Rot-Rot-Grün

Grünes Licht für Donington und Melbourne, Rote Karte für Silverstone: Nach Monaten der Unsicherheit und Spekulationen hat Formel-1-Boss Bernie Ecclestone mit einem Doppelschlag die Weichen für seinen WM-Kalender der Zukunft gestellt.

Der Atomausstieg sei für seine Partei aber nicht verhandelbar, sagt Cem Özdemir. "Jede Partei hat ihre roten Linien, und das geht für uns nicht.

Der hessische Staatsgerichtshof hat Studiengebühren in dem Land grundsätzlich für zulässig erklärt. Die praktischen Auswirkungen des Urteils sind gering: Die rot-rot-grüne Landtagsmehrheit will die Gebühren bereits zum kommenden Semester abschaffen.

Der hessische Staatsgerichtshof hat Studiengebühren in dem Land grundsätzlich für zulässig erklärt. Die praktischen Auswirkungen des Urteils sind gering: Die rot-rot-grüne Landtagsmehrheit will die Gebühren bereits zum kommenden Semester abschaffen.

Der hessische Ministerpräsident Koch weigert sich, das von der linken Mehrheit im Landtag verabschiedete Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren zu unterzeichnen.

In einer Woche wird der hessische Staatsgerichtshof darüber entscheiden, ob die Studiengebühren verfassungswidrig waren. Dann würden auch die bereits gezahlten Beiträge zurück erstattet werden.

Mit der "Faust auf dem Tisch hauen" sei nicht sein Stil. Er bevorzuge stattdessen einen Gedankenaustausch am "runden Tisch", so Özdemir.

Demokratische Parteien müssten koalitionsfähig sein, meint SPD-Vorstandsmitglied Schreiner. Ausgrenzungen brächten nichts. Entscheidend seien die Schnittmengen von SPD, Grünen und Linkspartei.

Im Kampf gegen Übergewicht will Verbraucherminister Seehofer eine farbliche Kennzeichnung auf Lebensmittelverpackungen einführen. Die verständlichere "Ampel"-Kennzeichnung mit den Farben rot, gelb und grün wie in anderen Ländern lehnt Seehofer hingegen ab. Die Grünen werfen Seehofer "billiges Täuschungsmanöver" vor.

Rürup warnt die große Koalition davor, die "Reformdividenden" der rot-grünen Vorgängerregierung zu "verfrühstücken".