Große Koalition

In der Großen Koalition eskaliert angesichts steigender Energiepreise der Streit über den Ausstieg aus der Atomkraft. Die Union erhofft sich sinkende Strompreise von einem Festhalten an der Kernenergie.

Entgegen der offiziellen Äußerung aus dem Kanzleramt, dass es zur Pendlerpauschale keine neue Haltung der Bundesregierung gibt, sucht die große Koalition offenbar doch nach einer einvernehmlichen Lösung.

Die Führungskrise in Serbien scheint bald Vergangenheit zu sein. Sozialisten und Pro-Europäer haben sich auf eine Art große Koalition geeinigt.

Es knirscht wieder in der Großen Koalition. Der Grund: Das SPD-Präsidium hat sein Konzept zur verlängerten Förderung der gesetzlichen Altersteilzeit beschlossen.

NATO-Generalsekretär de Hoop Scheffer fordert weiterhin mehr Soldaten für die Afghanistan-Schutztruppe ISAF. Auch US-Verteidigungsminister Gates verlangt von der Koalition ein größeres Emgagement.

Die Koalition will ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen. Nur eingeschränkt ist es ihr bei ihrer jüngsten Krisensitzung gelungen. Aber CDU und SPD sind immerhin nicht schreiend auseinandergelaufen, findet Volker Jacobs.

Die Große Koalition hat sich auf die Erhöhung des Kindergelds und des Kinderfreibetrags geeinigt. Das beschlossen die Spitzenvertreter von Union und SPD bei ihrem Treffen im Kanzleramt. Die Koalition einigte sich zudem auf eine Reform der Kfz-Steuer, die ab 2010 auf den CO2-Ausstoß umgestellt werden soll. Besitzer alter Autos sollen dabei nicht stärker belastet werden.

Nach dem Klimazielen der großen Koalition müssen im Zeitraum 2007 bis 2020 etwa 250 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2) eingespart werden.

Die Große Koalition streitet über die Nachfolge von EU-Kommissar Verheugen. Beide Parteien bekräftigten ihren Anspruch auf den Posten.

Die große Koalition will ihren Kompromiss zur Förderung von Solarstrom noch um eine Revisionsklausel ergänzen. Die Förderung soll überprüft werden, sobald der Solarsektor eine bestimmte Strommenge erreicht.