Sanktionen

Wer sich weigert, sein Haus nach den neuesten Energiesparstandards zu dämmen, soll künftig zur Kasse gebeten werden können.

Während die USA "ernsthafte Maßnahmen" bis hin zu Sanktionen verlangen, will China eine Verurteilung der herrschenden Militärjunta vermeiden.

Die fünf Vetomächte und Deutschland haben sich auf eine Erklärung verständigt, die dem Iran mit neuen Sanktionen durch den Sicherheitsrat droht.

Überschattet von einem Streit zwischen Frankreich und Russland beraten Vertreter der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands in Washington über verschärfte Iran-Sanktionen.

Die Schmiergeldaffäre wird Siemens wohl noch geraume Zeit beschäftigen. Um Korruption künftig zu vermeiden, will die Konzernführung Verfehlungen schärfer sanktionieren. Doch dem Betriebsrat reicht das nicht aus.

Die EU will die Autoindustrie notfalls mit Sanktionen zur Einhaltung der neuen europäischen Kohlendioxid-Grenzwerte zwingen. "Für den Fall, dass ein Unternehmen sich nicht an seine Verpflichtungen hält, muss es entsprechende Sanktionen geben", sagte EU-Umweltkommissar Dimas.

Der Iran will einen Investmentfonds zur Finanzierung seines großen Gasfeldes South Pars außerhalb des Landes gründen und damit Sanktionen der USA umgehen. Der Fonds soll an einem der beiden regionalen Finanzzentren Bahrain oder Dubai ansässig sein. Das Geld wird für die Erschließung des Gasfeldes benötigt. Insgesamt kostet das Projekt etwa fünf Milliarden Dollar.

Damit hat der Iran erneut die Forderungen des Weltsicherheitsrats ignoriert, der das Land in zwei Resolutionen zur Einstellung der Urananreicherung unter Androhung von Sanktionen aufgefordert hat.

Der Weltbank-Präsident habe dem Untersuchungsausschuss zufolge bei der Gehaltserhöhung für seine Freundin gegen Personalregeln verstoßen, sagten Personen aus dem Umfeld des Weltbank-Exekutivdirektoriums. Paul Wolfowitz habe sich in einen Interessenkonflikt begeben. Die Ausschussmitglieder hätten aber keine Sanktionen für den Weltbank-Chef empfohlen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich im Darfur-Konflikt vorerst gegen neue Sanktionen gegen den Sudan ausgesprochen. Es sei mehr Zeit nötig, um an einer politischen und diplomatischen Lösung für die westsudanesische Krisenregion zu arbeiten.