Ministerpräsident

Es ist noch nicht lange her, da waren die Beziehungen zwischen den beiden asiatischen Schwergewichten auf den tiefsten Stand seit Jahrzehnten gerutscht. Nun reist nach fast sieben Jahren wieder ein chinesischer Ministerpräsident nach Japan.

Erste Annäherung im ukrainischen Machtkampf: Die Parlamentsmehrheit von Ministerpräsident Janukowitsch hat eine der Hauptforderungen von Präsident Juschtschenko erfüllt.

Der syrische Präsident Assad hat seinen Willen zu einem Frieden mit Israel betont. Dies berichtet die Präsidentin des US-Abgeordnetenhauses, Pelosi, nach ihrem Gespräch mit Assad. Sie übergab Assad nach eigenen Angaben eine Botschaft des israelischen Ministerpräsidenten Olmert.

Filbinger war als Ministerpräsident zurückgetreten, nachdem bekannt wurde, dass er während der Nazi-Zeit als Marinerichter an Todesurteilen beteiligt gewesen war.

Israels Ministerpräsident Olmert hat bei einem Gespräch mit Kanzlerin Merkel ein Treffen mit gemäßigten arabischen Ländern zur Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses vorgeschlagen. Olmert regte auch die Einladung von Palästinenserpräsident Abbas an. Merkel hatte vorab erklärt, die "Dinge sind in Bewegung". Vorrangig sei, weiterhin langfristig eine Zwei-Staaten-Lösung zu erreichen.

Bundeskanzlerin Merkel ermutigt Israels Ministerpräsident Olmert zur Fortsetzung des in Gang gekommenen Dialogs mit Palästinenser-Präsident Abbas.

Bundesfinanzminister Steinbrück hat im Bundestag die geplante Senkung der Unternehmenssteuern gegen Kritik auch aus den eigenen Reihen verteidigt. Die Reform stärke die Wachstumsbasis sowie die Einnahmen des Staates. Steinbrück erfuhr Unterstützung vom hessischen Ministerpräsidenten Koch. Der FDP-Finanzpolitiker Solms lehnte die Regierungspläne ab.

Der neue UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat Bagdad besucht. Während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpräsident Al-Maliki erschütterte eine Explosion das Gebäude.

Bayerns Ministerpräsident Stoiber packt seinen Koffer. Wenige Monate vor seinem politischen Rückzug tritt er eine der längsten Auslandsreisen seiner Amtszeit an.

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf ein weitgehendes Rauchverbot in Gaststätten verständigt, aber keine Einigung auf ein komplettes Verbot erzielt. Sie wollen das Rauchen in der Gastronomie zwar grundsätzlich verbieten, aber die Option auf Ausnahmen für kleinere Kneipen zulassen. In abgetrennten Räumen soll das Rauchen weiterhin erlaubt sein.