auch zur Stützung des Verbraucherkreditmarktes verwenden zu wollen.